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Seit 2004 wandten sich 869 Personen an die Organisation und schilderten ihre Probleme mit der Polizei. Amnesty reagierte und stellte in 138 Fällen Nachforschungen an, indem sie Opfer, Anwälte, Vertreter der Polizei, Staatsanwaltschaften und Richter befragten. In einem Bericht schildert die Menschenrechtsorganisation nun 15 solcher Fälle ausführlich und kritisiert das Vorgehen der Beamten. Diese würden durch ihr brutales Vorgehen die Menschwürde missachten.
Einer der Fälle aus dem Bericht: Der 39-jährige JE schilderte Amnesty International, er habe nach seiner Festnahme durch die Polizei infolge von Misshandlungen einen Kieferbruch erlitten. Am 16. Juli 2007 gegen 19 Uhr wurde JE in Stuttgart von zwei Polizeibeamten nach seinem Personalausweis gefragt, da er verdächtigt wurde, in einem nahe gelegenen Geschäft einige T-Shirts gestohlen zu haben. JE gab gegenüber Amnesty International an, seinen Ausweis ohne Zögern oder Widerstand vorgezeigt zu haben. Er wurde daraufhin festgenommen und ihm wurden Handschellen angelegt. JE sagte weiterhin aus, ein Polizeibeamter habe ihn während der Festnahme herumgeschubst, ihm in der Öffentlichkeit die Hose ausgezogen und seine Einkäufe umhergeworfen. Darüber habe er, so JE, sich bei dem Polizeibeamten beschwert. Als er sich im Polizeifahrzeug befand, habe ihm der Polizeibeamte Fußtritte versetzt und ihm Prügel angedroht, wenn er nicht sofort den Mund halte. JE berichtete, auf der Polizeiwache in eine Zelle gesperrt worden und von dem fraglichen Polizeibeamten dazu gezwungen worden zu sein, ein Dokument zu unterzeichnen, das er nicht habe lesen können, weil es ihm nur kurz vorgelegt worden sei. Als JE sich geweigert habe, das Dokument zu unterzeichnen, habe ihm der Polizeibeamte zunächst einen Tritt in die Lebergegend, dann einen Fausthieb ins Gesicht versetzt und die Zelle verlassen. JE erklärte weiter, er habe, nachdem er wieder zu Kräften gekommen sei, über die Gegensprechanlage nach einem Arzt verlangt. Eine Polizeibeamtin habe sich seine Verletzungen angesehen, jedoch keinen Arzt gerufen.
Amnesty kritisiert weiter, dass es nur selten zu einem strafrechtlichen Verfahren gegen die Täter käme, da diese nur eingeleitet würden, sofern ein mutmaßliches Opfer gegen den Beamten klagt. Dies wäre allerdings selten der Fall, da sich die Opfer vor einer Gegenanzeige fürchten würden und die Polizisten durch ihre Maskierung nicht eindeutig zu identifizieren wären. Sofern es dennoch zu einem Verfahren komme, sollten umgehende, umfassende, unparteiische und unabhängige Ermittlungen geführt werden. Weiter fordert Amnesty, dass alle Polizeibeamten im Dienst durch eine gut sichtbare Kennzeichnung auf der Uniform identifizierbar gemacht werden sollen. Auch eine Aufzeichnung der Vorgänge im Polizeigewahrsam wäre erforderlich, um Fälle wie den oben genannten zu ahnden.
Video zur Kampagne:
Quelle: amnestypolizei.de
Julian Wolf am Donnerstag, 08.07.2010 14:34 Uhr
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internetpolizei
polizei
polizeigewalt
sind wir dochmal ehrlich...alles das ist doch 100% politisch so gewollt! dem bürger soll von anfang an klar sein, das ein wehren gegen das system sinnlos ist. hier wird abgewiegelt, verschwiegen und gelogen was das zeug hält und schon im ansatz der vorwurf einer gewalttäigen polizei in abrede ges ...
Das ist für mich auch so. Ich meine, gut, natürlich kann kein "Radikalinski" vor Gericht Milde erwarten, wenn dieser einen Polizisten zusammen schlägt bzw. zusammenschalagen lässt. Aber einen Polizisten darf man umgekehrt auch nicht freisprechen, wenn dieser einen friedlichen und ruhigen Demonst ...
Es ist auf alle Fälle nötig das hier jemand gerichtlich durchgreift und nach Recht und Gesetz geurteilt wird. Polizisten als moralisch unanzweifelbar vor Gericht zu bewerten ist für mich der blanke Hohn. Ein Kampfsportler hat auch mit höherer Aufmerksamkeit vor Gericht zu rechnen da er gelernt ...
3) Wie man in den Wald hereinruft, so schallt es zurück. Ich weiß nicht was ihr macht, ich hatte in meinem Leben auch schon öfters mal Kontakt mit der Polzei und mir gegenüber haben sie sich immer wie "ein Freund und Helfer" verhalten. Um dazu was ...
1) Hier wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht. Es ist eben unangenehm für die Polizei. Am liebsten würde man alle Fälle totschweigen. Die Aufklärungsrate ist ein Witz und ein Schlag in das Gesicht eines jeden der sich schon mal mit Polizisten auseinanders ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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