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Frankreichs ISPs & HADOPI: Ohne Bezahlung keine Daten!

Während man seitens der HADOPI-Behörde hört, dass der Versand der ersten Verwarnung "unmittelbar" bevorstehe, stellen sich die französischen Provider immer mehr quer. Denn nach wie vor ist nicht geklärt, wer den Aufwand der Datenermittlung bezahlen soll. Und vor allem in welcher Höhe.

Es mag den französischen Providern ja vielleicht tatsächlich mehr um Geld als um die Privatsphäre ihrer Kunden gehen. Doch ihr Widerstand nimmt immer härtere Formen an und dürfte bald zu einem Eklat führen, vorausgesetzt, man kann sich nicht einigen. Bereits vor wenigen Wochen hatten sich Frankreichs Provider an das Kultusministerium gewandt. Man wollte wissen, wer die Kosten für die Datenerhebung begleicht, wenn die HADOPI-Behörde eine Anfrage stellt. In dieser Sache ist nach wie vor keine Einigung erzielt worden.

Zahlreiche französische Provider vertreten inzwischen jedoch die Position, das Gesetz notfalls zu ignorieren. Zumindest bis klargestellt ist, wie und in welcher Höhe sie für ihre Tätigkeiten entschädigt werden sollen. Die bisherigen Zugeständnisse der Regierung lehnte man in vollem Umfang ab. Man fordert weit mehr Kompensation, als diese bisher bereit waren zu offerieren. Allem Anschein nach ist man auch bereit, die Widerstandshaltung falls notwendig vor Gericht klären zu lassen.

Klar ist bisher, dass pro Auskunftsersuchen 8,50 Euro an Gebühren fällig werden. Um den Aufwand der Provider nun zu beziffern, müsste man die durchschnittliche Menge an Anfragen pro Tag kennen. Vor einigen Monaten waren 1.000 Verbindungstrennungen pro Tag im Gespräch, viele weitere Verwarnungen der 1. und 2. Stufe kämen hinzu. Verteilt über ein Jahr käme man hiermit auf einen Millionenbetrag. Aktuell ist ein Betrag von 70 Millionen Euro pro Jahr in der Diskussion. Natürlich lässt sich nicht feststellen, ob dieser zu knapp oder zu großzügig bemessen ist.

Sollte in absehbarer Zeit keine Einigung erzielt werden, dürfte sich HADOPI erneut verzögern. Trotz aller gegensätzlichen Bekundungen. Bei einer Weigerung der Provider ist auch eine gerichtliche Klärung durchaus wahrscheinlich.

Text-Quellen: techdirt

Klaus Müller am Samstag, 04.09.2010 12:14 Uhr