Demnächst Lärmauflagen für Demos?

Die Polizei in Hannover prüft derzeit Lärmobergrenzen für Demonstrationen. Damit sollen die Beamten vor Schäden während ihres Einsatzes bewahrt werden. Sollte das Lärmlimit eingeführt werden, ist es mit dem Einsatz von Trommeln, Rasseln und Trillerpfeifen vorbei. Könnte das Modell auch bundesweit Schule machen?

Polizei Niedersachsen

Wenn die Lärmobergrenzen flächendeckend eingesetzt werden sollten, wird man damit die Möglichkeiten der Bürger ihre Meinung lautstark zu äußern stark begrenzen.

Im geplanten Friedensbiwak soll Anfang August gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan protestiert werden. Wie die hannoversche Allgemeine berichtet, so seien die Veranstalter schon letzten Dezember mit ihren lärmenden Gegenständen negativ aufgefallen. Das Innenministerium in Niedersachsen befürwortet zwar die Idee der Polizeidirektion, sie sieht aber Probleme bei der Umsetzung. Im Einzelfall sei es nur schwer nachprüfbar, ob mitgebrachte Gegenstände die Obergrenze überschreiten würden. Wie will man am 7. August prüfen, ob ein Lautsprecher, eine Sirene oder ein anderer Gegenstand für sich alleine zu laut sind? Der Sprecher des Innenministeriums bezeichnet es als Körperverletzung, wenn jemand einem Polizisten einen lauten Gegenstand wie eine Sirene direkt ans Ohr hält. Auch die Gewerkschaft der Polizei unterstützt den Vorschlag der Polizeidirektion Hannover.

Das Friedensbüro Hannover kann die geplanten Auflagen nicht nachvollziehen. Ein Verbot aller lauter Gegenstände würde ihre Möglichkeiten sehr stark einschränken. Zudem ist zu befürchten, dass derartige Maßnahmen in absehbarer Zeit auch bundesweit eingesetzt werden könnten.

Danke an titus_shg für den Tipp!

Text-Quellen: haz.de

Lars Sobiraj am Donnerstag, 29.07.2010 11:21 Uhr

tags Tags: deutsche polizeigewerkschaft gewerkschaft der polizei polizeieinsatz polizeidirektion friedensbüro

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22 Reaktionen zu dieser Nachricht

Muu am 31.07.2010 01:54:06

Sollen die Bürger etwa Anderungswünsche bei Demonstrationen nur noch flüstern? WTF? Das könnte euch so passen, aber alleine dagegen sollte man schon mal schön lautstark protestieren, notfalls mit Vuvuzela! Wie das genau funktioniert, das wird uns hier von Profis vorgeführt: http:// ...
meister-floss am 30.07.2010 09:00:18

Warum Demos nicht gleich nur noch auf freiem Feld in der Pampa erlauben, wo es keiner mitbekommt. Bekommt doch sowieso keiner mit. Was bewirken denn Demos? NICHTS! Sinnloser Lärm wegen irgendwelcher Unstimmigkeiten. Man kann demonstrieren wie man will... Es ...
Sempralon am 30.07.2010 04:39:02

Warum Demos nicht gleich nur noch auf freiem Feld in der Pampa erlauben, wo es keiner mitbekommt. ... nein, das weckt alte Traumata an diverse Kastortransporte ... des wäre nicht akzeptabel! ... und stell dir mal die Einkesselungsversuche vor! ... öde und l ...
DasFragezeichen am 29.07.2010 20:29:04

Warum Demos nicht gleich nur noch auf freiem Feld in der Pampa erlauben, wo es keiner mitbekommt. ...
ThoroughT am 29.07.2010 19:49:28

Da hast du recht, lieber W... ich hatte mal Minimal auf ner Demo, nach fünf Minuten musste ich überlegen, was das Thema da der Demo war, weil mein Restverstand zum Teufel ging. Fast...und der Rest per PN, ich bin ja kein Troll. ;) ...

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