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Der Espionage Act ist ein äußerst umstrittenes Gesetz, das im Jahr 1917 verabschiedet wurde. Er verbietet zahlreiche Aktivitäten, die der militärischen Stärke der USA oder dem Ansehen des Landes schaden. Das Gesetz kam schon einmal in Verbindung mit den Leaks ins Gespräch: Bradley Manning, der US-Soldat, dem vorgeworfen wird, die Geheimdokumente entwendet zu haben, soll damit unter anderem gegen den Espionage Act verstoßen haben. Nach dem "Cablegate"-Leak schlugen mehrere US-Politiker vor, auch Assange unter dem Espionage Act anzuklagen. Dies wäre jedoch nicht unproblematisch, da dieses Gesetz in den 93 Jahren seiner Existenz noch nie gegen die Presse angewendet wurde. In den USA ist daher eine Debatte entbrannt, ob Assange aufgrund seiner Tätigkeit bei WikiLeaks überhaupt als Journalist einzustufen ist (gulli:News berichtete).
Nun befürchten Assanges Strafverteidiger offenbar, dass entsprechende Anschuldigungen gegen ihren Mandanten schon bald erhoben werden könnten. "Unsere Position ist natürlich, dass wir nicht glauben, dass es [das Gesetz] auf Mr. Assange zutrifft, und das er in jedem Fall als Herausgeber von WikiLeaks den Schutz des ersten Verfassungszusatzes genießen sollte und das jede Anklage unter dem Espionage Act in meinen Augen verfassungswidrig wäre und alle Medien-Organisationen in den USA gefährden würde," sagte Assange-Anwältin Jennifer Robinson am heutigen Freitag gegenüber ABC News. Sie meinte, man erwarte bald eine entsprechende Anklage der US-Regierung.
Das US-Justizministerium gab keinen Kommentar zu diesen Vermutungen ab. Allerdings hatte Justizminister Eric Holder Anfang der Woche gesagt, der Leak habe die Sicherheit der USA gefährdet, und mit dieser Begründung die Aufnahme von Ermittlungen gegen Assange autorisiert.
Text-Quellen: ABC News
Annika Kremer am Freitag, 10.12.2010 19:22 Uhr
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julian assange
wikileaks
cablegate
Hat denn schon einer die Regierung vor den Kadi gezogen ? Ich meine das Leck ist ja nur eine Auswirkung, die Wurzel des Übels liegt ja woanders. :eek::D Hmm, das wäre sicher mal ne wirkungsvolle Maßnahme... Warte mal - der Prof, der in dem Urheberrechtsprozess die J ...
Der Espionage Act verbietet zahlreiche Aktivitäten, die der militärischen Stärke der USA oder dem Ansehen des Landes schaden. Hat denn schon einer die Regierung vor den Kadi gezogen ? Ich meine das Leck ist ja nur eine Auswirkung, die Wurzel des Übels liegt ja woanders. :eek::D ...
Diese Waffen sind aber - auch für das Internet - ineffizient. Wenn man einen Server mit echten Waffen angreifen würde, dann wäre dieser langfristiger außer Betrieb als durch einen DoS-Angriff. Oh, natürlich. Wenn man den Irak gleich mit Nuklearwaffen in eine Glaswü ...
Das Dumme daran ist: Das Internet ist eine vollkommen neue Art der Organisation, mit ungeahnten Mitteln und unbekanntem Potential. Wenn dieser "Staat", der sich aus dem Internet entwickelt hat, einen Krieg führt, wird dieser nicht so sein, wie die bekannten Kriege, noc ...
Ich fürchte, ein paar lahmgelegte Websites (die dann nach ein paar Tagen eh wieder online sind) sind weder ein "Krieg", noch irgendetwas, was in der realen Welt da draußen wirklich etwas bewirken könnte... :rolleyes: Das Dumme daran ist: Das Internet ist eine vol ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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