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Auch in Österreich greift man verstärkt auf Überwachungskameras im öffentlichen Raum zurück, um beispielsweise in Banken, Supermärkten, Bahnhöfen oder wichtigen Einrichtungen für Kontrolle und Ordnung zu sorgen. Während die Anzahl der Überwachungskameras nach Schätzungen der ARGE Daten, der österreichischen Gesellschaft für Datenschutz, vor acht Jahren 160.000 betrug, habe man mittlerweile die eine Million-Marke problemlos geknackt.
Um die Überschaubarkeit dieser Masse an Überwachungskameras bewahren zu können, wurde in Österreich zum Beginn dieses Jahres ein Gesetz verabschiedet, das die Registrierung jeder Videoüberwachung bei der Datenschutzkommission vorschreibt. In Österreich dürfen Videokameras nur montiert werden, wenn sie bei der Datenschutzkommission angemeldet werden und eine grundlegende Kontrolle durchlaufen. Die österreichische Datenschutzkommission hält fest, wie die Kameras positioniert sind, was und wie lange aufgezeichnet wird und wer letztendlich das gespeicherte Material einsehen kann. Auch wird gewährleistet, dass die Kameras nicht die Privatsphäre der Bürger einschränken.
Ein halbes Jahr nach der Einführung der Regelung zogen die Verantwortlichen der ARGE Daten Bilanz und mussten augenscheinlich ein schlechtes Zeugnis ausstellen: "Das Problem ist, das es seit 1.1.2010 eine Informationspflicht und Registrierungspflicht gibt. Rund 90 bis 95 Prozent der installierten Kameras sind nicht registriert, also nicht genehmigt, oder haben keine entsprechende Kennzeichnung", so Hans Zeger, Leiter der ARGE Daten. Eine Vielzahl der Überwachungskameras sei illegal. Nun fordert Zeger schärfere Kontrollen und eine bessere Datenaufsicht.
Für die Betreiber der unregistrierten Überwachungskameras seien Verwaltungsstrafen von bis zu 10.000 Euro fällig.
Quelle: futurezone.orf.at
Sener Dincer am Dienstag, 01.06.2010 18:45 Uhr
Tags:
überwachungskamera
Mhm...tja da wird man sich jetzt wohl mal auf die Suche nach diesen 90-95% machen...vielleicht springt ja für den "normalen" Bürger etwas dabei herraus ? - Würden ja schon 10% des Strafsgeld reichen, wenn man ein paar von diesen Kameras findet :D *auf den Weg...* :p ...
Hmm gibts da jetzt nicht ne möglichkeit die ganzen typen abzumahnen das sie einen nicht mit illigalen kameras überwachen sollen :D Nen Hammer und weg mit dem illigalen dingern :beer: ...
kann man damit nicht dummes anstellen? Ich stell ne webcam wohin, benütze sie als überwachungsdings und schwupp -.- hab ich nix böses gemacht und ich komm damit davon oder wie? ...
endlich n grund die webcam meiner nächst größeren Stadt zu mlden. glaub die is nich registriert. Die sind übrigens fix dahinter. Meldeaktion 2010 :) :> err die sind übrigens von oben aufnahmen.. vom kirchturm.. und ähh da steht nirgends dass es da ne webcam gibt. a ...
endlich n grund die webcam meiner nächst größeren Stadt zu mlden. glaub die is nich registriert. Die sind übrigens fix dahinter. Meldeaktion 2010 :) :> err die sind übrigens von oben aufnahmen.. vom kirchturm.. und ähh da steht nirgends dass es da ne webcam gibt. außer im internet. ich bin g ...
Lars Sobiraj am 10.05.2012, 13:17 Uhr
Zoe.Leela ist Sängerin und eine engagierte Kritikerin der GEMA, die sich aus ihrer Position als Kreative heraus in der Urheberrechtsdebatte zu Wort meldet. In ihren "vier Thesen" behandelt sie unter anderem die mangelnde Transparenz, den undemokratischen Aufbau und die ungerechte Verteilung der Einnahmen der GEMA. Künstler, kleine Labels und Käufer seien die Verlierer, kritisiert sie.
Lars Sobiraj am 10.05.2012, 17:25 Uhr
Der Anbieter "TIME for kids" bezeichnet sich selbst als "langjähriger Vorreiter im Kinder- und Jugendschutz in Deutschland". Die Software des Unternehmens blockiert derzeit an diversen Schulen von Nordrhein-Westfalen den Zugang zum Wahlprogramm der Piraten. Die Webseite wurde von der automatischen Filtersoftware als möglicher Marktplatz illegaler Drogen ausgemacht und gesperrt.
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