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Florian Müller. Bild: privat.
Patente waren in der IT-Wirtschaft stets eine unerschöpfliche Quelle für Rechtsstreitigkeiten. Zwischenzeitlich war es im wirtschaftlichen Haifischbecken aufgrund der zahlreichen Kreuzlizenzierungen etwas ruhiger geworden. Darunter versteht man wechselseitige Abkommen, bei denen sich die Unternehmen gegenseitig erlauben, die Patente der anderen Partei zu benutzen. Selbst die üblichen Patent-Trolle verhielten sich in den letzten Jahren relativ unauffällig. Als Nokia im Oktober 2009 seinen Patentkrieg gegen Apple begann, wendete sich mit den sogenannten „Smart Wars“ das Bild wieder. Im August letzten Jahres begann zwischen Google und Oracle die nächste Patentschlacht um die Java-Engine Dalvik, welche einen elementaren Bestandteil des Android Betriebssystems darstellt. Oracle bezichtigt Google diverser Patents- und Urheberrechtsverletzungen. Im Mobilfunksektor wurden durch die neuerlichen Streitigkeiten die Hersteller stark unter Druck gesetzt. Fabrizio Bartoloni und Lars Sobiraj führen das Gespräch mit Florian Müller durch, der schon Mitte der 80er Jahre im zarten Alter von 16 Jahren sein erstes Fachbuch veröffentlicht hat.
Lars Sobiraj: Florian, du hast schon als Jugendlicher deine ersten Bücher geschrieben. Wie bist du zu dem Thema gekommen und was fasziniert dich so sehr an Computern? Hatte dein Vater einen Commodore VC 20 oder lief Tron zu häufig bei euch im Fernsehen?
Florian Müller: Ich war in meiner Familie der erste Computerfreak. Damals las ich jeden Monat am Veröffentlichungstag die Markt&Technik-Zeitschrift "64'er" und sah, wie einige in etwa Gleichaltrige dort Programme (als Listings zum Abtippen) und Artikel veröffentlichten. Darunter war z. B. Karsten Schramm, der später GMX gründete. Das spornte mich dazu an, ebenfalls Texte und Programme einzusenden. Nach zwei Fehlschlägen war die Reaktion auf meine dritte Einsendung dann von der Art "nicht direkt brauchbar, aber man kann etwas daraus machen". Mit fachlichen Tipps der Redaktion brachte ich den Artikel 1985 in eine veröffentlichungsfertige Form. Es ging übrigens um fortgeschrittene Assembler-Programmiertechniken.
Fabrizio Bartoloni: Wie hat sich das Patentwesen innerhalb der letzten 20 Jahre verändert?
Florian Müller: Das Patentwesen hat in diesem Zeitraum sowohl in USA als auch in Europa und anderen Teilen der Welt unzählige Patente auf softwarebezogene Erfindungen erteilt. Ich will nicht bestreiten, dass es geniale Ideen im Zusammenhang mit Software gibt, wie z. B. den MP3-Algorithmus. Aber die Ausdehnung des Patentwesens auf den Softwarebereich hat zu einem explosionsartigen Anstieg der Zahl von Patenterteilungen geführt. Politiker begehen den Fehler, darin ein Mehr an Innovation zu sehen, und lassen das Patentwesen deshalb gewähren.
Fabrizio Bartoloni: Wie ist es zu dem Patentkrieg überhaupt gekommen?
Florian Müller: Im Smartphone-Bereich tobt ein Verteilungskrieg. Manchen geht es hierbei nur darum, sich durch Lizenzgebühren ein Stück vom großen Kuchen abzuschneiden. Andere hingegen wollen Konkurrenten daran hindern, bestimmte Funktionalitäten anzubieten. Abgesehen davon, dass ich generell gegen Softwarepatente bin, finde ich, dass Lizenzgebührenforderungen, solange sie in der Höhe angemessen sind, nicht weiter vewerflich sind. Wer ein Patent oder ein ganzes Patentportfolio besitzt, will selbstverständlich daran verdienen. Wenn es dazu in Einzelfällen nötig ist, vor Gericht zu gehen, kann man auch dies nicht dem Patentinhaber vorwerfen. Das Versäumnis liegt einzig und allein bei der Politik. Da ich kein einziges Unternehmen nennenswerter Größe kenne, das gegen Softwarepatente ernsthaft Widerstand leisten würde, muss ja bei den politischen Entscheidern der Eindruck entstehen, dass -- verallgemeinernd gesagt -- "die Wirtschaft" für Softwarepatente sei.
