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Menschenrechtsbericht 2010 der USA kritisiert Webzensur

Die Deklaration der Menschenrechte von 1789

Die Deklaration der Menschenrechte von 1789

In ihrem Bericht zur Lage der Menschenrechte auf der Welt kritisiert die US-Regierung das Vorgehen von Nationen wie Saudi-Arabien und China bezüglich deren Verständnis von Meinungsfreiheit. Außerdem rügt der Bericht etliche Nationen, die ihren Bürgern den freien Zugang zum Internet verwehren. In Europa werden Russland und Weißrussland für ihren Umgang mit Regimekritikern angeprangert.

Sonderlich überraschend und neu sind die Erkenntnisse des von der USA angefertigten Berichts zur Lage der Menschenrechte auf der Welt nicht. In Asien und dem Nahen Osten werden insbesondere China und Saudi-Arabien kritisiert, aber auch der Sudan und Vietnam werden explizit genannt. Während China seine Einschränkungen besonders gegen Oppositionelle und Dissidenten einsetzt, ist die Motivation der Saudi-Arabischen Königsfamilie, die Religionsfreiheit einzuschränken. So würden die Saudischen Behörden gezielt ihre Restriktionen einsetzen, um die Menschen ihres Landes davon abzuhalten, sich per Internet über Religionen wie Christentum oder Judentum zu informieren. Saudi-Arabien ist dafür bekannt, eine sehr konservative Auslegung des Islam im eigenen Land mit aller Härte durchzusetzen.

US-Außenministerin Hillary Clinton spricht von 40 Ländern weltweit, die ihren Bürgern den freien Internetzugang verwehren würden. Sie nennt keine einzelnen Länder, betont jedoch, dass Blogger und Internet-Aktivisten häufig inhaftiert würden und vereinzelt gefoltert werden, um Informationen zu erpressen oder etwaige Passwörter zu verraten. Auffällig ist dabei, dass der Bericht in seiner Kritik die USA außen vor lässt.

Was den europäischen Kontinent betrifft, kommen insbesondere Russland, die Ukraine sowie Weißrussland schlecht weg. In Russland spüren vor allem Journalisten und Regimekritiker die Einschränkungen, aber auch oppositionelle Gruppierungen, unabhängige Medien, Gewerkschaften und religiöse Minderheiten würden massiv unter Druck gesetzt. Die Gesamtsituation in der Ukraine wird trotz freier Wahlen als prekär eingestuft. Wohingegen in Weißrussland insbesondere Menschen, die eine Demokratie fordern, wahllos verhaftet und weggesperrt werden.

Bild-Quellen: Archiv

Text-Quellen: futurezone

Timm Pawlik am Samstag, 09.04.2011 20:26 Uhr

Tags: pressefreiheit informationsfreiheit internetsperren menschenrechte internetpolitik bericht internetzensur internet censorship jahresbericht internetfreiheit human rights

vgwort
 
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13 Reaktionen zu dieser Nachricht
  • user124 am 10.04.2011 21:51:03

    Menschenrechtsbericht 2010 der USA AAAA HAHAHA....aaa ich brauch jetzt alkohol! (tatsächlich, ich hatte es nicht vor, werde mir jetzt aber die dose weizen aufmachen die ich als vorrat im kühlschrank hab) ...

  • TRON2 am 10.04.2011 21:10:37

    Da steht nirgends "Europa wird wegen Russland und Weißrussland angeprangert". Zumal man einen Kontinent nicht anprangern kann, da es ein geographisches Gebilde und keine Institution ist. Ich formuliere den Originalsatz mal um, vllt. ist er dann besser verständlich für dich:[/QU ...

  • 9999 am 10.04.2011 18:08:48

    Wieso wird Europa dafür angeprangert. Sollen wir dort einmarschieren?:confused: Da steht nirgends "Europa wird wegen Russland und Weißrussland angeprangert". Zumal man einen Kontinent nicht anprangern kann, da es ein geographisches Gebilde und keine Institution ist. I ...

  • DenKe am 10.04.2011 15:04:17

    Auffällig ist dabei, dass der Bericht in seiner Kritik die USA außen vor lässt. Ja, natürlich, und über Israel gibt's natürlich auch kein schlechtes Wort. Wenn der Westen Menschenrechte zum Schutz der eigenen Ordnung bricht (z.B. Bradley Manning in den USA oder Mordechai Vanunu in Is ...

  • Juuichi am 10.04.2011 13:55:45

    USA prangert Menschenrechtsverletztungen an.... Ist irgendwie in etwa so absurd, wie wenn Hitler Vorwürfe gegen Stalin wegen Völkermord erhoben hätte. :yippi: ...

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