IMMI verabschiedet - Island wird Datenfreihafen

Die Icelandic Modern Media Initiative (IMMI) wurde in den frühen Morgenstunden des heutigen Mittwoch vom Althingi, dem isländischen Parlament, verabschiedet. Island soll nun zu einem Hafen für digitale Medien und investigativen Journalismus werden.

Die Abstimmung über die Gesetzesinitiative war zunächst für den Mittwoch nachmittag geplant gewesen, wurde dann aber überraschend vorverlegt (gulli:News berichtete). Um vier Uhr morgens Ortszeit - sechs Uhr morgens deutscher Sommerzeit - fand dann die Abstimmung über die IMMI statt. Das Ergebnis fiel eindeutig aus: 50 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag bei keiner Nein-Stimme und einer Enthaltung. Das genaue Abstimmungsergebnis ist auf der Website des Parlaments einsehbar.

Gegenüber dem ursprünglichen Entwurf (gulli:News berichtete) gab es zwei Änderungen. Die eine betrifft die Formulierung des ersten Absatzes und soll "die Arena für Wissenschaft erweitern", wie die isländische Abgeordnete Birgitta Jonsdottir auf Facebook schreibt. Die zweite Änderung formuliert zusätzliche Aufgaben für die isländische Regierung. Diese soll, zusätzlich zu den bereits festgelegten Aufgaben, eine "detaillierte Analyse, insbesondere im Hinblick auf operationelle Sicherheit, über die Perspektive, in Island Rechenzentren zu betreiben, erstellen". Zudem soll Island eine internationale Konferenz organisieren, bei der es um die "Veränderungen der rechtlichen Umgebung durch Cloud Computing, Daten-Freihäfen und den juristischen Status des Internets" geht.

Nach diesem ersten Schritt folgt nun die Umsetzung der ambitionierten Pläne. Einzelheiten wird es wohl im Laufe des Tages zu hören geben.

Annika Kremer am Mittwoch, 16.06.2010 14:40 Uhr

tags Tags: island immi

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7 Reaktionen zu dieser Nachricht

Annika_Kremer am 16.06.2010 16:44:52

Ja, das zog sich einfach hin. Sie haben ja auch, wie gesagt, einiges vorverlegt. Und Assange hat seinen Pass nach einer Weile zurück bekommen. An seiner Stelle würde ich mich trotzdem bedeckt halten. ...
bb- am 16.06.2010 16:31:01

warum tagt ein Parlament NACHTS? Haben die nen Nachtzuschlag auf ihre Diäten, oder was?Ich glaube eher, dass die Tagung schon am Tag angefangen hat. Politiker arbeiten, man glaubt es kaum, sehr, sehr lange. ...
Superkopierer am 16.06.2010 16:22:46

warum tagt ein Parlament NACHTS? Haben die nen Nachtzuschlag auf ihre Diäten, oder was? ...
Knuffbox am 16.06.2010 16:18:06

Da gibts jetzt ein Rückzugsort für Julian Assange :T Dachte die Aussis haben seinen Reisepass fürs erste eingesackt?! Das wird wohl noch in jedem anderen Land passieren, von dessen Regierung Wikileaks unschöne Daten veröffentlich hat :dozey: Und zum IMMI: :T ...
Annika_Kremer am 16.06.2010 15:44:16

da bei dem link zum parlament is ein h zuviel, da geht der link irgendwie nich Gefixt. Diese Exit-Links sind manchmal etwas unhandlich. ...

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