Vorgeschlagen hatte die Richtlinie EU-Kommissarin Cecilia Malmström, deren entschiedenes Eintreten für Netzsperren ihr unter Gegnern der Maßnahme den wenig schmeichelhaften Spitznamen "Censilia" - angelehnt an das englische Wort "Censorship" für Zensur - einbrachte. Malmström und die konservative EVP-Fraktion hatten in der Debatte um Netzsperren von Anfang an ein hohes Tempo vorgelegt, was in der gestrigen Debatte von einigen Seiten kritisiert wurde.
Das von Malmström vorgeschlagene Maßnahmenpaket beinhaltet verschiedene Maßnahmen. Darunter sind auch solche Vorgehensweisen, die die meisten Netzsperren-Gegner ausdrücklich positiv bewerten, wie das Löschen von Seiten mit sogenannter Kinderpornographie und eine intensivierte Strafverfolgung bei derartigen Delikten. Zudem sind aber auch die umstrittenen Netzsperren Teil des Pakets.
Malmström verteidigte die Sperren, die meist auf DNS-Ebene realisiert werden, erneut gegen den Vorwurf der Wirkungslosigkeit. Sie betonte, rund die Hälfte der Interessenten für die fraglichen Inhalte habe "keinerlei oder nur wenige Computerkenntnisse" und könne somit wirksam durch Netzsperren abgehalten werden. Dabei berief sich die EU-Kommissarin auch auf die Erfahrungen von Ländern, in denen Netzsperren bereits Realität sind. Diese hätten damit gute Erfahrungen gemacht, so Malmström.
Bei der Diskussion meldeten sich erwartungsgemäß auch Gegner von Netzsperren zu Wort. Teilweise herrschte auch über grundlegende Punkte Uneinigkeit - auch, aber nicht nur über die Wirksamkeit von Netzsperren. Auch über die Ursachen für Kindesmissbrauch und deren mögliche Bekämpfung wurde kontrovers diskutiert. Die Teilnehmer des Gesprächs sind sich einig, dass vieles noch im Dunkeln liegt - trotzdem will man handeln. "Wir können es uns politisch nicht leisten, untätig zu bleiben" – statt lange zu forschen müsse man nun politische Entscheidungen treffen, so ein anwesender EU-Kommissar.
Mit unter Anderem Christian Bahls vom Verein "Missbrauchsopfer gegen Internetsperren" (MOGIS) und Joe McNamee von der europäischen Bürgerrechtsorganisation EDRI kamen auch entschiedene Gegner der Netzsperren zu Wort. Bahls und McNamee forderten alternative Maßnahmen, so etwa mehr Transparenz über die Ermittlungen gegen kommerzielle Kinderporno-Ringe. Auch verstärkte Anstrengungen zur Prävention und zur Therapie von potenziellen Tätern wurden von den anwesenden Netzsperren-Gegnern gefordert.
Bei aller Uneinigkeit scheint aber eine große Mehrheit der konservativen EU-Kommissare Netzsperren grundsätzlich zu befürworten. Mit dieser wenig überraschenden Position will man dann in die politische Debatte gehen.
Quelle: heise
Annika Kremer (g+) am Freitag, 02.07.2010 14:54 Uhr
Sperren ist niemals sinnvoll, vor allem wenn bedenkt, dass dies sogar einzelner Initiativen wie der niedersächsischen Polizei, mit ihre anonymen Anzeigemöglichkeit gegen Onlinekriminalität. Es leben die i2p-Netzwerken!!! ...
Wenn die Leute die auf solche Seiten gehen ja alle so doof sind, sollte es auch kein Problem sein die jeweiligen ip's zu sammeln und die alle weg zu sperren ;) ...
uff. Dann werde ich wohl aktiv weiterlernen müssen, mit dem PC umzugehen, um in der Lage sein zu können, mir sinnvoll und bewusst selber helfen zu können... genug Websiten darüber sollte es dann eh geben:T Zensur ist Und das hier ist nur ein Versuch der aktiven Zensur einen Platz zu schaffen [SI ...
Glaubt eigentlich jemand wirklich ernsthaft daran, dass diese Politiker wirklich soo dumm und beratungs- und lernresistent sind? Dass diese Netzsperren wirkungslos sind wissen die auch! Hier gehts doch ganz klar darum, erstmal die rechtsstaatlichen Voraussetzungen für eine "Zensur" zu schaffen. Die ...
Wie lange soll das nur mit den Netzsperren weitergehen? Verstehen unsere ach so schlauen, und hoch studierten Politiker nicht, dass eine Zensur nur das Problem bedeckt, aber nicht löst. Solange die Politik machen kann was sie möchte, läuft klar was Falsch in unserem Staat - es muss einfach langsam ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.