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Ein Screenshot des Schreibens
Lobbyarbeit geschieht nicht öffentlich. Die Pressemitteilungen von Interessensverbänden haben zwar ebenfalls eine gewisse Funktion, doch die wirklich wichtigen Aspekte werden nicht vor der breiten Masse diskutiert. Auch im Falle des Anti-Counterfeiting Trade Agreement, besser bekannt als ACTA, war dies der Fall.
Das belegt ein nun geleaktes Schreiben an den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Jerzy Buzek. Denn obwohl der ACTA-Text bereits seit Ende 2010 vollendet ist, bleibt eine Einführung fraglich. Nicht zuletzt aus dem Grund, weil die EU dem Vertrag noch zustimmen muss. Damit dieser Schritt jedoch gegangen wird, hat man mehr Transparenz verlangt. Ist ACTA überhaupt mit EU-Recht vereinbar? Was hält der Europäische Gerichtshof von ACTA?
Insbesondere letztere Instanz fürchten die ACTA-Unterstützer offenbar wie der Teufel das Weihwasser. Wie aus dem Schreiben hervorgeht, fordert man das Parlament auf, ACTA endlich abzusegnen. Ohne juristische Prüfung. Einfach so. Die Klärung weiterer Fragen erachtet man als nicht notwendig. Man gibt sich auch bemüht, der ganzen Sache den nötigen Nachdruck zu verleihen:
"Wir unterstützen ACTA und glauben, dass dieser Vertrag wichtig ist, um Europas innovative und kreative Industrie vor unfairem Wettbewerb und Verbrauchen sowie von gefälschten und illegalen Produkten in einem globalisierten Markt zu schützen. [...]. Obwohl wir das Vorrecht des EU-Parlaments im Hinblick auf Belange des geistigen Eigentums und Handels und die Vorstellung des Vertrags begrüßen, sind wir besorgt, dass das Prozedere eine Meinung von Europäischen Gerichtshof einzuholen die finale Annahme und Einführung von ACTA erheblich verzögern wird. Dadurch wird die Position der EU mit ihren internationalen Handelspartnern auf Augenhöhe [...] zu agieren geschwächt."
Das Schreiben kann hier vollständig eingesehen werden.
Text-Quellen: torrentfreak
Klaus Müller am Samstag, 07.05.2011 11:30 Uhr
Ob Du das immernoch sagen würdest, wenn jemand ein Foto von Dir in Tigertanga veröffentlichen würde? Bei aller berechtigter Kritik an ACTA und bestehenden Urheberrechtsgesetzen, ist "geistiges Eigentum" in meinen Augen nicht völlig falsch, es wird nur falsch gehandhabt. Wie ...
Mir ist ja durchaus bewusst, dass das ein blödes Beispiel war. Aber zu sagen "Geistiges Eigentum existiert nicht" ist so allgemein gesagt, dass es irgendwie eben doch funktioniert. Ok, formulieren wir es um. Geistiges Eigentum existiert, weil es mal irgendwelche Voll ...
Mir ist ja durchaus bewusst, dass das ein blödes Beispiel war. Aber zu sagen "Geistiges Eigentum existiert nicht" ist so allgemein gesagt, dass es irgendwie eben doch funktioniert. Irgendwie existiert ja durchaus auch Musik, oder ein Film. Wenn auch nur in Form von Einsen und Nullen bzw. Ele ...
Ob Du das immernoch sagen würdest, wenn jemand ein Foto von Dir in Tigertanga veröffentlichen würde? Wenn ich so blöd wäre und Fotos von mir im Tigertanga anderen Leuten geben würde - bin ich das wohl (*gasp*) selbst schuld. Das ist genauso ein dämliches "argument" ...
Ob Du das immernoch sagen würdest, wenn jemand ein Foto von Dir in Tigertanga veröffentlichen würde? Das ist eine ganz andere Baustelle; hier greift das Persönlichkeitsrecht, das Veröffentlichungen von Fotos verbietet, wenn die abgebildete Person nicht einverstanden ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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