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USA (Flagge)
In der Einleitung des neuen Strategie-Papiers, das mit "Wohlstand, Sicherheit und Offenheit in einer vernetzten Welt" betitelt ist, betonen die USA die wachsende Bedeutung von IT und insbesondere dem Internet für Kommunikation, Informationsverbreitung und Wirtschaft. Man habe eine Wahl, diese Ressourcen produktiv zu nutzen oder "sich engen Interessen und Ängsten ergeben, die den Fortschritt behindern". "Cybersicherheit ist kein Selbstzweck," heißt es dort, "Sie ist vielmehr eine Verpflichtung, die unsere Regierungen und Gesellschaften willig annehmen müssen, um sicherzustellen, dass Innovationen weiterhin gedeihen können, die Wirtschaft vorantreiben und die Lebensqualität verbessern können." Man werde, so die Versicherung der Autoren, kriminellen Tendenzen unter Beachtung von Meinungsfreiheit, Privatsphäre und freiem Informationsfluss gegenüber begegnen. Das Internet sei "keine gesetzlose Grenzregion" mehr und auch nicht "die Provinz einer kleinen Elite". Es sei vielmehr "ein Ort, wo die Normen von verantwortlichem, gerechtem und friedlichem Verhalten zwischen Staaten und Menschen begonnen haben, sich durchzusetzen." Die Zivilgesellschaft, die akademische Welt, Unternehmen und Regierungen würden im Internet demokratisch zusammenarbeiten und so eine "selbst-organisierende Gemeinschaft" bilden.
Das Papier soll die erste umfassende Beschäftigung der US-Regierung mit allen Aspekten des "Cyber-Spektrums" darstellen. Die aktuelle US-Regierung unter Präsident Barack Obama interessierte sich von Anfang an mehr für IT-Themen und insbesondere IT-Sicherheit als ihre Vorgänger. Daher erscheint die Erstellung einer derartigen Strategie als folgerichtiger Schritt. Man wolle eine Zukunft im Internet, die "offen, interoperabel, sicher und verlässlich" sei und setze dafür auch verstärkt auf internationale Kooperation, so Obama zu diesem Thema.
Ein besonderes Augenmerk der neuen Strategie liegt auf dem Schutz kritischer Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung, Telekommunikation, Handels- und Regierungs-Netzwerken und ähnlichen Einrichtungen. Derartige Strukturen müssten "sicher und verlässlich" sein, wird mehrfach betont. Die Bedrohung kritischer Infrastrukturen durch Kriminelle oder durch feindlich gesinnte Staaten müsse erkannt und durch geeignete Gesetze und Maßnahmen bekämpft werden, so heißt es. All dies geschieht laut Strategiepapier unter der Maxime, "dass vernetzte Technologien ein immenses Potential für unsere Nation und für die Welt bieten". Man wolle innovative Gesetze und Regelungen schaffen und mit gutem Beispiel voran gehen; wolle sicherstellen, dass die positiven Vernetzungsmöglichkeiten gewahrt bleiben. Ein freier Informationsfluss wird explizit als positiv für die Stärkung der Gesellschaft bezeichnet.
Das Wachstum des Internets, so das Dokument, bringe aber auch neue Herausforderungen im Sicherheitsbereich mit sich. Physisch könnten Netzwerke etwa durch Naturkatastrophen, Unfälle oder Naturkatastrophen beschädigt werden. Auch auf Software-Ebene fürchtet man verschiedene Bedrohungen. So könnten etwa die Zensur-Mechanismen einiger Staaten je nach Implementierung den Informationsfluss auch großflächig stören. Erpressung, Betrug, Identitätsdiebstahl und Kindesmisshandlung könnten das Vertrauen der Nutzer in das Internet als Handels- und Kommunikationsform untergraben und sie sogar um ihre eigene Sicherheit fürchten lassen. Der Diebstahl geistigen Eigentums gefährde "die nationale Konkurrenzfähigkeit und die Innovation, die sie antreibt". Diese Herausforderungen, so die Einschätzung der verantwortlichen Experten, seien nationen-übergreifend. Die geringen Kosten für ein Agieren im "Cyberspace" sowie die Möglichkeiten zur Anonymität im Internet würden zudem "sichere Häfen" für Kriminelle ermöglichen, die teils mit, teils ohne Wissen von Nationalstaaten existierten. Einige Bedrohungen der Cyber-Sicherheit könnten sogar Frieden und Sicherheit auf internationaler Ebene gefährden, da konventionelle Konfiikte zunehmend auch im Internet ausgetragen würden.
