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Bei ihrer Einführung im Rahmen des BKA-Gesetzes wurde die Online-Durchsuchung insbesondere von konservativen Politikern als unabdingbares Instrument zur Kriminalitätsbekämpfung bejubelt. Bürgerrechtler und Datenschützer waren empört, konnten aber die Verabschiedung des Gesetzes nicht verhindern. Mehrere Verfassungsbeschwerden laufen momentan noch.
Nach der anfänglichen Kontroverse wurde es still um die Online-Durchsuchung und den im Volksmund sogenannten "Bundestrojaner". Das gilt offenbar nicht nur für die öffentliche Diskussion, sondern auch für den eigentlichen Einsatz der Maßnahme. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht, wurde bisher keine einzige Online-Durchsuchung in Deutschland durchgeführt - obwohl insgesamt rund 700.000 Euro in die Umsetzung dieser Maßnahme investiert wurden.
Für den Linken-Innenpolitiker Jan Korte belegen die aktuellen Zahlen, dass die Online-Durchsuchung "völlig überflüssig" sei. Während bei der Einführung noch erklärt worden sei, dass ohne dieses Instrument der Kampf gegen den Terror nicht gewonnen werden könne, sei aus der angeblich unerlässlichen Maßnahme "praktisch rein gar nichts" geworden. "Die Bundesregierung sollte endlich zu einer seriösen Innenpolitik zurückfinden und die Online-Durchsuchung schnellstmöglich wieder aus dem BKA-Gesetz streichen", fordert Korte.
Die Bundesregierung sieht das anders. Sie argumentiert damit, dass die Online-Durchsuchung ohnehin nur für absolute Not- und Ausnahmefälle vorgesehen sei. Dass diese noch nicht eingetreten seien, mache die Maßnahme dementsprechend nicht überflüssig.
Quelle: Tagesspiegel
Annika Kremer am Montag, 24.05.2010 23:00 Uhr
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online-durchsuchung
Tja, wissen kannst du's nie genau, das ist das Problem. 99% der Rechner halte ich für sehr unwahrscheinlich, da wäre das Entdeckungsrisiko bei Weitem zu groß... außerdem haben alleine 8% der Leute (in etwa, kA wie verlässlich diese Zahl ist) einen Mac, und nochmal ein paar (weiß nicht wie viel ...
Warum sollte auch was anderes behauptet werden, als das er niemals eingesetzt wurde. Ist doch eine super-Methode zu behaupten, man habe den nie eingesetzt, und mittlerweile ist das Ding auf 99% aller Rechner... Ich glaub den Politikern und Amtsträgern kein einziges Wort... sind doch eh alles Lü ...
Was zum Teufel findet ihr alle an meiner Sig??? Sooo originell ist die echt nicht. Und dann ist die auch noch irreführend! Als ob Nordkorea wirklich eine Lösung wäre - ohne entsprechende Ossi-Abschiebegesetze... ;p Was die Erkennungswahrscheinlichkeit eines Bunde ...
Tausend, nicht Millionchen Ach na dann... Das reicht ja gerade mal für einmal Kravattenzulage fürn Bundestag oder eine Runde Kugelschreiber und Füller. -.- ...
Also haben wir zwei Möglichkeiten: 1.Der BT wurde bereits eingesetzt, es wird nur nicht der Öffentlichkeit mitgeteilt. 2.Der BT ist schon rein vom Prinzip her ein totales Luftloch und es wurden schlappe 700 Millionchen verpulfert. Tausend, nicht Millionchen Wie die ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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