
Eine interessante Markenrechtsstreitigkeit findet momentan im US-Bundesstaat Michigan statt. Das dort befindliche "Pronto! Restaurant" führt in seiner Speisekarte ein besonderes Menü. Dieses trägt den Namen "Pizza Pizza Pizza". Ein allgemein genutztes Wort mit dreifacher Wiederholung. Kein Problem, oder? Bedauerlicherweise doch, denn nach Ansicht der Pizzeria-Kette Little Caesars liegt hier eine Markenrechtsverletzung vor.
Die Restaurant-Kette wirbt seit Jahrzehnten mit dem Slogan "Pizza Pizza". Damit soll verdeutlicht werden, dass es zum Preis einer Pizza gleich zwei Stück gibt. Wie sich eine Pizzeria in Michigan und die Restaurant-Kette in die Quere kommen sollen, ist fraglich. Vermutlich wäre der Sachverhalt gar nicht bekannt geworden, hätte nicht ein Mitglied der Familie, der Little Caesars gehört, in eben diesem Restaurant gespeist.
Beim Blick auf die Speisekarte fiel natürlich sofort der "Pizza Pizza Pizza" Slogan auf. Nach Ansicht des Rechtsanwalts von Little Caesars sei dieser Eintrag in der Speisekarte für die Kunden verwirrend. Er würde diese an den Slogan von Little Caesars erinnern. Eine Auslegung, die nur schwerlich nachvollziehbar ist. Zumindest dann, wenn man dem Kunden eine gewisse geistige Eigenleistung zutraut.
Pizza
Little Caesars hat zwischenzeitlich ein Statement veröffentlicht, in dem man allgemein Stellung zu Markenrechtsverletzungen bezieht. Diese würden häufig auftreten, weshalb man reagieren müsse. Regelmäßig würde man entsprechende Fälle beurteilen und zu einer Einigung gelangen. Welche Einigung jedoch im konkreten Fall erzielt werden soll, bleibt fraglich.
Bild-Quellen: wikimedia by Jakob Dettner unter CC-BY-SA
Text-Quellen: clickondetroit
Klaus Müller am Freitag, 20.08.2010 14:43 Uhr
Was soll man dazu noch sagen? Im übrigen gibt es vergleichbares schon längst in Deutschland. Nur so als Beispiel seien die rechtsgültig gelöschten, ehemaligen Marken Explorer, [URL="http://www.hei ...
Du darfst deine Firma Apple nennen wenn du in einem anderem Bereich bist als die Firma Apple z.b Garten und landschafts-Bau und das Wort Apple in diesem Gebiet nicht auch geschützt wird. Mann kann bei solchen Wörtern nicht das das Wort für jeden Bereich schützen sondern nur wie bei Apple im Tec ...
Wie ist das eigentlich bei apple ist das auch eingetragen? Falls nein dann könnt ich ja auch ne Firma eröffnen und die auch Apple nennen. Also manchmal ist das evtl schon sinnvoll. ...
Ich glaube ich lasse mir die marke "urheberrechtsverletzung" sowie "abmahnung" eintragen - ich wäre in drei monaten milliardär billiardär :D ...
Wir sollten mal nen Bild faken wo Ronald MC Donald bzw eines seiner Kinder in ein Bürgerking Lokal geht - wäre der selbe Fail :D gibt es sogar! Burger King hat da mal eine Werbung gemacht bei der Ronald Mc Donald in eines ihrer Lokale geht! http://www.youtub ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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