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Kulturell wie kulinarisch mag Österreich seinem ungeliebten deutschen Nachbarn immer eine Länge voraus sein - man denke nur an das Gummibärchen-Destillat "Red Bull", das deutsche Jugendliche anfänglich unter größter Geheimhaltung über die Grenze schmuggeln mussten, während sich ihre Kollegen in Wien und anderswo lässig in Bar und Discos sich den Muntermacher mit Sekt oder Wodka kübelweise schmecken ließen. Politisch aber ist die Alpenrepublik immer ein wenig "hinterher", Diskussionen, die in Deutschland ad nauseam geführt wurden, entdeckt man hierzulande immer mit ein wenig zeitlicher Versetzung. (Beim Bildungsstreik - #unibrennt - war es erstaunlicherweise umgekehrt, die österreichischen Studenten waren die Agenda-Setter und reichten die Fackel in ganz Europa herum.) Das ist keinesfalls negativ, im Gegenteil. Denn anstelle jeden schon einmal gedachten Gedanken erneut zu denken, jedes Argument erneut auf Für und Wider abzuklopfen, kann man aus den unvermeidlichen Fehlern und Fehlschlägen lernen und wertvolle Zeit und Nerven sparen. Man beobachtet die Deutschen beim Diskutieren und ihren Experimenten und macht sich dann das Beste davon zu eigen.
Da Österreich in Sachen Kinderpornografie eine begrüßenswert unausgeglichene Handelsbilanz hat - hier sitzen vor den Bildschirmen vor allem Konsumenten und nicht die Produzenten, ein "Export" wie aus Brasilien, Deutschland, Russland oder den Vereinigten Staaten (wo entsprechende Server stehen), findet im Grunde nicht statt, muss der Gesetzgeber darauf natürlich besonders reagieren. Darum ist mit der letzte Woche in Kraft getretenen Novelle des Sexualstrafrechts (2. Gewaltschutzgesetz) auch der wissentliche Zugriff und das bewusste Anschauen von Kinderpornografie unter Strafe gestellt worden. Und darum stellt sich in Österreich weniger Notwendigkeit, Internetseiten mit kinderpornografischem Material zu löschen, denn es gibt im Geltungsbereich österreichischer Gesetzgebung kaum Server, die solches Material bereithalten. Will Österreich gegen Kinderpornographie im Netz gezielt und aktuell vorgehen, ist eine Sperrung von ausländischen Servern und Adressen also prinzipiell plausibel argumentierbar.
Andererseits hat auch die Diskussion in Deutschland gezeigt, dass eine internationale Zusammenarbeit zwischen den Exekutivbehörden bzw. ein unmittelbarer Kontakt zu den in der Mehrheit ahnungslosen Serverbetreibern genau die gewünschten Ergebnisse erzielt: binnen von Stunden verschwindet das Material nicht nur von den Bildschirmen, sondern zur Gänze von den Servern.
Der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union des Nationalrats hat sich gestern, am 9. Juni, mit der "Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhütung und Bekämpfung von Menschenhandel und zum Opferschutz" beschäftigt und dabei - laut Protokoll - eben jene Diskussion in Deutschland im Kleinen nachvollzogen, mit denselben Widerparts. Die Mehrheit von SPÖ und ÖVP im Ausschuss hat sich gegen die Grünen dafür ausgesprochen, dass "die Möglichkeit, Internetseiten zu sperren, [...] eine weitere Maßnahme zur Bekämpfung von Kinderpornografie" darstelle. Zwar wurde mit Verweis auf das EU-Dokument von Heribert Donnerbauer (ÖVP) und Johannes Jarolim (SPÖ) betont, dass das Löschen Vorrang vor dem Sperren haben müsse, der Gründe Abgeordnete Albert Steinhauser hielt jedoch dagegen, "Internetsperren würden den Inhalt nicht aus dem Netz entfernen. Es würde lediglich ein technischer Vorhang darüber gestülpt, womit die Inhalte über Nummernadressen weiterhin abrufbar seien. Mit dem Sperren von Seiten würde man damit nur einem Placebo-Effekt erzielen". Um "die Märkte trocken zu legen" müsse seitens der EU Druck auf Drittländer ausgeübt werden, selbst konsequent die inkriminierten Inhalte zu löschen.
Die Gefahren, die von einer Sperr-Infrastruktur ausgehen, werden jedoch wahrgenommen und auch ernst genommen: Im Gespräch mit dem ORF (orf.at) sagte SPÖ-Justizsprecher Johannes Jarolim, "Eingriffe in die Internet-Infrastruktur könnten auch demokratiepolitisch bedenklich sein, [...] wenn es andere Mittel zur Bekämpfung der Kinderpornografie im Netz gebe, müssten diese zuerst voll ausgeschöpft werden, die Diskussion [ist] noch im Fluss."
Bildquellen: MPD 01605 (Flickr), Bruce Willis' trigger finger
Joachim Losehand am Donnerstag, 10.06.2010 09:37 Uhr
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kipo
kinderporno
Es geht doch nur um eins: das unmündige Stimmvieh soll bewogen werden diese Parteien zu wählen. Alle mündigen Wähler die logisch denken können, geghen zur Konkurenz. Neu ist das aber nicht. Vor etwa einwm Jahr haben Oberösterreichischen Grünen mit ÖVP usw. einen Initiativantrag gestellt um W ...
warum sollten politiker in österreich anders sein, als die verlogene bande in deutschland? sind doch eh alle vom gleichen schlage der machtgeilen heuchler... ...
wenn man solche seiten in den jeweiligen ländert meldet wird es sowieso verdammt schnell gelöscht hab ich gelesen? Wozu jetzt diese Panik.. wird doch sowieso gelöscht.. ahh moment! genau!! *Geld ausgebeen um irgendeine Statistik zu erstellen wielang es wohl gedauert hat bis es gelöscht wurde* ...
Muß natürlich "seinem" heißen :rolleyes: ... habe ich im Text korrigiert. ...
Kulturell wie kulinarisch mag Österreich ihren ungeliebten deutschen Nachbarn immer eine Länge voraus sein... welch ein wahres wort. :D mfg chronoton ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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