Neuseeland: Prüfung des Three-Strikes-Gesetzes nicht notwendig

In Neuseeland hat man keine Bedenken bezüglich des Three-Strikes-Gesetzes

Vor wenigen Tagen sorgte ein UN-Bericht zum Three-Strikes-Gesetz für Wirbel. Nachdem aus Neuseeland erst positive Stimmen zum Bericht zu hören waren, hat der neuseeländische Justizminister nun erklärt, dass es "keine erneute Prüfung" des Gesetzes geben wird.

Wer mehrfach die Urheberrechte von Dritten verletzt, muss in einigen Ländern aufpassen. Frankreich, Großbritannien, Neuseeland - all diese Länder haben ein Three-Strikes-Gesetz. Dieses besagt schlicht, dass bei mehrfachen Urheberrechtsverletzungen der Internetanschluss temporär gesperrt werden kann. Laut UN-Bericht verstößt dies jedoch gegen die Menschenrechte.

Kurz nach der Veröffentlichung des Berichts waren in Australien bereits zurückhaltende Worte geäußert worden. So hielt die Music Industry Piracy Investigations (MIPI) fest, dass man eigentlich nicht sehr viel vom Three-Strikes-Gesetz halte. Auch in Neuseeland gab es kritische Stimmen aus dem Parlament.

Damit ist nun jedoch Schluss. Der neuseeländische Justizminister Simon Power hat sich zum Three-Strikes-Gesetz und dem kritischen UN-Bericht geäußert. Er betonte, dass es eine erneute Prüfung des Gesetzes nicht geben wird. Die Begründung ist für ihn dabei relativ einfach ausgefallen. Er sei "sehr zufrieden" mit dem Gesetz. "Das Gesetz, das wir vor einigen Wochen erlassen haben, wurde intensiv über zwei Jahre debattiert. Ich bin mir sicher dass es durch jeden Test und jede Diskussion gegangen ist, die möglich war, um heute in Kraft zu sein", so Power.

Gleichsam gestand Power, dass er nie darüber nachgedacht habe, ob der Zugang zum Internet ein Menschenrecht ist oder nicht. Wichtig sei nur gewesen, dass die Verbindung zwischen Providern und Rechteinhabern "zufriedenstellend" ist. Faktisch wurde aber auch dieses Ziel verfehlt, da sich zahlreiche Provider vehement gegen das Gesetz gewehrt haben.

Text-Quellen: zeropaid

Klaus Müller am Donnerstag, 09.06.2011 10:47 Uhr

tags Tags: filesharing three strikes gesetz internet menschenrechte neuseeland

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8 Reaktionen zu dieser Nachricht

alter_Bekannter am 10.06.2011 10:32:21

Oh, der Todesblick. Gutes Argument! Ich seh nur das ich mir in Steam schon Sachen gekauft hab wegen der Dienstleistung. Also kauf ich dir nicht mal des Geheule von wegen: "die armen könnten ja sonst kein Geld machen". Premiumdienstleugner.:rolleyes: Die müssen nur mal wieder mehr denken wie der ...
Nemesis_22 am 10.06.2011 09:22:21

Warum? Weil die Industrie das sagt? Weil ein versagendes und veraltetes Geschäftsmodell sonst zusammenbricht? Weil es sonst wieder darum gehen würde, vernünftige Spiele statt überteuertem Crap zu produzieren? Weil man sonst - *gasp* - den Leuten Anreize zum Kauf bieten m ...
Juuichi am 10.06.2011 09:14:29

Das Gesetz versagt auf allen Linien, aber der Hampelmann ist zufrieden damit. Sagt ja einiges über ihn aus. :m) Ich sehe ein dass eine Schwarzkopie illegal sein muss. Warum? Weil die Industrie das sagt? Weil ein versagendes und veraltetes Geschäftsmodell sonst zusammenbricht? Weil ...
MystiqueMax am 10.06.2011 00:51:05

Ich übersetzte mal Power: "Ich habe nie an die Bevölkerung und Menschenrechte gedacht, denn nachdem wir solange mit der Lobby debattiert hatten wie es aus zuschauen hatte, war immer noch keine Wahl in Sicht" Wow... Du sprichst ja fließend politisch... Ne ernsthaft ...
Skund am 09.06.2011 16:03:38

Ich übersetzte mal Power: "Ich habe nie an die Bevölkerung und Menschenrechte gedacht, denn nachdem wir solange mit der Lobby debattiert hatten wie es aus zuschauen hatte, war immer noch keine Wahl in Sicht" ...

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