Grundsätzlich bekennt man sich zu den drei Grundwerten der freien Meinungsäußerung, der Privatsphäre und des freien Informationsflusses. Gleichzeitig werden aber auch mögliche Einschränkungen dieser Prinzipien diskutiert. So erklärt man, die Informations- und Meinungsfreiheit habe eine große Bedeutung. Allerdings hätten "beispielsweise Kinderpornographie, Anstiftung zur Gewalt oder die Organisation von Terrorakten keinen Platz in irgendeiner Gesellschaft, also haben sie auch keinen Platz im Internet".
In Bezug auf Privatsphäre und Datenschutz heißt es, Internetnutzer erwarteten zu wissen, wie ihre privaten Daten genutzt werden, und dass eine faire Nutzung geschehe. Gleichzeitig erwarteten sie aber auch "vor Betrug, Diebstahl und Bedrohungen der persönlichen Sicherheit, die online lauern, geschützt zu werden". Die Menschen würden dann von der Polizei erwarten, "alle ihnen zur Verfügung stehenden Werkzeuge zu nutzen" um die Verantwortlichen zu ermitteln und einer Bestrafung zuzuführen. Die Vereinigten Staaten, so das Strategiepapier, seien "bemüht, beide Seiten der Gleichung auszugleichen" indem sie den Ermittlungsbehörden einerseits die für eine effektive Arbeit nötigen Befugnisse gäben, andererseits aber "inviduelle Rechte durch angemessene gerichtliche Überprüfungen und Aufsicht zu schützen, um die Einhaltung der Gesetze sicherzustellen".
Regierungen, so heißt es außerdem, sollten "nicht zwischen dem freien Informationsfluss und der Sicherheit ihrer Netzwerke wählen müssen". Daher müsse man auf dynamische, anpassungsfähige Schutz-Lösungen setzen, die die Performance des Netzwerks möglichst wenig beeinträchtigen und niemandem die Nutzung dieser Möglichkeiten unnötig erschweren.
Zur "Zukunft des Cyberspace" entwerfen die Autoren das Bild eines leistungsfähigen, zuverlässigen, sicheren und bequemen Internet, über das Menschen grenzübergreifend kommunizieren, Handel treiben und sich informieren können. In einer solchen Welt, so die Ansicht der Autoren, "agieren Staaten als verantwortliche Parteien im Cyberspace" indem sie Sicherheitsmaßnahmen umsetzen, Kriminelle verfolgen, Standards durchsetzen und kritische Infrastrukturen schützen. Die Grundlagen für eine solche Zukunft seien von der USA und einigen anderen Staaten bereits gelegt worden. Nun brauche es aber internationale Unterstützung und Feedback für eine erfolgreiche Umsetzung.
Die USA planen, Verhaltensregeln für das Internet aufzustellen, die "die Außen- und Verteidigungspolitik auf eine Basis stellen und internationale Partnerschaften leiten". Bislang stehe dem rasanten Wachstum des Internets keine vergleichbare Anpassung von Normen und Regeln gegenüber. Um dem abzuhelfen, wolle man "daran arbeiten, einen Konsens aufzubauen, was akzeptables Verhalten darstellt". So hofft man, Rechtssicherheit zu schaffen, indem man sich mit anderen Staaten darüber einigt, welches Verhalten als akzeptabel gilt. Auch Beziehungen zwischen verschiedenen Staaten sollen von diesen Normen profitieren.
Für eine tragfähige Gesetzgebung im "Cyberspace", so das Papier, müsste kein neues internationales Recht geschaffen werden. Auch würden existierende Gesetze durch Neuregelungen nicht überflüssig. Gesetze und Normen, die das Verhalten von Staaten untereinander in Kriegs- und Friedenszeiten regeln, müssten weiterhin gelten. Allerdings müsse durch neue Gesetze und Vorschriften geklärt werden, wie existierendes Recht auf den Cyberspace anzuwenden sei und ob eventuell neue, ergänzende Standards notwendig seien.
Das Papier nennt eine Reihe von Werten, die nach Ansicht der Autoren in einer Cyberspace-Gesetzgebung umgesetzt werden müssen:
Der letzte Punkt könnte sich als äußerst kontrovers erweisen. Hierzu heißt es: "Im Einklang mit der United Nations Charter haben Staaten ein inhärentes Recht auf Selbstverteidigung, das durch bestimmte aggressive Akte im Cyberspace ausgelöst werden könnte." Derartige Konzepte sind unter Sicherheitsexperten äußerst umstritten.
Zur Verteidigungspolitik im "Cyberspace" heißt es weiterhin: "Die USA werden ihre Netzwerke verteidigen, ob die Bedrohung von Terroristen, Cyberkriminellen oder Staaten und deren Mittelsmännern kommt". Gleichzeitig wolle man aber Stabilität, Frieden und Bürgerrechte achten und schützen.
