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Die Unionsparteien von CDU und CSU fordern nach wie vor eine Sperrung von Seiten auf denen Darstellungen von Kindesmissbrauch (und Kindesmisshandlung) angeboten werden, sollte eine Löschung unmöglich sein. Nach einem Treffen mit der französischen Regierungspartei UMP habe man die Gemeinsamkeiten beider Parteien feststellen können. Die Union lehnt "zwar eine generelle Verplichtung zur inhaltlichen Kontrolle durch die Provider ab", will sie aber in die Pflicht rufen und zur Löschung zwingen, sollten sie in Kenntnis gelangen, "dass solche Inhalte zum Abruf bereitgehalten werden."
Sollten die technischen Möglichkeiten nicht vorhanden sein, um die Seiten permanent zu löschen, will man "hilfsweise" auch die Sperrung von Internetseiten ermöglichen. Man beruft sich auf eine Empfehlung des Innenausschusses des Europaparlaments, der die Sperrung als Alternative sieht, sollte eine Löschung nicht gelingen. Es ist interessant zu beobachten, wie sich die Union mit der französischen Partei offensichtlich bei diesem Thema abzusprechen scheint. Man sollte nicht vergessen, dass in Frankreich das Three-Strikes-Gesetz bereits Anwendung findet (gulli:news berichtete).
Auch die Änderungen des umstrittenen ungarischen Mediengesetzes wurden in Brüssel mit einer Mehrheit der europäischen Volkspartei in der EU-Kommission angenommen. Der Partei gehören unter Anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, Nicolas Sarkozy und Silvio Berlusconi an, um die prominentesten Vertreter zu nennen. Zahlreiche Medienvertreter kritisieren die E.U. aufgrund der Akzeptanz des in Ungarn verabschiedeten Mediengesetzes. Die Kommission hat sich nicht an die Empfehlungen des Europaparlaments, des Menschenrechtskommissars vom Europarat, sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, gehalten.
Bild-Quellen: Archiv
Text-Quellen: CDU/CSU
Timm Pawlik am Freitag, 18.02.2011 02:12 Uhr
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internetzensur
union
presseerklärung
Was genau hat jetzt Urheberrechtsverletzung mit Kindervergewaltigung zu tun Die Logik dieses Posts erschließt sich mir nicht annähernd... wie z.B. Meinungsfreiheit/Pressefreiheit/Zensur usw. Es geht also nicht um die Gurke, es geht um die W ...
Meinst du da bleibert auch nur ein einziger Trottel übrig? Was glaubst du, warum ich "im Bestfall" geschrieben habe? :D ...
Die Union wird auch nie von ihren sinnlosen Plänen abrücken, denn erstens ist zensieren doch viiiiel wirkungsvoller, egal was andere sagen. Zweitens kann man damit gleich andere Sachen wegsperren. Drittens können solche Sperren nur von "versierten Pädoschwerstkriminellen" umgangen werden. Vierte ...
Meinst du da bleibert auch nur ein einziger Trottel übrig? ...
Ich sags immer wieder: Bitte für die Politiker einen Idiotentest erzwingen und dann fallen eh solche Schwalben durchs Raster mit 0 % bestanden. Würdest du das ressortspezifisch machen, hättest du in Deutschland im Bestfall eine Monarchie... :D ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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