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Thomas de Maizière
Unter Anderem nahm de Maizière - der das Internet selbst nach eigenen Angaben eher ungern nutzt - zum Thema Zugangssperren Stellung. Sperren von Seiten, die sogenannte Kinderpornographie anbieten, befürwortet de Maizière grundsätzlich. Er will ein entsprechendes Gesetz aber nicht, wie von einigen Parteifreunden gefordert, so schnell wie möglich und gegen den Widerstand des Koalitionspartners durchsetzen (gulli:News berichtete).
Daneben sprach de Maizière ausführlich über das Risiko von Cyber-Angriffen auf kritische Infrastrukturen. Um diesen entgegenzutreten, hatte sein Ministerium kürzlich ein umfassendes Strategiepapier vorgelegt (gulli:News berichtete). In diesem Strategiepapier wird unter anderem die Einrichtung eines "Cyber-Abwehrzentrums" angekündigt. De Maizière betonte jedoch, in dem Entwurf stecke weitaus mehr. "Wir wollen vier Dinge tun: Zunächst müssen wir die Bürger und die Wirtschaft sensibilisieren für diese Art der Bedrohung - und wenn diese Sensibilisierung nicht reicht, möglicherweise Vorgaben für die sichere Nutzung des Internets machen. Wir könnten ja beispielsweise sagen, dass Computer künftig nur noch mit installierter Anti-Viren-Software verkauft werden dürfen. Aber so weit sind wir noch nicht. Der zweite Teil der Strategie liegt darin, dass wir das Internet als kritische Infrastruktur definiert haben. […] Der dritte Teil der Strategie liegt darin, die staatliche IT noch besser gegen solche Angriffe zu schützen. Und schließlich geht es um Einrichtungen wie den Cyber-Sicherheitsrat und das Cyber-Abwehrzentrum," berichtete de Maizière von den Plänen der Regierung.
Daneben forderte de Maizière - wie auch schon im neuen Strategiepapier zur Cybersicherheit erwähnt - einen besseren Informationsaustausch zwischen den verschiedenen für die IT-Sicherheit zuständigen Behörden sowie anderen betroffenen Gruppen. "Wir müssen uns stärker als bisher austauschen über die Gefahren, die aus dem Internet kommen. Zwischen Wirtschaft und Behörden, zwischen Bund und Ländern. Und genau das soll die zentrale Aufgabe des Cyber-Abwehrzentrums sein," erklärte der Minister. Das Trennungsgebot zwischen Polizei, Militär und Geheimdienst sieht er dadurch nicht gefährdet: "Jeder bleibt in seiner Zuständigkeit. Es wird keine gemeinsamen operativen Arbeiten geben, sondern lediglich einen Informationsaustausch. Und der verstößt weder gegen das Trennungsgebot noch gegen die verfassungsrechtliche Lage beim Einsatz der Bundeswehr." Er fürchte daher weder den Koalitionspartner FDP noch das Bundesverfassungsgericht, sagte de Maizière.
Der neue staatliche E-Mail-Dienst "De-Mail" sei, so de Maizière, sicherer als normale Briefe und Postkarten. De-Mail sei eine freiwillige Angelegenheit und mache "die Sache eben sehr viel sicherer […], für die, die es wollen." Auf eine komplette Verschlüsselung habe man aufgrund des damit verbundenen hohen Aufwands verzichtet. Vorwürfe, man habe keine komplette Verschlüsselung gewollt, um die E-Mails von staatlicher Seite mitlesen zu können, wies der Innenminister als "wirklich abwegig" zurück. Man wolle vielmehr, dass "De-Mail so sicher wie möglich wird, weil es vieles gerade im Rechtsverkehr vereinfachen wird."
Text-Quellen: Spiegel Online
Annika Kremer am Dienstag, 01.03.2011 12:58 Uhr
Tags:
cyberwar
cdu
kritische infrastrukturen
thomas de maiziere
de-mail
bmi
nationales cyber-abwehrzentrum
Buhahahaha! Meine letzten zwei drei Computer kamen mit AntiVir vorinstalliert. Und das ist alles was diesem Internetausdrucker einfällt? Bravo. Ganz wie wir es gewohnt sind. Bin dann mal weg, mich für die Cyberabwehr bewerben. ...
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Pünktlich zur Computermesse Cebit gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière dem Spiegel Online ein Interview zu verschiedenen politischen Fragen rund um das Internet. Insbesondere zur Cyberwar-Thematik und dem dadurch nötigen Schutz kritischer Infrastrukturen nahm der CDU-Politiker Stellung und ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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