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Köhler betonte, bei dem Gesetz bestünden "keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken". Dies hatten Kritiker in der Vergangenheit anders gesehen; so war aus Kreisen von IT-Experten und Bürgerrechtsaktivisten häufig von der "Schaffung einer Zensurinfrastruktur" die Rede. Köhler allerdings sah bei dem Gesetz keine gravierenden Probleme, die ihn von einer Unterzeichnung abgehalten hätten. Der Bundespräsident gehe davon aus, dass die Bundesregierung entsprechend ihrer Stellungnahme vom 4. Februar nunmehr "auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes" Kinderpornografie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpfen werde, heißt es in einer Erklärung.
Allerdings sieht es zumindest momentan so aus, als sei eine weitreichende Einrichtung von DNS-Sperren unwahrscheinlich. Die schwarz-gelbe Koalition ist von den Sperrplänen der Vorgängerregierung mittlerweile weitgehend abgerückt. Die - im Gesetz vorgesehenen - Sperren sollen daher nicht umgesetzt werden. Stattdessen hatte die Regierung dem Bundespräsidenten mitgeteilt, sie wolle sich auf Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen (gulli:News berichtete).
Die Gesetzeslage ist momentan verwirrend. Neben dem heute unterzeichneten Zugangserschwerungsgesetz bestehen mit einigen großen Internet-Providern auch zusätzlich noch die vorab geschlossenen Sperrverträge. Die weitere Entwicklung in dieser Frage dürfte also durchaus noch interessant werden, insbesondere, falls sich beim Löschen problematischer Seiten nicht die gewünschten Erfolge einstellen.
(via AFP, thx!)
(Bild via blogspan, thx!)
Annika Kremer am Mittwoch, 17.02.2010 14:47 Uhr
Tags:
netzsperre
horst köhler
kinderporno
nett finde ich auch, dass lars den beitrag, in dem ich ZUERST beleidigt wurde, nicht zensiert. hasse fein jemacht, lars. EDIT: ah, lars... du hast das zitat aus seinem beitrag entfernt, sodass es aussieht als wäre es topic. du schlingel. ...
So. Und bei der nächsten Beleidigung ist ne 24stündige Pause drin! ...
Verboten gehört auch Dummheit...nur mal so bemerkt... ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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