
Seit wenigen Wochen berichtet gulli regelmäßig über die verschiedenen Standpunkte zum Urheberrecht. In der aktuellen Debatte zur Reform des Gesetzes könnten die Standpunkte nicht unterschiedlicher sein. Mitunter sind Forderungen vorhanden, die für die eine Partei völlig absurd wirken. Der anderen Partei mag es jedoch genauso gehen. Kaum zu Wort kommen in dieser Diskussion jedoch die Verbraucher. Diejenigen, die seit mehreren Jahren von einer blühenden Abmahnbranche regelrecht gemolken werden.
Ob sie die Tat begangen haben, oder nicht, spielt erst einmal keine Rolle. Der Abmahnwahn hat sich nämlich zu einem blühenden Geschäft entwickelt, das selbst einen Unschuldigen im Rahmen der Störerhaftung finanziell vernichten könnte. Aus diesem Grunde unterstützt gulli einen Offenen Brief an die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Initiiert wurde das Schreiben mit der Initiative Abmahnwahn-Dreipage sowie dem Verein gegen den Abmahnwahn e.V. Zu ausgewählten Aspekten des Urheberrechts, wie beispielsweise dem fliegenden Gerichtsstand oder der Prüfung von Log-Firmen, wird Bezug genommen.
Weitere 22 Kanzleien aus der gesamten Bundesrepublik haben das Schreiben vorab gezeichnet und unterstützen die darin genannten Punkte. Sicherlich werden nicht alle Aspekte jedem gefallen. Sie geben jedoch einen realistisch-juristischen Ansatz des Möglichen wieder. Deshalb ist jeder eingeladen, den Offenen Brief zu lesen und ebenfalls an die Bundesjustizministerin zu versenden. Natürlich gibt es kein Garant, auch Gehör zu finden. Aber es ist im Rahmen dieser Diskussion zumindest ein Versuch, der ergriffen werden sollte.
Der Brief kann hier als PDF heruntergeladen werden.
Bild: flickr by freiheitsfreund unter CC-BY-SA
Klaus Müller am Samstag, 03.07.2010 21:49 Uhr
@ Muu bevor du Beiträge schreibst, solltest du die Beiträge genau lesen. Niemand diskutiert darüber, wie viel die "Abzocker" abgreifen dürfen. Du kannst gerne jeden strafrechtl. verfolgen lassen, der deiner Meinung nach gegen das TMG verstößt. ...
Anstatt noch darüber zu diskutieren, wie viel die Abzocker abgreifen dürfen, sollte doch lieber erst mal dem Post- und Telekommunikationsgeheimnis Achtung verschafft werden, in dem solche schwere Verbrechen, wie das belauschen von Telekommunikation konsequent strafverfolgt würde. So dass den den ...
@ vga Klar sollte der Gesetzgeber eine Korrektur vornehmen. Man muss es dann auch fordern. Davon steht leider in dem öffentlichen Brief nichts. Es steht zwar eine Differenzierung der Deckelung drinnen, mehr aber nicht. Der Missbrauch liegt darin, dass Streitwerte in beliebiger Höhe angesetzt wer ...
@ vga ich würde da nicht von mißbrauch reden, denn sie tun genau das was ihnen diese regelung erlaubt. das problem ist eher auf der gesetzgeberseite zu suchen, wie du ja richtig angemerkt hast. der gesetzgeber hat scheiße gebaut und das soll er jetzt ge ...
@ vga das Abmahnungen derzeit missbraucht werden, um Privatpersonen einzuschüchtern und möglichst schnell Gelder zu generieren, ist ja unbestritten. Das liegt aber in 1. Linie daran, das die Kosten für so eine Abmahnung auf den Abgemahnten abgewälzt werden können. Diese Tatsache hat d ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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