Fabrizio Bartoloni: Kann man die Situation grob mit dem Kalten Krieg vergleichen? Werden jetzt statt nuklearer Sprengköpfe Patente als Waffe benutzt?
Florian Müller: Jeder Vergleich hinkt. Richtig ist, dass Unternehmen sich oftmals Patente rein als Mittel der Abschreckung auf Lager legen. Ferner muss man sagen, dass im High-Tech-Bereich inzwischen eine strategische Notwendigkeit besteht, über viele wertvolle Patente zu verfügen, um Streitigkeiten mit anderen Marktteilnehmern durch sogenannte Cross-Lizenzen beizulegen. Gegen nicht-produzierende Unternehmen, sogenannte Trolle, helfen auch eigene Patente nicht. Aber wenn beispielsweise Google im Patentbereich nicht so schwachbrüstig wäre, wären viele der bereits 39 Android-bezogenen Patentklagen sicher nie nötig gewesen.
Fabrizio Bartoloni: Was sind die häufigsten Missverständnisse bei Patenten und Softwarepatenten?
Florian Müller: Ein Wahrnehmungsproblem besteht darin, dass Patente als Innovationsindikator gesehen werden. Das führt dazu, dass ein Mehr an Patenten selbst dann als ein Innovationszuwachs fehlinterpretiert wird, wenn es in Wirklichkeit durch abgesenkte Qualitätsstandards erreicht wird.
Aber es gibt nicht nur bei Patentbefürwortern, sondern auch bei vielen Patentgegnern durchaus Denkfehler, die einer konstruktiven Debatte im Weg stehen. Beispielsweise lösen Patentklagen in diesen Kreisen oft einen Aufschrei aus. Man kann mit Patenten aber großen Schaden anrichten, ohne eine einzige Klage einreichen zu müssen -- nämlich dann, wenn man tatsächliche und potenzielle Konkurrenten so sehr einschüchtert, dass diese von sich aus davon absehen, bestimmte Funktionalitäten zu offerieren.
HTC & Motorola versus Apple
Grafik rechts: Visualisierung von F. Müller der Patentstreitigkeiten zwischen HTC, Motorola und Apple. Quelle: http://fosspatents.blogspot.com
Fabrizio Bartoloni: Und wie werden wir die Patenttrolle wieder los?
Florian Müller: Der Begriff des Patenttrolls ist meines Erachtens nur bei einem trollhaften Verhalten angebracht, also wenn ein Patentinhaber z. B. über 400 Firmen innerhalb eines knappen Jahres verklagt, wie seitens GeoTag Inc. geschehen. Grundsätzlich muss man aber dann, wenn es Patente gibt, auch Erfindern das Recht zugestehen, nicht selbst Produkte auf den Markt zu bringen, sondern sich auf die Lizenzvergabe zu konzentrieren. Man kann doch auch nicht jeden Schriftsteller zwingen, selbst zum Verleger zu werden. Inzwischen bieten das Intenet und Print-on-demand-Techniken dafür interessante Optionen, aber es liegt eben nicht jedermann. So ist es bei patentierten Erfindungen auch.
Wichtig ist aber, dass nichtproduzierende Patentinhaber es nicht zu leicht haben sollten, Verkaufsverbote zu erwirken. Das sollte primär denjenigen Patentinhabern offenstehen, die selbst am Markt agieren. In Deutschland hat jeder Patentinhaber ein absolutes Recht, ein Verkaufsverbot durchzusetzen, wenn ein gültiges Patent verletzt wird. In den USA werden hingegen weitere Kriterien geprüft. Dort ist es denjenigen, die ihre patentierten Erfindungen nicht selbst praktizieren, nur unter klar definierten Bedingungen möglich, Unterlassungsansprüche durchzusetzen.
Fabrizio Bartoloni: Welche Auswirkungen hat dies auf die Kunden und die Innovation der Geräte?
Florian Müller: Diese Frage ist letztlich nicht zu beantworten, da sie von zu vielen Faktoren abhängt. Bei allen Problemen, die das Patentwesen ohne Frage verursacht, haben dennoch alle, die es in Teilbereichen oder im Ganzen abschaffen wollen, die Beweislast zu tragen, dass ihr Ansatz zu mehr Wachstum, Beschäftigung und Innovation führen würde. Da dies bis heute keiner belegen konnte, macht das Patentwesen fröhlich weiter -- und wächst immer weiter.
In den USA sind die durch die Patentinflation verursachten Probleme zwar am Größten, aber dort findet trotzdem die meiste Innovation statt. Letzteres liegt an diversen Standortvorteilen, aber wenn Patente so schädlich wären, wie sie oft im Zusammenhang mit spektakulären Klagen wahrgenommen werden, dann müsste man in den USA auch klare Anzeichen für die Verhinderung von Innovationen sehen.
