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BITKOM
Das Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) konnte bisher nur wenig Akzeptanz erfahren. Die Gründe dafür sind vielfältig. Manche würden gar sagen, dass die Verhandlungsteilnehmer durchaus wissen, wieso sie so wenige Informationen preisgeben. Insbesondere Vertreter der Kreativwirtschaft sehen in ACTA eine großartige Möglichkeit im Kampf gegen Piraterie.
Mit der vermutlich letzten Verhandlungsrunde wächst aber auch die Skepsis bei industrienahen Verbänden. So äußerte sich der IT-Branchenverband BITKOM jüngst äußerst besorgt über das Abkommen. Es bestehe die Gefahr, dass "das Paket zu sehr beladen" wurde, wie BITKOM-Präsidiumsmitglied Volker Smid erklärt. Bis Ende 2010 soll das internationale Vertragswerk unterzeichnet und in Kraft gesetzt werden. Auch wenn die Verhandlungen bereits Jahre andauern, sind die Inhalte des Vertragswerkes nur durch Leaks bekanntgeworden. Außenstehende können nur vermuten, wie massiv ACTA tatsächlich in die Bürgerrechte eingreifen kann.
"Wir befürchten, dass vieles über einen Kamm geschoren wird und die Maßnahmen über das Ziel hinausschießen", so Smid. Die bisherigen Informationen scheinen diese Befürchtung zu bestätigen. Ein Three-Strikes-Gesetz lehne BITKOM in jedem Falle strikt ab: "Provider zu Sheriffs und Vollzugsorganen zu machen, widerspricht unserem Rechtsverständnis. Die Strafverfolgung ist Aufgabe von Polizei und Justiz. Nur wenn offizielle Ermittlungen laufen, sollten Unternehmen zur Mitarbeit verpflichtet werden. In Deutschland haben wir dafür bereits geeignete Gesetze".
Der Branchenverband befürwortet eine "bessere internationale Bekämpfung von Produktpiraterie, gerade auch im IT-Bereich". Es müsse jedoch auf die Verhältnismäßigkeit dieser Verfolgungsmaßnahmen geachtet werden. "Privatsphäre und Datenschutz, aber auch grundlegende Prinzipien unseres Rechtssystems dürfen dabei nicht geopfert werden", so Smid.
Text-Quellen: bitkom
Klaus Müller am Montag, 27.09.2010 16:18 Uhr
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acta
ACTA in der projektierten Form wird bald überflüssig sein, wir arbeiten an einem genetischen Treatment, das jeden Menschen der Eidetik befähigen kann. Dann sieht man sich einmal einen Film an oder hört sich eine Musik an und hat es dauerhaft im Gehirn gespeichert. Dann wird ACTA auf das Gehirn ...
Eins muss denen mal klar sein: Privatssphäre und Datenschutz sind in jedem Falle wichtiger, als deren Verfolgungsinteresse wegen Bagatellen. Das sehen leider Politiker anders, die plötzlich in Besitz eines schönen neuen schwarzen Köfferchens gelangt sind. :mad: ...
Privatsphäre und Datenschutz, aber auch grundlegende Prinzipien unseres Rechtssystems dürfen dabei nicht geopfert werden Das ist ja mal sehr optimistisch. Die werden geopfert, und zwar ohne mit der Wimper zu zucken. Das trau ich denen glatt zu. :mad: Grue ...
... die BITKOM Mitglieder haben evtl. ihre Anwälte auf die geleakten Dokumente gehetzt und nu haben diese ihre Analyse der späteren rechtlichen Situation beendet ... ... ich sach mal ... die haben da den Jubel für Urheberrechtsgesetze bzw. Richtlinien alá ACTA kräftigst gedämpft! ... und evtl. ...
Das Durchsuchen von MP3-Playern ist allein von der schieren Masse her gar nicht durchführbar!! Punkt. ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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