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Tauss hatte wegen des Besitzes von kinder- und jugendpornografischen Materialien eine Freiheitsstrafe von 15 Monaten auf Bewährung erhalten. Er hatte stets erklärt, sich die betreffenden Materialien im Rahmen von Recherchen während seiner Tätigkeit als Abgeordneter verschafft zu haben. Er habe zeigen wollen, wie derartige Materialien heutzutage verbreitet werden, um zu belegen, dass die Debatte um Netzsperren an der Problematik vorbeigehe, so seine Begründung. Die Richter schenkten diesen Erklärungen allerdings keinen Glauben. Die Begründung: Tauss habe "im Rahmen seiner Mandatsausübung keinen Gebrauch von seinen Erkenntnissen gemacht, obwohl sich das bei Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes zu Kinderpornografie angeboten hätte. Außerdem seien seine Recherchen völlig ungeeignet gewesen, seine These zu belegen." Dementsprechend kamen die Richter zu dem Schluss, Tauss habe aus privaten Gründen gehandelt. Allerdings vermuten sie nicht unbedingt sexuelles Interesse hinter seinen Recherchen - es könnte auch reine Neugier gewesen sein.
Die von Tauss und seinen Anwälten eingelegte Revision gegen dieses Urteil wurde nun ohne mündliche Verhandlung im Beschlussverfahren verworfen. Somit wurde die grundsätzliche Frage, welche Art von Recherchen Abgeordnete im Rahmen ihres Mandats straffrei durchführen dürfen, überhaupt nicht thematisiert. Man widersprach der Entscheidung der untergeordneten Instanz nicht, die entschieden hatte, dass es derartige Rechte nicht gebe. Das juristische Verfahren ist nun beendet; Tauss gilt als rechtskräftig verurteilt.
Tauss galt während seiner Abgeordneten-Tätigkeit als Experte für Netzpolitik. Er war zunächst Mitglied der SPD. 2009 wechselte er im Rahmen der Internetsperren-Debatte zur Piratenpartei. Diese verließ er allerdings nach seiner Verurteilung wieder; nach eigenen Angaben wollte er damit verhindern, der Partei zu schaden.
Text-Quellen: taz
Annika Kremer am Dienstag, 31.08.2010 14:52 Uhr
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jörg tauss
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