Neuseeland: Three-Strikes-Gesetz ist wie Strom abschalten

Seit das neuseeländische Three-Strikes-Gesetz vor einigen Monaten auf Eis gelegt wurde, laufen Konsultationen um einen angemessenen Ersatz für den nun verworfenen Gesetzesabschnitt zu finden. Doch wie drakonisch wäre es, weiterhin an einem Three-Strikes-Gesetz festzuhalten?

Abschnitt 92A des novellierten Urheberrechtsgesetzes sollte in Neuseeland ein umfangreiches Three-Strikes-Gesetz etablieren. Aufgrund des enormen Widerstands wurde der Abschnitt jedoch verworfen, ehe er überhaupt ansatzweise bestätigt werden konnte. Seither befasst sich der Handelsausschuss mit der Frage, wie man diesen Gesetzesteil erneuern kann. Erste Schritte wurden dabei bereits erreicht. Doch von einer tatsächlichen Besserung kann nur schwerlich die Rede sein.

Ähnlich wie in Frankreich stellte insbesondere die Tatsache, dass kein Richter über die Internettrennung entscheiden würde, ein enormes Problem dar. Im neuen Entwurf wurde dies behoben. Nur per richterlicher Entscheidung können Anschlüsse, über die wiederholt Urheberrechtsverletzungen begangen wurden, gekappt werden. Die maximale Sperrdauer liegt bei sechs Monaten. Des Weiteren wäre eine Strafe von etwa 8.000 Euro für jede Rechtsverletzung zu bezahlen. Bei der ersten Lesung dieses Entwurfs im April erntete er viel Zustimmung. Doch nicht von überall.

In einer Anhörung vor dem Handelsausschuss wurde heute Bronwyn Holloway-Smith gehört. Dieser ist Mitbegründer der Creative Freedom Foundation. Eine Gruppierung, die im Jahr 2008 von Künstlern und Technikern gegründet wurde. Deren primäres Ziel ist es sicherzustellen, dass die Rechte von Künstlern aber auch die der Öffentlichkeit nicht "im Namen des Schutzes von geistigem Eigentum" ausgehöhlt werden.

Neuseeland Flagge

Genau dies würde mit dem neuen Entwurf jedoch wiederholt geschehen. Die Wirkung des Gesetzes wäre "vergleichbar, wie wenn man jemandem den Strom, das Telefon oder die Post abstellt." Auch die zu zahlende Strafe sei viel zu hoch. Diese sollte vielmehr an dem Preis festgemacht werden, den das Produkt auch im Laden trägt. Die Technik würde sich immer weiter fortbewegen, egal ob man dafür bereit sei oder nicht. Die Kreativwirtschaft müsse sich anpassen, so Colin Jackson, eine weitere Mitbegründerin der CFF, die ebenfalls angehört wurde.

Bild-Quellen: kiwiwise

Text-Quellen: zeropaid

Klaus Müller am Samstag, 31.07.2010 14:46 Uhr

tags Tags: three strikes gesetz

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6 Reaktionen zu dieser Nachricht

Farzi am 02.08.2010 00:34:35

Naja, brauchen auch keine Angst zu haben. Vor den Amis muss heute jeder Angst haben. Die sind unberechenbar. Irgendwelche Bodenschätze gibts doch überall und wer weiß, was morgen plötzlich in Massen gebraucht wird und einen Befreiungskrieg wert ist... ...
Killigan am 01.08.2010 11:53:34

Die Sache mit der Stromsperre ist natürlich genial. Ohne Strom kein Raubmordundtotschlagkopieretum. Und wenn das nicht hilft - Sauerstoff gehört auch rationalisiert Ja schon - vor allem angesichts der Tatsache dass Neuseeland allein ja das Internet nicht absch ...
CircleJerk am 01.08.2010 02:08:29

Die wollen das gar nicht. Aber sie sind nicht groß genug, um es sich leisten zu können, Amerika gegen sich zu haben... Naja, brauchen auch keine Angst zu haben. Schließlich sitzen die nicht gerade auf gewaltigen Ölvorkommen, soweit ich weiß. Die Sache mit der Stro ...
Farzi am 31.07.2010 22:32:51

Wenn man bedenkt das Neuseeland nicht einmal so viele Einwohner wie Berlin hat und dazu eine Inselgruppe ist, dann fragt man sich allen ernstes schon, warum die so ein Gesetz haben wollen. Die wollen das gar nicht. Aber sie sind nicht groß genug, um es sich leisten zu ...
TRON2 am 31.07.2010 16:09:54

Wenn man bedenkt das Neuseeland nicht einmal so viele Einwohner wie Berlin hat und dazu eine Inselgruppe ist, dann fragt man sich allen ernstes schon, warum die so ein Gesetz haben wollen. ...

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