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Das US-Justizministerium hatte vom Microblogging-Dienst Twitter die persönlichen Daten mehrerer - teils ehemaliger - WikiLeaks-Unterstützer angefodert. Betroffen sind die Accounts der isländischen Parlamentsabgeordneten Birgitta Jonsdottir sowie der beiden aus den USA und den Niederlanden stammenden Informatiker Jacob Appelbaum und Rop Gonggrijp. In erster Instanz hatte ein Gericht in Alexandria im US-Bundesstaat Virginia diese Anfrage für rechtmäßig erklärt. Entgegen der Ansicht der Betroffenen und ihrer Anwälte würden durch dieses Vorgehen keine verfassungsmäßigen Rechte verletzt, so das damalige Urteil. Dagegen legten die Betroffenen und ihre Anwälte - darunter Juristen bekannter amerikanischer Bürgerrechtsorganisationen - Berufung ein.
Ursprünglich sollte dieses Berufugungsverfahren am gestrigen Freitag verhandelt werden. Der Verhandlungstermin wurde vom zuständigen Richter Liam O’Grady jedoch ersatzlos gestrichen. Stattdessen will O'Grady anhand der schriftlichen Stellungnahmen der Prozessparteien entscheiden. Wann genau mit dem Urteil zu rechnen ist, ist unklar.
Die Gründe für die Entscheidung, den Fall nicht mündlich zu verhandeln, sind unklar. Womöglich sind sie rein organisatorischer Natur. Es wäre aber auch denkbar, dass man unerwünschte öffentliche und mediale Aufmerksamkeit vermeiden will. Ebenso könnte die Beschwerde der Staatsanwaltschaft, das Berufungsverfahren verzögere ihre Ermittlungen, eine Rolle spielen.
Text-Quellen: The Washington Post
Annika Kremer am Samstag, 23.04.2011 17:24 Uhr
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birgitta jonsdottir
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Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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