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Der Eintrag war ein Posting auf einer Webseite einer Gemeinde östlich von Sussex. Dort können Anwohner Bauvorhaben auf Grundstücken eintragen. Andere Bürger können öffentlich ihre Meinung dazu schreiben. Mitarbeiter der Verwaltung hatten ein Posting als diskriminierend eingestuft und den bis dahin unbekannten Autor angezeigt.
Ein 45-jähriger Geschäftsmann, der im IT-Sektor tätig ist, wurde am Nachmittag des 10. Januar abgeführt und für mehrere Stunden festgehalten, bis die Ermittler endlich feststellten, dass das fragliche Statement von einem der Mitarbeiter seiner Firma verfasst wurde. Dieser schrieb einer Frau, sie solle (endlich) einen Job annehmen und aus der Nachbarschaft wegziehen. Sie hatte auf der Gemeindeseite öffentlich bekannt gegeben, dass sie in einem sehr angesehenen Stadtteil Stellplätze für Wohnmobile einrichten wollte. Das war nicht überall auf Gegenliebe gestoßen.
Schuldig oder nicht? Die Fingerabdrücke des Geschäftsmannes wurden genommen, seine DNA will die Polizei trotz der fehlerhaften Ermittlungen dauerhaft in der landesweiten Datenbank speichern. Auch seinen Computer hatte man beschlagnahmt. Dem Sohn erzählte er, dass er wegen eines Unfalls zur Polizeistation müsse. Wäre er nicht freiwillig mitgegangen, hätte man ihn in Handschellen abgeführt. Die bisherigen Kosten des Verfahrens sollen sich auf umgerechnet über 13.300 Euro belaufen.
Der beschuldigte Mann möchte, dass sein Name anonym bleibt. Er ist wegen der Angelegenheit sehr ungehalten. Nur wegen einer Aussage, die als rassistisch wahrgenommen wurde und für die er nicht verantwortlich ist, wurde er mehrere Kilometer in die nächste Polizeistation in Hastings gefahren und dort für vier Stunden inhaftiert. Er fühlt sich wie ein Krimineller behandelt. Die betroffene Familie, um die es in dem Kommentar geht, hätte noch nicht einmal Anzeige erstattet. "Ich habe nichts falsch gemacht und verbrachte vier Stunden in einer Gefängniszelle mit meiner DNA, die in einer Datenbank für Kriminelle gelandet ist." Der Geschäftsmann hatte sich unter anderem dadurch verdächtig gemacht, weil er sich in der Vergangenheit beim Gemeinderat über die Wohnmobilanlage der Roma beschwert hatte. Der tatsächliche Autor hatte sein Posting während der Arbeitszeit im Büro seines Chefs verfasst. Offenbar wurde der Anschlussinhaber automatisch mit dem Schuldigen gleichgesetzt.
Kriminalkommissar Heather Keating verteidigt das Vorgehen seiner Mitarbeiter: Die Polizei in Sussex hätte die juristische Pflicht den Zusammenhalt der Gemeinde zu fördern. Dazu würde es gehören, illegale Diskriminierungen zu bekämpfen. "Wir sind froh bei der Identifikation des Computerbesitzers angemessen gehandelt zu haben, um die Identität des Autors der beleidigenden Zeilen ausfindig zu machen." Auch der Sprecher der Gemeinde erkennt in deren Verhalten keinen Fehler. "Was uns betrifft, war es eine anstößige Bemerkung, weswegen wir in Kontakt mit der Polizei traten." Es wurde keine Begründung bekannt gegeben, warum man die Daten des Unschuldigen unbegrenzt speichern will. Laut des Berichts von Mail Online liegen beim Verdächtigen zudem keine Vorstrafen vor.
(Bild: Veiled Shadows Blog, thx!)
Lars Sobiraj am Dienstag, 12.01.2010 00:42 Uhr
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fingerabdruck
dna
sussex
Geht doch aber gar nicht darum ob Rotationseuropäer anders als Deutsche riechen, es geht ja Speziell um genannte Rotationseuropäer, da dort eben eine Wohnwagensiedlung für die entstehen soll, wenn ne Gruppe Punker hier gegenüber das Wald und Wiesenstück besetzt sag ich auch, "ich will die da ni ...
Du erzählst einen Müll. Menschen riechen grundsätzlich nicht gleich, der Deutsche der sich von Schweinshaxe und Sauerkraut ernährt riecht anders wie Menschen anderer Nationen die andere Gewürze und Zeuchs in sich reinziehen. Davon mal abgesehen ist es auch eine Frage ...
Aber selbst Meinungen ohne Gewaltanwendung bzw Androhung / Beleidigung fallen hier unter Strafe, das Stgb ist ne feine zu bettgeh lektüre :T Kann möglich sein. Sehe ich aber als widersprüchlich gegenüber meinem Recht auf Meinungsfreiheit. Es ist nun mal so das ...
Fremdenfeindlichkeit bedeutet lange noch nicht ein Nazi zu sein (solange es bei Meinungen bleibt und nicht Gewalt oder Mord gepredigt wird) Aber selbst Meinungen ohne Gewaltanwendung bzw Androhung / Beleidigung fallen hier unter Strafe, das Stgb ist ne feine zu b ...
Die Zigeuner stinken nicht weniger übel als die Deutschen oder Österreicher. Ja, die Menschen stinken doch alle gleich. Schon mal mit der U-Bahn gefahren? Die Wohnwagensiedlungen sind das Symptom. Wenn es wieder mal Nazis an Orte verschlägt wo Zigeuner leben, ist es leichter ...
Lars Sobiraj am 10.05.2012, 13:17 Uhr
Zoe.Leela ist Sängerin und eine engagierte Kritikerin der GEMA, die sich aus ihrer Position als Kreative heraus in der Urheberrechtsdebatte zu Wort meldet. In ihren "vier Thesen" behandelt sie unter anderem die mangelnde Transparenz, den undemokratischen Aufbau und die ungerechte Verteilung der Einnahmen der GEMA. Künstler, kleine Labels und Käufer seien die Verlierer, kritisiert sie.
Lars Sobiraj am 10.05.2012, 17:25 Uhr
Der Anbieter "TIME for kids" bezeichnet sich selbst als "langjähriger Vorreiter im Kinder- und Jugendschutz in Deutschland". Die Software des Unternehmens blockiert derzeit an diversen Schulen von Nordrhein-Westfalen den Zugang zum Wahlprogramm der Piraten. Die Webseite wurde von der automatischen Filtersoftware als möglicher Marktplatz illegaler Drogen ausgemacht und gesperrt.
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