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Billag verlangte zu viele Gebühren

Die schweizer Gesellschaft Billag, die für die Erhebung der Radio- und Fernsehempfangsgebühren zuständig ist, hat in den letzten zwei Jahren zu viel Geld von den Bürgern verlangt. Insgesamt 67 Millionen Franken (circa 52 Millionen Euro) sammelten sich auf einem Konto an. Nun streitet man sich, was mit der Summe geschehen soll.

Was in Deutschland die GEZ ist, ist in der Schweiz die Billag. Sie ist die Behörde, die für die Erhebung der Radio- und Fernsehempfangsgebühren zuständig ist. Unabhängig von der Anzahl der betriebenen Geräte muss der Durchschnittsschweizer circa 38,50 Franken (ungefähr 30 Euro) für TV und Radio löhnen. Doch wie man nun herausfand, ist dieser Betrag zu hoch. Die Gesamteinnahmen werden vom Bund an verschiedene Stelle weitergeleitet. Unter anderem auch an die Privatsender, die mit vier Prozent an der Summe beteiligt sind. Doch zudem gilt für die Sender ein Maximallimit aller staatlichen Subventionen, was seit zwei Jahren so niedrig angesetzt war, dass nicht die kompletten vier Prozent aus dem Gebührentopf abgeschöpft werden durften. Alles, was übrigblieb, sammelte sich auf einem Konto an, dessen Guthaben nun stolze 67 Millionen Franken (circa 52 Millionen Euro) beträgt.

Die große Frage: Was macht man mit dem Geld? Für Politiker Adrian Amstutz war die Antwort von vorneherein klar. Man müsse das zu viel verlangte Geld durch Gebührensenkungen in den nächsten Jahren, an die Bürger zurückzahlen. Doch dieser Vorschlag wurde vom Schweizer Bundesrat, unter dessen Aufsicht die Billag steht, abgelehnt. Zwar wäre ein Gebührenrabatt eine Möglichkeit das überschüssige Geld an die Konsumenten zurückzuzahlen, aber so wäre noch keine längerfristige Lösung gegeben.

Wie der Bundesrat schreibt, will man das Problem nun an der Wurzel packen indem man das komplette Radio- und Fernsehgesetz umkrempelt. Größter Störfaktor in der bis jetzt noch geltenden Regelung wäre die Fixgrenze von vier Prozent für die Privatsender – hier wünscht man sich mehr Flexibilität.

Genauere Informationen wie man das System umstrukturieren will, gab man bisweilen nicht bekannt. Auch über die Rückerstattung schweigt man sich derzeit aus. Möglich wäre eine einmalige Gebührensenkung oder aber die passive Entschädigung durch den Verzicht auf künftige Erhöhungen der Gebühren.

via faebi - tHx!

Bild-Quellen: tagblatt

Text-Quellen: blick

Julian Wolf am Mittwoch, 08.09.2010 22:44 Uhr

Tags: billag