Auch international wollen sich die USA weiterhin im "Cyberspace" engagieren. Sie planen nicht nur internationale Kooperation und Schulungsprogramme für Partner aus anderen Nationen, sondern betonen auch die Wichtigkeit eines weltweit operierenden Frühwarnsystems. Kapazitäten in diesem Bereich müssten weiter ausgebaut und besser vernetzt werden, heißt es.
Auch zur Abschreckung potentieller Angreifer nimmt das Papier Stellung. Man wolle sicherstellen, dass die Risiken eines Angriffs auf US-Systeme die potentiellen Vorteile deutlich überwiegen, schreibt man. Im Falle gewöhnlicher, nicht staatlich gebundener Cyberkrimineller soll dies in Form polizeilicher und juristischer Maßnahmen geschehen. Hierzu müsse auch die Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden anderer Länder verbessert werden, um gegen international agierende Cyberkriminelle vorgehen zu können. Zu diesem Zweck wird auch eine weitere Harmonisierung der verschiedenen nationalen Cybercrime-Gesetze angestrebt.
Man behält sich allerdings auch vor, auf Angriffe weitaus drastischer zu reagieren. "Wenn dies gerechtfertigt ist, werden die Vereinigten Staaten auf feindliche Akte im Cyberspace ebenso reagieren, wie wir auf jede andere Bedrohung für unser Land reagieren würden," stellen die Autoren klar und betonen das Recht eines Staates auf Selbstverteidigung. "Bestimmte feindliche Akte im Cyberspace" könnten, so erklärt man, auch den Bündnisfall auslösen und die USA zur Unterstützung ihrer Bündnispartner verpflichten. "Wir behalten uns das Recht vor, alle notwendigen Mittel - diplomatisch, informationell, militärisch und ökonomisch - sofern angemessen und im Einklang mit entsprechenden internationalen Gesetzen, um unsere Nation, unsere Alliierten, unsere Partner und unsere Interessen zu verteidigen." Man wolle zwar vor einem militärischen Handeln sämtliche anderen Maßnahmen ausschöpfen und die Nachteile eines Militärschlages deutlich gegen die Vorteile abwägen, sei aber grundsätzlich durchaus zu Militärschlägen als Reaktion auf entsprechend destruktive Cyber-Angriffe bereit, deutet man an.
Wie bereits angedeutet könnte sich insbesondere die Bereitschaft, auf Cyber-Angriffe mit konventionellen Militärschlägen zu reagieren, als durchaus kontrovers erweisen. Innerhalb der IT-Sicherheits-Gemeinde sind die Meinungen über die Umsetzbarkeit ebenso wie über die ethischen Aspekte einer derartigen Politik äußerst gespalten. Während einige Experten derartige Regelungen als sinnvolle Möglichkeit sehen, Staaten von Cyber-Angriffen abzuschrecken - und zur Sicherung ihrer Netzwerke anzuhalten, da sie sonst riskieren, vom tatsächlichen Angreifer fälschlich als Täter hingestellt zu werden - halten andere es für zu schwierig, die Urheber derartiger Angriffe festzustellen, oder sehen keine Verhältnismäßigkeit gegeben. Die USA werden sich von Kritik und Gegenargumenten erfahrungsgemäß allerdings kaum von ihrem Kurs abbringen lassen. Es ist nicht unwarhscheinlich, dass dies auch die Gesetzgebung anderer Länder beeinflussen könnte.
Annika Kremer (g+) am Donnerstag, 19.05.2011 18:41 Uhr
wie sieht wohl eine "faire nutzung" privater daten in staatlicher hand aus? da hat man wohl schon ein preis/leistungsverhältnis im auge...so wie unsere einwohnerämter. die geben ja auch für einen obolus bereitwillig die daten ihrer gemeldeten bürger an zweifelhhafte firmen raus... letztlich wird wo ...
Sehe schon erste Schlagzeile: Einfamilien Haus von Cruise missile zerstört. Am Ortsrand Hamburg gab es einen Amerikanischen Militärschlag der als Vergeltung, für einen Cyberangriffs seitens des schwer kriminellen 14-jährigen Ben F., verübt wurde. Dieser hatte unerlaubter weiß Cybermobbing gegen die ...
amis eben! außer krieg & waffen nix im hirn! :beer: ...
Das zeigt mal definitiv, dass die USA noch lange nicht von ihrer Strategie der Abschreckung abgewichen sind. Erstmal allem was potentiell gefährlich sein könnte mit dem Millitär drohen dann wird das schon wieder! :unknown: China ist da schlauer, die rüsten schon seit vielen Jahren ihr Millitär mit s ...
Irgendjemand im Iran hat die Website vom weissen Haus ge-DDOSt, Atombombe drauf D: ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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