
In Barcelona wurde nach einem dreijährigen Verfahren nun der Betreiber einer P2P-Website vor Gericht freigesprochen. Jesús Guerra, der Admin von Elrincondejesus.com und Betreiber einer Bar hat aktuell Grund zur Freude. Er darf nach Auffassung eines Gerichtsurteils ohne jede Strafandrohung weiterhin eDonkey2000-Links auf seiner Website verbreiten. Dort gibt es für den Esel an Links alles, was digital und theoretisch austauschbar ist. Schon im Juli letzten Jahres wollte man gerichtlich erreichen, dass das Portal geschlossen wird. Der Betreiber hat aber keinerlei Werbebanner bei sich geschaltet, was ihm jetzt sehr zum Vorteil gereichte. In dem Urteil kam der Richter zur Überzeugung, dass der nicht kommerzielle Betrieb einer Filesharing-Website und die nicht kommerzielle Benutzung einer Tauschbörse im Internet legal sei. Dies wäre seiner Meinung nach unabhängig davon, ob die getauschten Dateien urheberrechtlich geschützt seien.
Die spanische Verwertungsgesellschaft Sociedad General de Autores y Editores (SGAE) als Kläger hatte nun das Nachsehen. Die SGAE hatte die Schließung der Website gefordert, da dort auch die Werke der bei ihr unter Vertrag stehenden Musiker angeboten wurden. Der Beklagte hatte bis auf die ed2K-Links keinerlei Dateien auf seinem Webserver gespeichert. Direkte Downloads wurden nicht angeboten. Laut dem Urteil handelt es sich bei der Website primär um eine Art Suchindex, um Filesharing-Netzwerke leichter benutzen zu können. Der Richter verglich das Angebot mit Suchmaschinenanbietern wie Google, Yahoo & Co. Da die Benutzergruppe offen und die Teilnahme am Transfer kostenlos ist, konnte der Richter keine gewinnbringende Handlung des Angeklagten erkennen.
Das Urteil von Richter Raul N. García Orejudo geht aber noch weit darüber hinaus. Er sieht den privaten Austausch von urheberrechtlich geschützten Dateien als völlig legal an. Dies sei aber nur dann gewährleistet, solange Geld dabei keine Rolle spielt. Die Verwertungsgesellschaft SGAE wird ohne Zweifel in Berufung gehen wollen. Vielleicht wird man darüber hinaus versuchen, die Politiker des Landes zu einer Änderung der juristischen Grundlagen zu bewegen.
(via El Mundo, gracias!)
Lars Sobiraj am Montag, 15.03.2010 17:34 Uhr
Sehr schön...dann hoffen wir mal, dass ähnliche Fälle dem hier folgen werden :T mfg Dlwer ...
Gut. Die P2Ps sind damit aber noch lange nicht "Geschichte", das muss ich euch offen und ehrlich sagen. ...
¡ Viva España ! ..übrigens: wer spanischsprachige Filme sucht, wird auf TPB schnell fündig ;-) doch haben sie, trotzdem ist das urteil begrüssenswert. Das gefällt mir. Klar haben die Spanier einen an der Klatsche...genauso wie ALLE ANDEREN auf diesem seltsamen ...
Wieso darf der Kläger eigentlich in Berufung gehen, dachte das darf immer nur der Beklagte wenn das urteil seiner Meinung nach nicht rechtens ist? Na wie dem auch sei, ein Richter mit Hirnschmalz der wohl nicht mehr lang Richter sein wird:confused: ...
Spanien hat's raus. Gut für eMule-Linkportale - in Spanien gibt's ja immer noch ständig neue. :T ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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