Schweiz: Rundfunkgebühren schon bald nach deutschem Vorbild?

Gebühren für den privaten Empfang (billag.ch)

In der Schweiz steht eine Änderung der Rundfunkgebührenerhebung bevor. Wie der Blog Digitale Linke berichtet, muss künftig jeder Bürger der Schweiz Gebühren an die Billag entrichten. Auch wenn er überhaupt kein Empfangsgerät besitzt. Wann genau die Umsetzung nach deutschem Vorbild in Kraft tritt, ist noch nicht geklärt.

Die Schweizer Regierung debattiert über Änderungen der landeseigenen Rundfunkgebührenerhebung. Im Gespräch ist die Frage, ob die Billag, die ähnliche Aufgaben wie die hierzulande bekannte GEZ innehat, künftig mehr Geld von den Schweizern verlangen sollte. Wie der Blog „die-linke.de“ berichtet, denken die Politiker darüber nach, nach deutschem Vorbild geräteunabhängig Radio- und TV-Gebühren einzuziehen.

Das würde bedeuten, dass jeder Schweizer Abgaben an die öffentlich rechtlichen Sendeanstalten zu entrichten hat – auch dann wenn er kein empfangsbereites Gerät besitzt. Für diese Form der „Haushaltsabgabe“ sprachen sich bereits vor einigen Tagen der National- sowie der Schweizer Ständerat aus. Nun rückt das Szenario immer näher.

Anlass für die Pläne ist die Annahme der Politiker, dass die aktuelle Regelung nicht mehr zeitgemäß sei. Sinngemäß heißt es dort, dass die Erhebung von Gebühren abhängig vom Besitz von Fernseher oder Radio suboptimal sei, da man die entsprechenden Programme heutzutage auch mit Handys und anderen Geräten empfangen könne.

Allem Anschein nach sollen von den bevorstehenden Änderungen die Kleinunternehmen ausgeschlossen werden. Insbesondere der Ständerat sprach sie für „eine Befreiung für kleine Gewerbe-, Fabrikations-, Dienstleistungs- und Landwirtschaftsbetriebe“, um “ungerechte Doppelbelastungen” zu vermeiden. Da sich in diesem Punkt noch nicht alle Beteiligten einig sind, werden bis zur Umsetzung des Gesetzesentwurfs wohl noch einige Wochen vergehen.

Unklar ist ebenfalls noch, inwiefern sich die Kosten für die Bürger verändern werden. Derzeit zahlen die Schweizer pro Jahr 462 Schweizer Franken an TV- und Radiogebühren. Das entspricht knapp 365 Euro, monatlich etwas mehr als 30 Euro.

Bild-Quellen: billag

Text-Quellen: die-linke

Julian Wolf am Samstag, 02.04.2011 17:26 Uhr

tags Tags: rundfunkgebühr billag

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11 Reaktionen zu dieser Nachricht

musicjunkie am 07.04.2011 15:43:20

och nee... bis jetzt bin ich um die doofe gebühr herumgekommen. einmal formular für die abmeldung ausfüllen, ab da ham sie mich in ruhe gelassen. was ich natürlich wiederum schwachsinnig finde, ist, dass man, sobald man ein gerät, mit dem man theoretisch tv sehen oder radio hören KÖNNTE, be ...
passer am 04.04.2011 00:15:52

Darum geht es nicht,denn jeder muß bezahlen,egal ob es genutzt wird oder nicht. Im Supermarkt bezahle ich auch nur Sachen die ich auch kaufe. ...
napster_fish am 04.04.2011 00:10:27

Einkommensabhängige Steuer. Nur das ist gerecht. Sonst wird der mit dem Hungerlohn zu stark belastet(beziehe mich auf D bei den Schwitzern gibt es diese Niedriglöhne eher nicht) sind Einkommensabhängige Steuren wirklich gerechter? schaut ein Reicher etwa mehr TV al ...
passer am 03.04.2011 18:00:13

Vorschlag: Billag abschaffen und bei den Bundessteuern eine Mediennutzungsgebühr (oder ähnliches) einziehen. Einkommensabhängige Steuer. Nur das ist gerecht. Sonst wird der mit dem Hungerlohn zu stark belastet(beziehe mich auf D bei den Schwitzern gibt es ...

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