LG Hamburg: Rapidshare haftet für Nutzer

Rapidshare

Ein neues Urteil des Landgerichts Hamburg hält fest, dass der Filehoster Rapidshare als Störer in Haftung genommen werden kann, wenn dessen Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke über den Dienst verbreiten. Juristische Klarheit schafft das Urteil dennoch nicht.

Es ist ein juristisches Ping-Pong-Spiel. Wenn ein Gericht eine Störerhaftung für Rapidshare verneint, folgt wenige Wochen später ein anderes Gericht mit einem völlig entgegengesetztem Urteil. Diesmal war wieder das Landgericht Hamburg an der Reihe. In einem Urteil bestätigen die Richter, dass Rapidshare für die Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer haftet.

Im konkreten Fall ging es darum, dass ein Nutzer von Rapidshare diverse urheberrechtlich geschützte Bücher über den Filehoster verbreitet hatte. Eine Klage des Verlags gegen Rapidshare war vor dem Landgericht Hamburg erfolgreich. Mit Beschluss vom 14.01.2011 halten die Richter fest, dass der Filehoster seine Prüfpflichten nicht erfüllt habe. Gegen die kriminellen Handlungen hätte man Webcrawler und Wortfilter zum Einsatz bringen müssen. Paradox: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte erst vor kurzem entschieden, dass eben genau dies nicht getan werden muss.

Wie das Landgericht Hamburg betonte, spiele es auch keine Rolle, dass durch derartige Methoden kein "vollständiger Schutz" erreicht werden kann. Tatsache ist jedoch vielmehr, dass durch einen Wortfilter auch legale Dateien betroffen wären. Wie Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger festhält, sei das Urteil sehr fragwürdig. Einerseits habe das Gericht nicht berücksichtigt, dass der Aufwand dieser "Schutzmaßnahmen" für den Betreiber sehr hoch ist. Außerdem sei ein Generalverdacht gegenüber dem Hoster nicht angemessen.

Klarheit wird spätestens dann herrschen, wenn der Bundesgerichtshof sein Urteil spricht. Das für Rapidshare positive Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf wurde nämlich zur Revision zugelassen und wird vor dem Bundesgerichtshof verhandelt.

Text-Quellen: wbs-law

Klaus Müller am Donnerstag, 10.03.2011 20:22 Uhr

tags Tags: störerhaftung rapidshare lg hamburg

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85 Reaktionen zu dieser Nachricht

emilhuss am 15.03.2011 16:17:59

Witzig, Rapidshare das Bollwerk gegen die Bösen Urheber für Schmarotzer die, die Zeche prellen wollen. Auf dem Niveau erübrigt sich jede Diskussion weil man mit dieser Sichweise schon mal ein grundlegenes Prinzip unserer Gesellschaft nicht verstanden hat, nämlic ...
Farzi am 13.03.2011 21:17:42

Jede Antwort auf einen Beitrag von 859638419372324 wirkt auf mich etwa so:... Du hast also meine Antworten nicht gelesen. ...
Metal_Warrior am 13.03.2011 18:58:48

Ich habe bisher versucht mit dir normal zu diskutieren. Da du aber versuchst, in jede Aussage eines anderen das hineinzuinterpretieren was du lesen willst, ist es einfach sinnlos. Der Typ antwortet auch nur auf das, was er gerade widerlegen kann, alles andere ignorie ...
ATMega8 am 13.03.2011 18:05:43

@ATMega8 Witzig, Rapidshare das Bollwerk gegen die Bösen Urheber für Schmarotzer die, die Zeche prellen wollen. Auf dem Niveau erübrigt sich jede Diskussion weil man mit dieser Sichweise schon mal ein grundlegenes Prinzip unserer Gesellschaft nicht verstanden hat, ...
859638419372324 am 13.03.2011 14:20:25

@ATMega8 Witzig, Rapidshare das Bollwerk gegen die Bösen Urheber für Schmarotzer die, die Zeche prellen wollen. Auf dem Niveau erübrigt sich jede Diskussion weil man mit dieser Sichweise schon mal ein grundlegenes Prinzip unserer Gesellschaft nicht verstanden hat, nämlich das Arbeit/Leistung ei ...

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