Fabrizio Bartoloni: Kommen wir zu Google und Open Source. Ist deren Verhalten beim Thema Android nicht doppeldeutig zu sehen.?
Florian Müller: Ich will Google gar nicht vorwerfen, Open Source opportunistischer gegenüber zu stehen als beispielsweise IBM, Oracle oder Red Hat. Unternehmen wollen Geld machen und nicht die Idealvorstellungen einer Community als Selbstzweck erfüllen: allenfalls wollen sie von der Community als Wohltäter wahrgenommen werden, soweit dies ihren geschäftlichen Zielen dient.
Die Community macht oft den Fehler des Schwarzweißdenkens. Inzwischen gibt es Bereiche, in denen sogar Microsoft strategische Interessen an Open Source hat. Umgekehrt kann man bei Firmen wie Google -- aber auch den gerade genannten Unternehmen -- einige Verhaltensweisen feststellen, die nicht im Sinne der Community sind. Das jüngste Beispiel ist Googles Entscheidung, den Quellcode der Android-Version 3.0, Codename "Honeycomb", zunächst nicht zu veröffentlichen, damit nur wenige ausgewählte Anbieter darauf basierende Geräte anbieten können. Klarer kann man dem Open-Source-Gedanken kaum zuwiderhandeln.
Auch trägt Google aktiv zu einigen Problemen bei, die von Patenten ausgehen. Beispielsweise hat sich Google zehn Jahre lang -- und letztlich erfolgreich -- darum bemüht, das Prinzip des Google Doodle patentieren zu lassen. Wer in solcher Weise handelt, steht offenbar dem Patentwesen näher als der Open Source Community und braucht sich nicht wundern, wenn dann diverse andere Patentinhaber ihre Rechte gegen Android durchsetzen.
Nokoa vs. Apple - Patentstreit
Grafik links: Übersicht über den Patentstreit zwischen Nokia und Apple. Grafik von F. Müller. Quelle: http://fosspatents.blogspot.com
Lars Sobiraj: Du beobachtest das Thema Freie Software schon sehr lange. Welche Entwicklung siehst du voraus?
Florian Müller: Je mehr Anwendungen in die Cloud wandern, desto weniger ist das Prinzip der Selbstbestimmung des Computeranwenders über seine Programme und Daten noch realistisch. Außerdem sehe ich, dass sich Organisationen der Freien Software immer mehr vor den Karren von Unternehmen spannen lassen, die lediglich knallharte Geschäftsinteressern verfolgen. Ich sage das mit einem unguten Gefühl, aber ich habe den Eindruck, dass der Idealismus, aus dem heraus die Freie-Software-Bewegung entstand, immer weniger mit der Realität ihrer Sprachrohre zu tun hat.
Lars Sobiraj: Was hast du mit deiner Kampagne „No Software Patents“ unter dem Strich erreichen können?
Florian Müller: Alle, die sich gegen die Softwarepatent-Richtlinienvorlage der EU einsetzten, haben auf jeden Fall zu mehr Demokratie in der EU im Sinne eines stärkeren Europäischen Parlaments beigetragen. Denn es war der erste Fall in der EU-Geschichte, dass das Parlament von seinem Recht Gebrauch machte, eine Gesetzesvorlage des Rates - also der Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten - zu verwerfen, ohne sich auf Detailverhandlungen in einem Vermittlungsverfahren einzulassen. Seither müssen die Ratsdiplomaten viel mehr darauf achten, die Einwände und Bedenken der direkt gewählten Volksvertreter nicht einfach in den Wind zu schlagen.
Eine Abschaffung der Softwarepatente in Europa haben wir aber definitiv nicht erreicht. Diese werden munter weiter vom Europäischen Patentamt erteilt, von Gerichten bis hin zum Bundesgerichtshof für gültig erklärt, und aktuell klagt übrigens Apple gegen Nokia in Düsseldorf und London jeweils ein Paket aus neun europäischen Softwarepatenten ein.
Lars Sobiraj: An welchen Stellen muss eine solche Kampagne ansetzen? Primär beim Konsumenten? Bei den Entscheidungsträgern in Berlin beziehungsweise Brüssel? Oder doch eher bei den Managern der Wirtschaft?
