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Neuseeland will Softwarepatente verbieten

Neuseeland geht mit gutem Beispiel voran. Dort will man Softwarepatente künftig gesetzlich verbieten. Dem Kommentar des geplanten Gesetzes ist zu entnehmen, diese Patente seien eher als eine Gefahr als ein Schutz für kleinere Unternehmen anzusehen. Auch würden sie Innovationen blockieren und es Entwicklern quasi unmöglich machen, neue Software zu entwickeln.

Für Liebhaber freier Software kommen derartige Neuigkeiten wie gerufen. Entwickler neuer Programme müssen höllisch aufpassen, ob sie mit ihren selbst geschaffenen Werken nicht die Rechte bisheriger Patente verletzen. Der holländische Entwickler Roy van Rijn, der in seiner Freizeit eine eigene Musikerkennungssoftware für Java umsetzen wollte, ist nur eines von vielen Beispielen dafür. Ihm drohen Kosten von bis zu drei Millionen US-Dollar (gulli:News berichtete darüber). Derartige Vorhaben sind stets mit einem hohen Kostenrisiko verbunden, das gerade kleinere Firmen nicht tragen können. Damit bekommen Großkonzerne einen enormen strategischen Vorteil gegenüber kleinen oder mittelständischen Betrieben. Man könnte auch versuchen, das Patentrecht als Instrument gegen Open Source einzusetzen. Zwar ist Open Source-Software nicht automatisch sicherer. Es trägt aber erheblich zur Sicherheit bei, wenn der Quellcode öffentlich gemacht wurde und somit von zahlreichen Experten auf mögliche Sicherheitslücken untersucht werden kann.

Auch die Entscheidung des US-amerikanischen Supreme Court über den Fall Bilski versus Kappos  wird künftig leider nicht für mehr Klarheit oder weniger Klagen in diesem Bereich sorgen (gulli:News berichtete). Man versuchte Ende letzten Monats mit dem Verfahren auf höchster juristischer Ebene die Patentierbarkeit zum Beispiel von Geschäftsmethoden feststellen zu lassen, um in den USA Softwarepatente unmöglich zu machen. Das ist den Klägern Bernard L. Bilski und Rand A. Warsaw trotz der Unterstützung zahlreicher Organisationen nicht gelungen.

Zugegeben: In den USA gab es trotz vehementer Bemühungen keine Grundsatzentscheidung und Neuseeland ist weit entfernt. Dennoch könnte die neue Gesetzgebung in Neuseeland auf Dauer eine positive Signalwirkung auf andere Regierungen entfalten. Vielleicht kann man diese zur Einsicht bringen, dass derartige Gesetze unterm Strich vor allem für erhebliche wirtschaftliche Schäden sorgen. Die einzigen Nutznießer des Patentrechts sind die Großunternehmen und die scheinen ihre Lobbyarbeit am anderen Ende der Welt gerade vernachlässigt zu haben.

Bild-Quellen: deviantART

Text-Quellen: The Next Web The Huffington Post Free Software Foundation ip-notitz.de

Lars Sobiraj am Sonntag, 18.07.2010 14:14 Uhr

tagsTags: bilski

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vgwort
 
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10 Reaktionen zu dieser Nachricht
  • Goar am 20.07.2010 19:32:52

    Es gab leider auch Fälle wo außerhalb der Landesgrenzen versucht wird, Patente durchzusetzen. clickÄh ... war's etwa nicht klar, dass ich mich (in meinem letzten Absa ...

  • Ghandy am 19.07.2010 22:58:25

    Es gab leider auch Fälle wo außerhalb der Landesgrenzen versucht wird, Patente durchzusetzen. click ...

  • Goar am 18.07.2010 21:35:22

    Die Deutschen bevorzugen es natürlich weiter im Mittelalter zu verweilen.Nur mal so zur Information: In Deutschland ist Software grundsätzlich nicht patentfähig! Ausser sie beruht auf ein technisches (und patentiertes) Hilfsmittel. Gilt also nicht für Musikerk ...

  • thedoginthewok am 18.07.2010 15:52:39

    Kennt ihr die Boobs on Bikes Parade in Neuseeland ? :T:D ...

  • hanibal_lec am 18.07.2010 15:50:20

    Die Deutschen bevorzugen es natürlich weiter im Mittelalter zu verweilen. @Troll Das mit dem Auswandern würde ich mir aber gut überlegen, die Sprache soll echt schwer zu erlernen sein. Maori mag vielleicht schwierig sein, aber mit englisch kommst du auch erst mal we ...

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