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Die EGF http://www.eurogendfor.org/ ist eine europäische militärische Polizeitruppe, die aus Teilen der Polizeibehörden der Mitgliedsländer zusammengesetzt ist. Mitgliedsländer sind derzeit Spanien, Italien, Frankreich, Portugal, die Niederlande und Rumänien. Polen gilt als "Partner" der EGF. Gegründet wurde die Einheit am am 17. September 2004 in Noordwijk (Niederlande) mit der Unterzeichnung des sogenannten "Vertrages von Velsen". Das Hauptquartier der EGF liegt in Vicenza (Italien) und die Sollstärke beträgt 800 Mann, zuzüglich einem Reserve-Kontingent von 2300 weiteren Beamten. Die EGF kann laut Vertrag nicht nur innerhalb der Mitgliedsstaaten eingesetzt werden, sondern weltweit, sofern das von der Regierung des Einsatzlandes gewünscht wird.
Ziel der EGF ist laut Selbstbeschreibung "die Verbesserung der Kapazitäten zum Krisen-Management in sensiblen Bereichen". Was man sich darunter vorzustellen hat, wird deutlicher, wenn man die Geschichte der EGF betrachtet. Anlass für die Gründung waren nämlich die sozialen Unruhen in den Vororten von Paris und anderen französischen Städten, den sogenannte Banlieues, im Jahr 2005. Dies legt nahe, dass die EGF im wesentlichen dann eingesetzt werden soll, wenn es in einem Land zu Unruhen kommt. Die EGF hat dann - so interpretieren es viele Experten - gegenüber nationalen Behörden den Vorteil, dass sie nicht an die gesetzlichen Vorgaben des Einsatzlandes gebunden ist. Zudem wird teilweise auch als Vorteil genannt, dass es einen destabilisierenden Effekt hätte, wenn nationale Polizeibeamte der eigenen Bevölkerung gegenüberstehen. Dies würde durch den Einsatz der EGF umgangen.
EGF (Wappen)
Die EGF ist darüber hinaus mit geheimdienstlichen Befugnissen ausgestattet und müsste – jedenfalls nach deutschem Recht – einer parlamentarischen Kontrolle unterliegen. Das ist jedoch nicht der Fall. Diese Tatsache wird von Kritikern als "Demokratiedefizit" wahrgenommen und verringert die Möglichkeiten, die Handlungen der Truppe zu kontrollieren. Die Geheimdienst-Aspekte passen allerdings gut zu der Tatsache, dass Transparenz bei der EGF scheinbar nicht besonders groß geschrieben wird - schließlich dringt kaum etwas über diese Einheit an die Öffentlichkeit.
Eine Mitgliedschaft Deutschlands in der EGF wurde erwogen, aber wegen verfassungsrechtlicher Bedenken abgelehnt. Diese bestehen vor allem in der in Deutschland vorgeschriebenen strikten Trennung zwischen Polizei, Geheimdienst und Militär und dem Gesetz, das Militär nur bei Naturkatastrophen oder anderen schweren Unglücksfällen im Inland einzusetzen. Allerdings gibt es auch in Deutschland durchaus Stimmen, die eine zukünftige Mitgliedschaft in der EGF befürworten.
Angesichts dieser Tatsache bleibt es abzuwarten, wie weit die EGF in Zukunft noch an Bedeutung gewinnt und ob sich dabei auch Deutschland beteiligt. Auch, ob es wirklich zu den vorhergesehenen Einsatz-Szenarien kommt, kann letztlich nur die Zukunft zeigen. Vieles allerdings wird sich wahrscheinlich nach wie vor weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit abspielen - immerhin ist es kaum Zufall, dass nur den wenigsten EU-Bürgern die EGF überhaupt ein Begriff ist. Letztlich ist gerade diese intransparente Herangehensweise eines der großen Risiken bei einer solchen Truppe - kaum einer weiß, was wie warum unternommen wird. Das allerdings scheint gerade in der Innen- und Sicherheitspolitik, sei es in Deutschland oder der EU, mehr und mehr zum traurigen Normalfall zu werden.
Vielen Dank an Sebastian Jende für die Unterstützung und Hintergrund-Informationen.
Annika Kremer am Sonntag, 23.05.2010 09:55 Uhr
Bei den zu erwartenden Aufständen aus sozialen Gründen (Kürzung von Szoailleistungen) in mittelfristiger Zukunft sowie den zu erwartenden Konflikten z.B. zwischen muslimischen Einwanderern und Inländern ist eine solche Gruppe sicherlich eine gute Investition in die Zukunft! :T Griechenland war ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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