Florian Müller: Die Politiker werden so lange nichts ändern, wie nicht ein starker Leidensdruck der Wirtschaft erkennbar ist. Nach meiner Erfahrung sind zwar durchaus einige mittelständische und kleine Unternehmen der IT-Branche gegen Softwarepatente, und viele solche Firmen haben wir vor der Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Softwarepatent-Richtlinienvorlage im Jahr 2005 mobilisieren können. Aber die Probleme sind offensichtlich nicht so groß, dass diese Unternehmen sich ernsthaft engagieren würden. Damit meine ich nicht nur finanzielles Engagement, sondern es geht schon damit los, dass die Entscheider sich im Regelfall gar keine Zeit nehmen wollen, sich überhaupt mit dem Thema zu beschäftigen. Daraus schlussfolgern aber die Politiker - und mittlerweile ehrlich gesagt sogar ich selbst -, dass die Wirtschaft im Großen und Ganzen mit dem Patentwesen, wie es ist, einverstanden ist oder zumindest so gut wie niemand auf die Barrikaden geht.
Lars Sobiraj: Wie unterscheidet sich eure Arbeit von der der FSFE und des FFII?
Florian Müller: Ich bin ja nur noch Blogger, Analyst und Berater. Ich habe im Oktober 2006 aufgrund der geschilderten Situation, dass die Mittelständler sich nicht wirklich für das Thema interessieren, die Hoffnung aufgegeben, in absehbarer Zeit eine politische Veränderung in dieser Frage erreichen zu können.
Aus FSFE- und FFII-Kreisen wird nach wie vor einige Kritik an Softwarepatenten geäußert, die ich inhaltlich unterstütze. Allerdings habe ich seit etwa fünf Jahren von diesen beiden Organisationen keine Aktionen mehr gesehen, die wirklich Druck auf die Politik in der Frage der Softwarepatente machen würde. Vielmehr scheinen sich FSFE und FFII auf reine Verlautbarungen gegen Softwarepatente zu beschränken und eher auf das Thema "offene Standards" zu konzentrieren, in dem ich mit diesen Verbänden allerdings nicht übereinstimme. Auf dem Gebiet arbeiten FSFE und FFII übrigens mit Unternehmen zusammen, die eindeutig für Softwarepatente sind und für diese Lobbyarbeit machen.
Lars Sobiraj: Wie stehst du zur Abspaltung von LibreOffice vom Projekt OpenOffice.org? Macht ein solcher Fork Sinn oder sollte man die Kräfte lieber vereinen?
Florian Müller: Es ist zu früh, dies einzuschätzen. Ich für meinen Teil verwende nach wie vor OpenOffice.org. Vielleicht steige ich irgenwdann auf LibreOffice um, ich sehe da aber keine Dringlichkeit.
Lars Sobiraj: Du hast Mitte der 90er Jahre die Einführung des Spieles Warcraft II im deutschen Markt begleitet. Viele Publisher beschweren sich über die ungebrochene Piraterie von PC- und Konsolenspielen. Gehört dem Vertrieb von Computerspielen über das Battle.net die Zukunft? Oder doch eher Vertriebsplattformen wie Steam?
Florian Müller: Onlineplattformen können eine Art Kopierschutz realisieren, indem die Accounts auf Abobasis bezahlt oder mit Freischaltcodes aktiviert werden. Ich sehe einen Trend zur Polarisierung: einerseits einfache Spiele umsonst als Browser-Spiel oder zu Niedrigpreisen, etwa als Smartphone-Apps, und andererseits gigantische Produktionen im Massively-Multiplayer-Bereich.
Gerichtsverfahren zum Thema Android seit 2010
Grafik rechts: Gerichtsverfahren mit Bezug zu Android seit dem Jahr 2010. Quelle: http://fosspatents.blogspot.com
Lars Sobiraj: Sony versucht das Reverse-Engineering seiner Playstation 3 mit juristischen Schritten gegen George Hotz, Graf_Chokolo & Co. zu unterbinden. Ist ein solches in sich geschlossenes System und der Kampf mit Anwälten der richtige Weg um sich vor Softwarepiraterie zu schützen? Wenn nicht, was sollte Sony stattdessen tun?
Florian Müller: Ich gebe zu, dass ich persönlich für ein starkes Urheberrecht und auch für dessen konsequente Durchsetzung bin. So habe ich auch das Vorgehen von Blizzard gegen den Battle.net-Ersatz bnetd für richtig gehalten. Allerdings sollten die Hersteller es sich gut überlegen, ob sie Jugendliche kriminalisieren und mit teuren Klagen überziehen wollen. Wenn die Hersteller es damit übertreiben, stärken sie damit diejenigen, die diese Schutzrechte allgemein schwächen wollen.
Lars Sobiraj: Kostenlose Browsergames, bei denen Gegenstände käuflich erworben werden müssen, um im Spiel voranzukommen, spielen im Internet eine immer größere Rolle. Ist das vielleicht die Zukunft des Gamings?
