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Vorsicht Falle: Polizei späht per stiller SMS aus

Linke Autonome wurden anscheinend über einen längeren Zeitraum per „stiller SMS“ ausgespäht. So „still“ waren die von der Hamburger Polizei jedoch nicht – durch einen Fehler im System wurde jede eingehende SMS im Postfach angezeigt.

Jeder wird wohl stutzig, wenn über einen längeren Zeitraum von einer Rufnummer „0123456789“ SMS auf dem Mobiltelefon eingehen und daraufhin ein Datenpaket an einen unbekannten Adressaten versandt wird. Wenn man auch noch, wie Andreas Blechschmidt „das Gesicht“ der linken autonomen Szene in Hamburg ist, wird man die Angelegenheit nicht einem unwichtigen technischen Gebrechen zuschieben, sondern einen Experten zu Rate ziehen.

Kein Fehler im System, sondern eine systematische Überwachungsmaßnahme hatte die Hamburger Polizeit mit so genannten „stillen SMS“ gestartet, indem sie über regelmäßigen SMS-Versand die Standorte von linken Autonomen ausforschen und somit Bewegungsprofile aufzeichnen wollte. Dass die staatliche Observation selbst beobachtet werden konnte, liegt nicht am Bekenntnis der Hamburger Polizei zum transparenten Staat, sondern an einer technischen Panne. Als der Schanzenfest-Sprecher Andreas Blechschmidt, der „Gewalt als politisches Mittel“ nicht ausschließt, [1] über seine Entdeckung andere Personen informierte, erfuhr wohl auch die Exekutive davon und kurz darauf wurden keine „stillen“ SMS mehr angezeigt.

Ob nun die Aktion selbst eingestellt oder – wie der Aktivist mutmaßt: der Fehler behoben und seine Bewegungen wie die wohl auch anderer Linker nun technisch korrekt aber wohl rechtswidrig ausgespäht werden, muss derzeit offen bleiben. Die Zeitung „Neues Deutschland“ zieht Parallelen zu jenen drei Berlinern, die verdächtigt worden waren, an der Gründung einer militanten Gruppen beteiligt zu sein und darum lückenlos mittels „stillen SMS, ... Abfilmen der Hauseingänge, Wanzen und Peilsender in Pkw sowie Hausdurchsuchungen“ [2] überwacht wurden. Der Bundesgerichtshof hatte im März diesen Jahres festgestellt, dass die anlasslose, Ausforschung ohne Verdachtshinweise rechtswidrig erfolgt war.

Quelle: Fefes Blog
Bildnachweis: Andreas Hagerman (cc-by-sa)

Joachim Losehand am Donnerstag, 08.07.2010 12:22 Uhr

tagsTags: Überwachungswahn überwachungsstaat polizei Überwachung handyüberwachung überwachung

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55 Reaktionen zu dieser Nachricht
  • LoL-O_Mat am 03.08.2010 13:01:34

    Du kannst denken? Tut mir leid, das kann ich nicht glauben. :D Du bist wie du heißt: ein LALLOMAT HB Du gräbst einen Thread aus, um inhaltslos rumzuflamen (und kannst dabei nicht mal richtig lesen)? Offenbar ist dir die Hitze der letzten Tage zu Kop ...

  • am 03.08.2010 12:55:43

    Linke Autonome wurden anscheinend über einen längeren Zeitraum per „stiller SMS“ ausgespäht. So „still“ waren die von der Hamburger Polizei jedoch nicht – durch einen Fehler im System wurde jede eingehende SMS im Postfach angezeigt. [url=http://www.gulli.com/ne ...

  • am 03.08.2010 12:22:32

    Stimmt ja, gegen was protestieren die nochmal genau wenn sie Autos unbeteiligter anzünden? Hilf mir bitte schnell mal denken. Du kannst denken? Tut mir leid, das kann ich nicht glauben. :D Du bist wie du heißt: ein LALLOMAT HB ...

  • benzin06 am 14.07.2010 19:23:05

    wen wundert es das es sowas gibt... ...

  • testuser2 am 14.07.2010 16:38:20

    Na wenigstens haben sie das Problem behoben und die SMS werden nicht mehr angezeigt :T ...

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