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Piratenpartei nimmt Fahrt auf: BPT 2011.1

Die Piraten hielten ihren Bundesparteitag in Heidenheim ab

Die Piraten hielten ihren Bundesparteitag in Heidenheim ab

Und zwar untypisch aus dem Heidenheimer Hafen, in Form des dortigen Congress Centrums, wo am Wochenende der Bundesparteitag der Basisdemokraten mit dem pittoresken Namen stattfand. Überwiegendes Arbeitspensum für die bis zu 750 Teilnehmer war die Neuwahl des Bundesvorstands, damit verbunden eine Kursbestimmung.

"Vorsicht! Ich bin zu dick zum weglaufen. Ich kämpfe." Wenn man von Gruppen solcher T-Shirt-Aussagen begrüsst wird, ist schon beim Betreten des Saals klar: Hier wird Selbstironie zur Charme-Offensive. Der Bundesparteitag der PIRATEN am 14. und 15. Mai 2011 im erz-schwäbischen Heidenheim drückt im mehrfacher Hinsicht einen neuen Aufbruch der knapp fünf Jahre jungen Partei aus.

So war der Austragungsort des Parteitags diesmal keine Uni-Aula oder Mehrzweckhalle, sondern das fast brandneue, architektonisch gelungene Congress Centrum der baden-württembergischen Grenzstadt (direkt hinter der Stadtgebiet beginnt das bayerische Ausland), Eröffnungsredner kein anderer als der Heidenheimer Oberbürgermeister Bernhard Ilg. Der allerdings musste schon kurz nach Beginn seiner Begrüssungsansprache nach vereinzelten Buhrufen von herbeieilenden Organisatoren darüber aufgeklärt werden, dass die Anrede "Liebe Piratinnen und Piraten" einen ungeschickten Griff mitten in die fundamentale Genderdebatte der Parteibasis darstelle. Auch hier löste Gelächter die Spannung.

Die eigentliche Spannung, die es auf der zweitägigen Konferenz zu lösen galt, war die  zwischen den Unterstützern der beiden Top-Kandidaten Sebastian Nerz und Christopher Lauer. Während Nerz (27, Student, Tübingen) sich durch harte und erfolgreiche (außer den Grünen konnten bei der zurückliegenden BaWü-Landtagswahl nur die Piraten an Stimmen zulegen) Wahlkampfarbeit profilierte und die Aura der Sachlichkeit und Vernunft trägt, aber auch den "Makel" einer vergangenen CDU-Mitgliedschaft, bringt Lauer (26, Student, Berlin) die Erfahrung als Politischer Bundesgeschäftsführer und das Banner des unaufhaltsamen Fortschritts mit; Lauer gilt als Gallionsfigur der BGE- und LQFB-Anhängerschaft innerhalb der Piratenpartei.

Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland

Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland

Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist eine vor allem im Norden und Osten Deutschlands verbreitete Lösungsformel für das Arbeitsplatzproblem, eine Abkehr von der Vollbeschäftigungsfantasie der Industrie-Ära und, wenn man so will, eine Wiedereinführung des Kommunismus mit anderen Mitteln. Die staatliche Existenzgarantie für den Bürger ist zwar eine unbestreitbar gute Idee, gilt aber derzeit nicht als gesamtgesellschaftlich konsensfähig, sondern als Utopie, so dass sie auch unter Piraten eine nur mässig starke Anhängerschar zählt.

Liquid Feedback (Oberbegriff Liquid Democracy) ist ein Demokratie-Experiment mit informationstechnischen Mitteln: Kann man Meinungsbildung und Abstimmung als anhaltenden Prozess ins Internet verlagern? Eine berückende Vorstellung, die noch während des Parteitags unsanft mit der Nase auf die Realität prallte: Eine besonders gesicherte Variante namens Liquidizer sollte die Antragsreihenfolge vorab klären und erlitt prompt das beklagenswerte, aber unausweichliche Schicksal aller Wahlcomputer: gehackt! Die Antragsreihenfolge wurde daher unter Verwendung beklagenswerter toter Bäume und dem daraus gewonnenen Papier durchgeführt.

