PUBPAT: Klage gegen Patente auf HIV & AIDS Medikamente

Die Public Patent Foundation (PUBPAT), eine Non-Profit Organisation aus den USA, hat das United States Patent and Trademark Office (USPTO) aufgefordert, acht Patente auf Medikamente gegen HIV beziehungsweise AIDS erneut zu prüfen. Nach Ansicht der Organisation hätten die Patente nicht vergeben werden dürfen.

Patente auf Medikamente werden regelmäßig von pharmazeutischen Unternehmen beantragt, um ihre Produkte zu schützen. Solange die Patente ordnungsgemäß erteilt wurden und deren Herstellung sichergestellt ist, stellt dies im Wesentlichen kein Problem dar. Die Unternehmen haben ein verständliches Interesse daran, ihre Kosten für die Entwicklung wieder zu erwirtschaften. Diese Monopolstellung kann jedoch für Personen, die auf diese Medikamente angewiesen sind, zum Problem werden.

In einem aktuellen Fall hat die Public Patent Foundation (PUBPAT) deshalb ein Überprüfungsverfahren beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) beantragt. Es ist das erklärte Ziel von PUBPAT, "die Öffentlichkeit vor den Gefahren durch Fehler innerhalb des Patentsystems zu schützen, insbesondere solche Gefahren, die durch nicht notwendige und unlautere Patente entstehen." Im konkreten Fall geht es um insgesamt acht Patente, die zu den "Abbott Laboratories" gehören. Dieses Unternehmen hat einen Wirkstoff entwickelt, der im Medikament "Norvir" insbesondere an HIV- & AIDS-Patienten verteilt wird.

Norvir

Nach Ansicht von PUBPAT hätten die Patente auf den relevanten Wirkstoff nie erteilt werden dürfen. Das USPTO soll die Erteilung nun prüfen und im Falle eines für PUBPAT positiven Ergebnisses aufheben. Würde dieser Fall eintreten, dürfte der entwickelte Anti-Retrovirus "ritonavir" auch von anderen pharmazeutischen Unternehmen in Medikamenten vertrieben werden.

Das Unternehmen war bereits im Jahr 2003 in die Kritik geraten, nachdem man die Preise für "Norvir" von 1,71 US-Dollar/Tag (ca. 1,30 Euro) auf 8.57 US-Dollar/Tag (ca. 6,64 Euro) erhöht hatte, Die Petition einer Verbrauchergruppe forderte bereits damals die Entfernung der Patente, da die Forschung für diese Patente aus Steuermitteln beglichen wurde. Das Verfahren wurde im Jahr 2009 eingestellt, nachdem Abbott sich im Sammelklage-Verfahren bereiterklärte, 10 Millionen US-Dollar (ca. 7,75 Mio. Euro) zu bezahlen.

Bild-Quellen: ondamaris

Text-Quellen: techdirt

Klaus Müller am Samstag, 04.09.2010 21:51 Uhr

tags Tags: uspto pubpat

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44 Reaktionen zu dieser Nachricht

braegler am 09.09.2010 16:09:25

glaubst du ernsthaft im inneren einer riesigen blase etwas bewegen zu können, wenn der wind ausserhalb von ganz anderen mächten bestimmt wird? Ich glaube nicht nur daran, sondern sehe auch immer wieder Auswirkung unsrer Arbeit. Hatten vor ca. einem Jahr ein nettes Treffen mit einige ...
Todde am 09.09.2010 14:56:41

mich mit diesem unsäglichen dreckigen politikerpack zu vergleichen ist unangebracht und unverhältnismäßig. glaubst du ernsthaft im inneren einer riesigen blase etwas bewegen zu können, wenn der wind ausserhalb von ganz anderen mächten bestimmt wird? natürlich sind medikamente wichtig und hel ...
braegler am 09.09.2010 07:44:16

ich für meinen teil würde für solch eine firma nicht arbeiten.. Würden das alle so sehen, gäbs ein paar hunderttausend Tote mehr im Jahr, gäbs tausende Kinder mehr die quartalsmässig operiert werden müssten (anstatt täglich ne Brausetablette aufzulösen und zu schlucken müss ...
Todde am 09.09.2010 05:28:11

@ braegler, hab ichs doch geahnt :p aber besser du entfernst aus deinem posting den bezug zu deinem arbeitgeber...bei einigen firmen ist ja mit allem zu rechnen. ich denke, diese machenschaften haben viel subtilere formen und wege, als das wir die hier zutage fördern könnten. aber früher oder sp ...
zerocity am 08.09.2010 15:38:59

@braegler dont feed the trol. Erzähl ihm am besten das die Pharmafirmen auch H1N1 entwickelt haben. Damit sie teuer den Impfstoff verkaufen konnten ich bekomme das kotzen wenn man so einen mist liest ...

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