EU: Netzsperren durch die Hintertür

Während sich in Deutschland Schwarz-Gelb auf Bundesebene vom Thema Netzsperren verabschiedet hat, kommt jetzt der Vorschlag der EU-Kommissarin Cecilia Malström genau diese einzuführen.

Sie will mit den Graubereichen im Internet aufräumen und listet in ihrem heute in Brüssel vorgestellten Entwurf 22 Straftatbestände auf, die die Staaten in ihr Recht aufnehmen müssten. Sie sieht die geplanten Stopp-Schilder als einen effektiven Kinderschutz an, die "mit den dunklen Ecken des Internets und den kriminellen Bildern von Kindesmissbrauch aufräumen" sollen. Auch der Versuch, in Netzwerken Kinder für eigene Zwecke ausfindig zu machen, soll strafbar werden. Ergänzend zum Besitz der kinderpornografischen Materialien sollen demnach auch schon das Suchen danach, das Betrachten von Bildern auf Webseiten oder das von Streams strafbar sein.

Die EU-Kommission Malström rechnet mit einer breiten Mehrheit für ihren Vorstoß. Deutschland könnte durchaus von Ländern wie Finnland, Schweden, Dänemark, Großbritannien und Italien überstimmt werden, wo bereits auf nationaler Ebene die Sperren im Netz aktiv sind. Zahlreiche andere Nationen sollen dem Vorschlag ebenfalls positiv gegenüberstehen. Die ablehnende Haltung der Deutschen alleine könnte ein solches Vorhaben nicht stoppen. Sollte sich eine Mehrheit für die Aktion Schilderwald finden, so müssten alle Mitgliedsstaaten die Vorgaben in ihrem nationalen Recht umsetzen.

P.S.: Bei netzpolitik.org ist bereits die erste Vorlage für die schwedische Variante unserer Zensursula aufgetaucht.

Quelle: taz.de

Lars Sobiraj am Montag, 29.03.2010 10:22 Uhr

tags Tags: kipo netzsperre malmström

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86 Reaktionen zu dieser Nachricht

LoL-O_Mat am 30.03.2010 22:41:58

ist mir schnuppe, da ich sowieso nach jedem Schlissen den completten Cache leere Toll. Soll dir was bringen? Der Zugriff(sversuch) auf die zensierte Seite wurde dann schon längst mitgeloggt. Eine kurze Überprüfung, ob du schon mal in der Richtung aufgefallen bi ...
bombjack68 am 30.03.2010 22:30:56

*guckst du mein letztes posting* wohl fühl ich mich ja auch nicht mit meinen Argumenten... (Ich gebs ja wenigstens zu, dass ich irgendwie ratlos bin und komm mir jetzt bloss nich mit diesem bescheuerten InstrumentalisierungsGEQUATSCHE)) Eine Bitte an Dich und an an ...
pinballfan am 30.03.2010 20:50:59

Ich dachte hier etwas mehr sachliche Diskussionen zu erhalten, stadtdessen muss man sich mit solchen unreifen Kommentaren befassen, da ist mir meine Zeit zu schade. ...
MrDraco am 30.03.2010 20:42:01

gibt es überhaupt sichere brwoser? Firefox braucht einige Einstellungen und Addons, sollte aber soweit recht sicher sein. Alle anderen:keine Ahnung. Aber wem das nicht reicht wird eh auf eine LiveCD/DVD/Stick zurückgreifen. Pass auf wem ...
pinballfan am 30.03.2010 20:24:05

Na dann ist ja alles in bester Ordnung und du kannst dir weiterhin KiPo anschauen.:T Irgendwie hab ich den Eindruck von lauter 13 Jährigen umgeben zu sein. Wie naiv kann man eigentlich sein? Warum verbieten wir nicht einfach KiPo? Pass auf wem Du hier soetwas unters ...

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