Der unabhängige IT- und Tech-Kanal!
internet.board.entertainment.games.hardware
Die Vorgeschichte des Abgemahnten beginnt dabei ganz normal. Er hatte eine Abmahnung erhalten. In dieser wurde ihm die Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Werkes vorgeworfen. Er sollte eine Unterlassungserklärung abgeben und Schadensersatz leisten. Insbesondere der Schadensersatz war außergewöhnlich hoch kalkuliert. Der Abgemahnte verweigerte in der Folge die Forderungen der Licence Keepers AG.
Mit seinem Rechtsbeistand, Rechtsanwalt Sven Hezel, entschied er sich für eine negative Feststellungsklage. Dies resultierte insbesondere aus der ablehnenden Haltung der Licence Keepers AG. Diese weigerten sich nämlich, die geforderten Lizenzverträge und sonstige Beweise vorzulegen. Es folgten lediglich ungewohnt bissige Antwortschreiben. Rechtsanwalt Hezel schlussfolgerte daraus ein Problem bei der Lizenzierung. Die negative Feststellungsklage schien also ein probates Mittel zu sein.
Damit soll vor Gericht die Ungültigkeit der Abmahnung festgestellt werden. Im ersten Schriftverkehr zeigten sich bereits interessante Abläufe. Die Licence Keepers AG schien sich vor Gericht selbst vertreten zu wollen. Daraufhin folgten weitere Erklärungen. Der Schadensersatz sei beispielsweise nur als Angebot zu verstehen gewesen. Praktisch hätte der Abgemahnte also auch gerne einen alternativen Vorschlag unterbreiten dürfen. Die in der Abmahnung genannte Summe scheint also nicht fix zu sein.
Besonders interessant wurde es jedoch am Prozesstag. Der Abgemahnte und sein Rechtsbeistand waren zum Prozesstermin erschienen - die Licence Keepers AG jedoch nicht. Man gab kurz zuvor nur noch eines zu verstehen: Die in der Abmahnung ausgesprochenen Drohungen wolle man nicht mehr als verbindlich sehen. In Folge des Fernbleibens entschied der Vorsitzende Richter zugunsten des Klägers. Es handelte sich hier also um ein sogenanntes "Versäumnisurteil". Dies ist gleichbedeutend mit einem normalen Urteil; lediglich die nicht stattgefundene Verteidigung der Gegenseite bleibt im Raum. Das gewünschte Ziel des Abgemahnten wurde jedoch erreicht.
Die Abmahnung wurde vom Gericht als ungültig anerkannt. Der Betroffene muss keinerlei Zahlungen leisten. Die Licence Keeper AG hat damit aber letzten Endes auch ihr Ziel erreicht. Die Lizenzverträge sind nach wie vor im Dunkeln. Hier bleibt bloß eines zu hoffen: Mehr Abgemahnte, die sich gegen deren Methoden stemmen. Die Licence Keepers AG hat erklärt, kein Rechtsmittel einzulegen. Das Urteil ist somit rechtskräftig.
(via abmahnwahn-dreipage, thx!)
(Bild via wikipedia by AxelHH, gemeinfrei, thx!)
Klaus Müller am Donnerstag, 21.01.2010 14:44 Uhr
Tags:
hannover
versäumnisurteil
lizenz
urteil
abmahnung
keepers
Gerechtigkeit sieht für mich anders aus, wenn ihr mich fragt hätte der Richter da nachhacken solln! Wenns der nicht macht sollte wer diese AG verklagen wegen solchen kriminellen Machenschaften, Telefonbetrüger die alten Leuten das Geld aus der Tasche reden gehn doch nicht anders vor! ...
Wie jetzt ? Die Summe war nicht fix und das Opfer hätte einen Gegenvorschlag machen sollen ? Klasse wenn mal sowas passiert ab auf den nächsten Basar und kräftig geschachert, vieleicht kriegt man dann ja noch einen Flaschenkürbis zum Bart... äh der Abmahnung. Selten so gelacht - ob das mit Fa ...
Ein km/h zuviel, ein Punkt in Flensburg. Meine Güte wären die Straßen leer... ...
Selber Schuld. Scheinbar geht es um so viel Geld das man nicht sehen soll wer sich sein Stück vom Kuchen abschneidet. Ich hoffe das die Justiz mal IN GANZ DEUTSCHLAND begreift, dass Abmahnung von Kanzleien die einschlägig bekannt sind, nicht mehr bearbeitet werden solange es nicht WIRKLICH um Ge ...
Wir hatten doch mal den Artikel, wo in Canada die Musikwirtschaft auf "Nachzahlungen" verklagt wurde, da diese die Kohle für die Urheber nicht hat rüberwachsen lassen! Das 6 Milliarden Ding ... Hier ist die Umsetzung in die Abmahnwelt! Diese Leute (Abmahner im Auftrag der Labels) können zum Teil ...
Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
Kämpfe als Held in diesem einzigartigen Fantasy Game. Viele Gefahren und Abenteuer erwarten dich! 
spielen
Erschaffe deine eigene Insel und erobere die Welt. Krieg oder Wachstum - deine Strategie entscheidet! spielen
Werde Gladiator und kämpfe im antiken Zeitalter um Ruhm und Ehre. Gehe Bündnisse mit anderen Spielern ein und kämpft gemeinsam gegen die schrecklichen Barbaren. spielen
Ziehe als einsamer Waldläufer oder an der Seite von Kampfgefährten in einem Fantasy-Spiel von Abenteuer zu Abenteuer. spielen
Tritt gegen legendären Samurai aus Japan des 19. Jahrhundert an und werde der gefürchtetste aller Samurai. spielen
Tritt in eine epische Schlacht zwischen Werwölfen und Vampiren, in der nur die Stärksten überleben werden, ein. spielen