Trotzdem gilt Lauer in nicht zu unterschätzenden Teilen der Piratenpartei als Hoffnungsträger und Vertreter solcher zukunftsorientierter Themen, was durch sein metropolitanes Auftreten noch verstärkt wird. Nerz dagegen äussert Vorsicht, wenn um solches Ausholen für den großen Wurf geht, und setzt auf interne Kommunikation und eine Politik der kleinen Schritte. Für die sensationsfreundliche Mainstreampresse überraschend, wurde Sebastian Nerz mit einer massiven Mehrheit zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Ebenfalls unerwartet holten die angeblich weiblichkeitsdeprivierten Nerds mit  Marina Weisband (Polit. Geschäftsführer) und Gefion Thürmer (Beisitzer) zwei Frauen in die Vorstandsetage.

BPT11: noch ist der Bus nicht abgefahren

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Die echte Überraschung im Angesicht eines solchen philosophischen Richtungsstreits geht allerdings von der Basis aus: Kandidaten werden aggressiv, aber fair befragt, das Ideal der Versammlungsordnung nicht zu sehr vernachlässigt, sachthemenferne Aktionen ("Trollen") bleiben aus. Die Piratenpartei zeigt sich, für manche unerwartet, als ganz und gar nicht mehr pubertär, sondern vermittelt den Eindruck junger Erwachsenheit, die sowohl die Anforderungen der harten Realität der Aussenwelt als auch die kaum zu zügelnde politische Emotionalität aus dem Innern im Auge behält, beidem Raum gibt und sich um Verbindung, Aussöhnung beider bemüht (Der Fachmann spricht hier auch von "Vernunft").

Wird dieser Kurs beibehalten, dann können die Piraten tatsächlich ihre Aufgabe als Modernisierungspartei und politische Supportabteilung für Bürgerprobleme mit der Informationsrevolution erfüllen. Und wenn, dann wird Heidenheim den Ruhm eines Hafens für Auswanderer in die Neue Welt (der Information) für lange Zeit behalten.

Bild-Quellen: fnberger

Text-Quellen: Eigenbericht

Fritz Effenberger am Montag, 16.05.2011 18:00 Uhr

tagsTags: bundesparteitag piraten partei

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5 Reaktionen zu dieser Nachricht
  • widarr am 18.05.2011 11:44:58

    Ich wünschte bei uns in Österreich würde es genau so gut laufen :( ... Jup, dieses Problem haben unsere Grünen hier auch, aber in noch extremeren Formen. ...

  • Farzi am 17.05.2011 11:27:19

    @Stachelfisch: Nichts gegen gemeinsame WCs - die skalieren einfach besser. Aber Gendering ist wirklich ein gescheitertes Konzept aus den 70ern. ...

  • AluMiez am 16.05.2011 23:53:35

    Joah ich hoffe, dass die Piraten mehr Struktur gewinnen. So sehr ich sie auch mag, forenmäßig haben sie letztes Jahr eher den Eindruck eines Hühnerhaufens gemacht. ...

  • Stachelfisch am 16.05.2011 23:16:21

    Was mich echt nervt, ist dieses dämliche gendering. Warum müssen die Piraten sich sowas offiziell auf die Fahne schreiben. Bin auch Pirat, aber bei uns sind alle genervt von dem scheiß. Allem voran die Frauen. Sollte man nicht erst mal die richtigen Probleme angehen bevor man sich mit so etwas be ...

  • C-H-T am 16.05.2011 18:39:17

    Und zwar untypisch aus dem Heidenheimer Hafen, in Form des dortigen Congress Centrums, wo am Wochenende der Bundesparteitag der Basisdemokraten mit dem pittoresken Namen stattfand. Überwiegendes Arbeitspensum für die bis zu 750 Teilnehmer war die Neuwahl des Bundesvorstand ...

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