Gebrauchte Software darf nicht verkauft werden: US-Gericht bestätigt Urteil

Stellt euch vor, ihr besitzt nicht, was ihr erworben habt! Wie das Magazin WIRED berichtet, hat am Freitag ein US-Bundesberufungsgericht das Verbot des Weiterverkaufs von Software bestätigt. Die Richter urteilten, die Lizenz ermöglicht lediglich den Gebrauch des Werkes, sie betrifft aber nicht das Recht am Verkauf.

Der Onlinehändler Timothy Vernon versuchte über eBay das Programm AutoCAD Release 14 anzubieten und wurde umgehend vom Hersteller der Software verklagt. Der Beklagte hatte die Programmpakete bei einem Architekturbüro gekauft und wollte sie online zum Kauf anbieten. Er begründete sein Vorgehen mit der „First Sale Doctrine“, die es allen Eigentümern von urheberrechtlich geschützten Werken erlaubt, diese weiterzuverkaufen. Das allerdings half ihm wenig. Die Richter kamen zu dem Urteil, dass diese Richtlinie nicht gilt, weil die Lizenzbedingungen nur den Gebrauch des Werkes umfassen. In der betreffenden Lizenz werden den Käufern unzählige Vorschriften gemacht. Die Programme dürfen demnach nicht in andere Kontinente exportiert oder ohne Erlaubnis des Herstellers veräußert werden. Mithilfe dieser Lizenz verwandelt sich der Eigentümer zum reinen Benutzer des erworbenen Produktes. Dieser darf nur noch sehr eingeschränkt darüber bestimmen, was damit passieren soll.

Auch wenn der unterlegene Timothy Vernon seinen Fall bei der nächsthöheren Instanz vorlegen will, dürfte das Urteil weit reichende Folgen haben. Wird die Entscheidung erneut bestätigt, könnten derartige Lizenzen Schule machen. Dann würden auch Käufer von Musikwerken, Filmen oder Büchern von ihren Rechten „befreit“. Die amerikanischen Verbände der Filmproduzenten und Softwarehersteller haben bereits applaudiert. Die Motion Picture Association of America (MPAA) und die Software & Information Industry Association (SIAA) sind mit dem bisherigen Verlauf des Verfahrens überaus zufrieden. Kein Wunder, legt das Urteil den Käufern quasi die Handschellen an.

Text-Quellen: WIRED.com futurezone.orf.at

Lars Sobiraj am Sonntag, 12.09.2010 19:19 Uhr

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44 Reaktionen zu dieser Nachricht

Chibo am 22.03.2011 17:51:39

Die Überschrift ist irreführend, da sie den Eindruck erweckt, der Verkauf von gebrauchter Software sei generell nicht erlaubt. In Wirklichkeit wurde aber nur entschieden, dass Lizenzvereinbarungen, die den Weiterverkauf verbieten, rechtsgültig sind... Auch der letzte Absatz zeigt ein verzerrtes ...
Destiny666 am 22.03.2011 17:28:41

Richtig so! Neben den üblichen Raubkopierern gibt's ja auch noch die Fraktion, die Software kauft, sich kopiert und es dann weitervertickt. Und das passiert dann einer CD/DVD dutzendfach... der Hersteller hat nichts davon. Quelle? Aber bitte keine der Contentindus ...
karlottpau am 22.03.2011 12:22:50

Ich habe letztens gelesen, dass nun erstmal der Europäische Gerichtshof darüber entscheiden soll. Ist momentan wohl noch eine rechtliche Grauzone. Habe mal ein wenig gegoogelt und diese Seite für gebrauchte Software gefunden. Für Firmen lohnt es sich bestimmt, a ...
Farzi am 13.09.2010 20:22:21

@Farzi Bei Gälb war es offensichtlkich absicht und der Rest waren einmalige Vertipper. Mein Kandidat war Konsequent, geh ruhig suchen reine Rechtschreibflames habe ich nie gemacht, nicht einmmal in allen 8k Beiträgen. Das "dass" hast du schon auch Konsequent ...
alter_Bekannter am 13.09.2010 16:51:07

@Farzi Bei Gälb war es offensichtlkich absicht und der Rest waren einmalige Vertipper. Mein Kandidat war Konsequent, geh ruhig suchen reine Rechtschreibflames habe ich nie gemacht, nicht einmmal in allen 8k Beiträgen. ...

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