• Home
  • Seit 1998 unabhängiger IT- und Tech Kanal, Forum mit über 1 Million registrierter Usern
• Board
  • Seit 1998 unabhängiger IT- und Tech Kanal, Forum mit über 1 Million registrierter Usern
• Nachrichten
  • Topnews
  • Interviews
  • Glossen
  • Reportagen
  • Kurioses
  • RSS-Feed
  • Twitter
  • Newsletter
• NewsPresso
  • Newsübersicht
  • Regeln
  • Highscore
  • RSS-Feed
• Internet
  • Denkanstösse
  • Wissenswertes
  • Filesharing
  • Tools
• IT-Sicherheit
  • Rechtliches
  • Anonymität
  • Cybercrime / Cyberwar
  • Verschlüsselung
  • Netzsperren
  • IT-Forensik
  • Linux-Server
  • Passwörter
  • Spam
  • WLAN
• Unterhaltung
  • Bild und Film
  • Ton und Musik
  • Mobile Endgeräte
  • PC und N-books
  • Internet
  • Spiele
  • Roboter
• Ansichtssache
  • Kommentiere und bewerte die Fundstücke.
• Chat
  • Anleitungen
  • Webchat
  • Channelstats
  • Zitate

Datenschützer: BKA-Lobbying für VDS "substanzlos"

Die Datenschutz-Aktivisten vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung widersprechen entschieden dem Einsatz des Bundeskriminalamtes (BKA) für eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Das "BKA-Lobbying" in dieser Sache sei "substanzlos", so die Datenschützer.

In einem Bericht nimmt das BKA zu den angeblich schlimmen Folgen eines Verzichts auf die Vorratsdatenspeicherung Stellung. Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung verfasste daraufhin eine Pressemitteilung, die den vom BKA aufgestellten Theorien energisch widerspricht. So äußern die Aktivisten Zweifel an der Aussagekraft zahlreicher vom BKA vorgelegter Fallbeispiele. Auch die zitierten Statistiken erregen die Skepsis der Datenschützern: "Die immer wieder genannte Zahl des Bundeskriminalamts, ohne Zugriff auf Vorratsdaten wären in ca. 80% der 38.000 Telekommunikations- und Internetdelikte keine Ermittlungsansätze vorhanden gewesen, entpuppt sich als 'Schätzung' des BKA ohne jegliche greifbare Grundlage. Pikanterweise wurde im Jahr 2008, auf welches sich das Bundeskriminalamt bezieht, im Internetbereich noch gar nicht auf Vorrat gespeichert. Sowohl 2007 wie auch 2008 wurden etwa 80% der bekannt gewordenen Verdachtsfälle von Internetdelikten aufgeklärt - ganz ohne Vorratsdaten. In Bundesländern, die schon die Zahlen für 2009 vorgelegt haben, hat das Inkrafttreten der Vorratsdatenspeicherung die Aufklärungsrate bei Internetdelikten nicht nennenswert erhöht," heißt es in der Stellungnahme der Aktivisten.

Die Aktivisten erklären zudem, dass der vertrauliche Austausch von Informationen auch im persönlichen Kontakt oder per Post möglich sei. Somit handle es sich nicht um ein spezielles Problem von Telefon und Internet - und eine Überwachung der Telekommunikation könnte kaum Straftaten verhindern. Das Internet sei zudem auch ohne Vorratsdatenspeicherung nicht der teilweise suggerierte rechtsfreie Raum - "im Fall wiederholter Kontaktaufnahme ist eine Rückverfolgung im Bereich elektronischer Kommunikation durch die Möglichkeit einer Fangschaltung sogar einfacher möglich als eine Rückverfolgung anonymer Briefe", so die Einschätzung der Datenschützer.

Entsprechend fällt das Fazit aus: eine klare Absage an die Notwendigkeit einer Vorratsdatenspeicherung. "Was das Argument der Terrorismusbekämpfung oder des Vorgehens gegen schwere Straftaten angeht, so ist nicht ersichtlich, dass wirksame Gefahrenabwehr oder die Aufklärung von Straftaten gerade durch die Vorratsdatenspeicherung hätte ermöglicht werden können. Wesentliche Aufklärungserfolge – etwa nach dem Attentat von Madrid – wurden gerade ohne die Vorratsdatenspeicherung erzielt. Die schon vor Einführung der Vorratsdatenspeicherung weit überdurchschnittliche Aufklärungsrate im Bereich von Netzkriminalität belegt, dass sich elektronische Kommunikation insgesamt gesehen leichter nachvollziehen lässt als mündliche oder schriftliche Kommunikation. Einer anlasslosen Aufzeichnung sämtlicher Kontakte bedarf es folglich im Bereich elektronischer Kommunikation ebenso wenig wie im Bereich mündlicher oder schriftlicher Kommunikation," schreibt der Arbeitskreis.

Die verschiedenen Positionen von BKA und Datenschutzbewegung in der Frage der Vorratsdatenspeicherung sind weder neu noch überraschend. Allerdings führt der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung in seiner Stellungnahme einige interessante und schlagkräftige Argumente an, die schwer zu ignorieren sein werden. Die Frage, wie es weitergeht und wer sich letztendlich durchsetzen wird, ist also durchaus noch nicht endgültig beantwortet. 

Annika Kremer am Donnerstag, 06.05.2010 15:58 Uhr

Tags: ak vorratsdatenspeicherung vorratsdatenspeicherung