Florian Müller: Dieses Geschäftsmodell ist sehr erfolgreich, aber für Topspiele wie World of Warcraft werden sicher noch lange Zeit pauschale Abogebühren verlangt und vom Markt akzeptiert werden.
Lars Sobiraj: Bei einem langjährigen Mitarbeiter der IT-Branche stellt man sich nicht zwingend einen Fußballfan vor. Hat dich die Tätigkeit beim Verein Real Madrid vielleicht gerade deswegen gereizt? Was genau hast du dort getan?
Florian Müller: Da gibt es Querverbindungen zwischen den Branchen. Der Manager, der für Real die wichtigsten Verhandlungen über Transfers, Sponsoring und Rechtevermarktung führt, war früher Marketingleiter bei Commodore und Sega in Spanien, und ich kannte einen weiteren Real-Manager aus seiner Zeit bei der Telefónica, an die ich ein Online-Gaming-Netzwerk Anfang 2000 verkauft hatte. Ich hatte aber schon lange vorher --1986 oder 1987 -- mein erstes Real-Trikot gekauft. Es wurden viele im Lauf der Jahre und ich habe den Verein bei mehreren Champions-LeagueSpielen gegen den FC Bayern im Münchner Olympiastadion unterstützt.
Als ich durch eine Europaabgeordnete aus Österreich auf Bestrebungen der UEFA und des FC Bayern aufmerksam gemacht wurde, die Spitzenvereine aus Spanien und Italien mit EU-Hilfe wirtschaftlich zu schwächen, gab ich meinem Kontakt bei Real Bescheid. Der Verein hätte im schlimmsten Fall bis zu etwa 25% seiner Einnahmen verlieren können, wenn eine Zentralvermarktung der Fernsehrechte ähnlich wie in Deutschland auch der spanischen Liga aufgezwungen worden wäre. Es kam darauf an, dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission einige Fakten über das Fußballgeschäft zu vermitteln, etwa über die Unterschiede zwischen den nationalen Märkten. Das übernahm ich, übrigens sogar mit informeller Unterstützung durch Reals Erzrivalen FC Barcelona, der genauso betroffen gewesen wäre. Der Einsatz war spannend, anstrengend und erfolgreich.
Lars Sobiraj: Schaut man sich die Vereine in Europa an, bekommt man immer mehr den Eindruck, beim Fußball geht es letztlich nur ums Geld. Wie ist dein Eindruck? Geld allein bewegt die Fußball-Welt?
Florian Müller: Ja, so ist das tatsächlich zu einem erheblichen Teil. Allerdings ist das Verhältnis der Vereine zu ihren Fans und umgekehrt nicht identisch mit den Beziehungen zwischen Unternehmen und Kunden. Es gibt immer noch eine große emotionale und gesellschaftliche Komponente. Aber Verbände wie FIFA und UEFA scheffeln Milliardengewinne, von denen manche Gelder in sehr fragwürdigen Kanälen versickern, und stellen sich dann heuchlerisch als Wahrer der Fußballtraditionen dar.
Lars Sobiraj & Fabrizio Bartoloni: Danke vielmals für das Gespräch und dir weiterhin viel Erfolg bei deinen Vorhaben!
Bild-Quellen: http://fosspatents.blogspot.com
Lars Sobiraj (g+) am Mittwoch, 06.04.2011 23:56 Uhr
Die letzten Fragen passten irgendwie nicht ins Interview. Ansonsten, den Rest kennt man schon. Hatte vor ein paar Wochen eine schönen Beitrag gesehen, keine Ahnung mehr von welchem Sender. Da wurde ebenfalls näher auf die Patentstreiterein der Großkonzerne eingegangen. ...
Softwarepatente haben sich zu einem wahren Schlachtfeld der großen Konzerne entwickelt. Florian Müller, der früher MySQL, Blizzard und viele andere Unternehmen beraten hat, beschäftigt sich als Gründer und früherer Kampagnenleiter von NoSoftwarePatents.com schon seit vielen Jahren intensiv mit diese ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Sener Dincer am 14.06.2013, 11:47 Uhr
Bezugnehmend auf die anhaltende Protestbewegung gegen Ministerpräsident Erdogan hat nun auch der StudiVZ-Gründer Ehssan Dariani seine Ansichten offenbart. Via Facebook-Mitteilung teilt er mit, dass möglicherweise die Zeit für einen bewaffneten Kampf gegen die türkische Regierung gekommen sei – und zwar „Stauffenberg-like“.
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