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GEZ Hausverbot
Der arbeitslose Frank P. aus Nordrhein-Westfalen hatte sich zu Beleidigungen gegenüber der GEZ hinreißen lassen, die sich der Westdeutsche Rundfunk nicht auf Dauer gefallen lassen wollte. Bernd Höcker von GEZ-Abschaffen.de staunte bei Einsicht der betreffenden Akte nicht schlecht, weil der Richter über ein Jahr nach der Strafanzeige beziehungsweise dem Strafantrag wegen Befangenheit abgelehnt wurde. Man hatte Anzeichen für die mangelnde Unparteilichkeit oder Unabhängigkeit erkennen können. Kein Wunder, seine Frau hatte den Strafantrag formuliert und mitunterzeichnet. Der Richter hat immerhin eigenhändig laut § 30 StPO hiervon Anzeige gemacht, was aber nicht erklärt warum man vom 26.06.2009 bis zum 21.07.2010 brauchte, um über eine mögliche Befangenheit zu urteilen. Klarer als in diesem Fall kann die Sachlage kaum sein. Bernd Höcker ordnete den Fall auf seiner Website wenig zufällig unter der Rubrik Gurkenstaat ab. Dort kann auch der eingescannte Beschluss vom AG Düsseldorf betrachtet werden.
Höcker kommentierte diese außergewöhnliche Kooperation mit den Worten: „Ich bin ja schon lange zu der Erkenntnis gekommen, dass die drei Staatsgewalten Legislative (die das Gesetz macht), Exekutive (wie etwa die Rundfunkanstalten) und Judikative (etwa das Gericht) mittlerweile sehr *eng zusammenarbeiten*. Dass sich diese Zusammenarbeit mittlerweile aber jetzt sogar schon innerhalb von *Familien* abspielt, war mir bisher neu. Im übertragenen Sinne bedeutet dies: Exekutive und Judikative teilen sich Bett und Tisch - das versteht man in diesem Lande mittlerweile unter Gewalten-Teilung!“ Eigentlich fehlt im Bild nur noch der dazu passende Landtagsabgeordnete, der des Nachts in der Besucherritze des Ehebettes verweilt.
Wir haben uns vor knapp einem Jahr ausführlich mit dem Hamburger Kritiker der Gebühreneinzugszentrale unterhalten und Bernd Höcker gefragt, ob die GEZ Abzocke auf breiter Basis betreibt. Seine Antwort kann man hier nachlesen.
Text-Quellen: gez-abschaffen.de
Lars Sobiraj am Donnerstag, 13.01.2011 17:42 Uhr
Tags:
gez
gez-abschaffen.de
bernd höcker
Hast du ein schlechtes Gedächtnis? Ich nicht Ich hab nicht die Kapazität, mir haufenweise Unsinn zu merken. Es reicht aus, zwei Berufe und ein nerdiges Hobby zu haben, um sich nicht jede Beleidigung zu merken.:rolleyes: ...
In einem Jahr hat man das Ganze vergessen Hast du ein schlechtes Gedächtnis? Ich nicht! ...
Dennoch ist eine gewisse Dauer nötig, um gründliche Ermittlungen durchzuführen und ein gerechtes Verfahren durchzuführen, in dem vor allem auch dem Angeklagten Rechte und angemessene Fristen eingeräumt werden. Eine gewisse Dauer - ja. Bei einem Mord, bei dem es ...
Nein, die Qualität beruht erstens nicht auf Dauer allein und zweitens ist mehr Dauer nicht immer mit mehr Qualität verbunden. Dennoch ist eine gewisse Dauer nötig, um gründliche Ermittlungen durchzuführen und ein gerechtes Verfahren durchzuführen, in dem vor allem auch dem Angeklagten Rechte ...
Was bringt es einem Lebenden, wenn er aufgrund eines voreiligen Gerichtsurteils unschuldig hinter Gittern sitzt? Also setzt du Qualität mit Dauer gleich - je länger es dauert, desto höher die Qualität des Urteils? Tut mir leid, du hast keine Ahnung... ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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