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Landtag NRW - Quelle: http://www.retinafunk.com
Doch daraus wird vorerst nichts. Nordrhein-Westfahlen ist das letzte Bundesland, das den JMStV noch ratifizieren muss. Alle anderen Länderparlamente hatten den Entwürfen bereits zugestimmt. CDU, FDP, DIE LINKE und die Regierungsfraktionen bestehend aus SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN werden dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag morgen eine Abfuhr erteilen.
Dabei sollte es schon Anfang 2011 losgehen. Mit dem JMStV sollten alle Betreiber von Webseiten ihr Material auf jugendgefährdende Inhalte hin prüfen, um diese zu klassifizieren. Wer seine Texte, Videos oder Bilder vom Alter her falsch eingeordnet und somit Minderjährigen zur Verfügung gestellt hätte, dem hätten Rechtsanwaltskanzleien gebührenpflichtige Abmahnungen schicken können. Birgit Rydlewski von der Piratenpartei NRW richtet ihren Blick aber lieber nach vorne. Den morgigen Neuanfang gilt es zu nutzen, statt der Ablehnung lediglich zu applaudieren. Experten fordern schon länger, Konzepte zur Förderung von Medienkompetenzen bei Eltern, Kindern und Jugendlichen zu entwickeln, anstatt eine neue Abmahnmaschinerie in Stellung zu bringen. Zudem wird kritisiert, dass die Novelle primär auf die großen Seitenbetreiber zugeschnitten war. Die Pflicht zur Alterskennzeichnung wäre aufgrund des enormen Aufwands für kleinere und kleinste Anbieter höchst unpraktikabel gewesen. Für so manche Einmannbetriebe hätte der JMStV früher oder später das Aus bedeutet.
Von daher ist die morgige Ablehnung das richtige Signal für eine Aufrechterhaltung der Meinungs- und Pressefreiheit und Stimmenvielfalt im Internet.
Bild-Quellen: Foto: Retinafunk.com CC-BY-SA 2.0
Text-Quellen: www.augsburger-allgemeine.de netzpolitik.org
Lars Sobiraj am Mittwoch, 15.12.2010 12:47 Uhr
Tags:
jugendmedienschutz
jmstv
@eliveo Hast du dir das Thema hier überhaupt einmal angesehen? ...
Sehe ich genau so. Jetzt, wo immer mehr Euro-Länder wei Griechenland oder Irland in die Pleite gehen, hat man nichts besseres zu tun, als den Euro zu retten und diese Staaten JA im Euro-Vertrag zu lassen. ...
Ob sie wirklich gemerkt haben, was sie da grad anstellen wollten? Ich weiß es wirklich nicht. Nun, deswegen schrieb ich "vielleicht". Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt, wobei ich in den letzten Jahren schon mehr und mehr den Eindruck gewinne, dass in diesem ...
Und irgendwie nehme ich den Ländern diese 15:1 Geschichte nicht ab, Rot-Grün gibt's schließlich auch in anderen Bundesländern. öhm, so weit ich das gelesen hab, kam die zündende Initiative zum Ablehnen von der CDU (Linke und FDP waren schon immer dagegen). E ...
Bedenklich ist doch insbesondere, wie unwichtig die NRW Parteien dieses "Bundesthema" zu nehmen scheinen. Es dürfte sich bei den Motive der Ablehnung ja nicht um inhaltliche Fragen handeln. Das ist ja reine landespolitische Taktiererei. Ob die Novellierung des bestehende Vertrag eine Verschärfu ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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