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Bereits im Juli 2009 passierte das Gesetz alle legislativen Instanzen. Blasphemie wurde darin zu einem Straftatbestand erklärt. Wer dagegen verstößt, dem drohen massive Geldstrafen. Die Obergrenze wurde bei 25.000 Euro angelegt. Blasphemie bezeichnet die Schmähung einer "heiligen" Instanz oder sogar von "Gott" selbst. Was in Deutschland wohl unter die Meinungsfreiheit fallen würde, ist in Irland nun ein vollwertiger Straftatbestand.
Als Blasphemie gilt dabei, Dinge zu äußern oder zu veröffentlichen, die "Dinge, die einer Religionsgemeinschaft heilig sind, beleidigen oder beschimpfen und dadurch absichtlich Empörung in einer beträchtlichen Zahl von Anhängern dieser Religion auszulösen", wobei bestimmte Einschränkungen gelten sollen.
Zwar sind die Nachbarn aus Nordirland nicht gerade dafür bekannt, trotz unterschiedlicher Glaubensrichtungen friedlich zusammenzuleben. Ob dies jedoch ein solches Gesetz in Irland rechtfertigen kann? Der Justizminister Dermot Athern sieht dies jedoch gänzlich anders. Das Gesetz sei absolut notwendig geworden. Durch die zunehmende Zahl an Immigranten würden sich die verschiedenen Glaubensrichtungen aufspalten. Die Verfassung von 1936 fordert jedoch nur den Schutz des christlichen Glaubens. Es ist also nur als präventive Maßnahme gedacht.
Eine Einschränkung, die viele nicht einfach so hinnehmen wollen. Die Gruppe "Atheist Ireland" hat am 1.1.2010 insgesamt 25 Zitate auf deren Website veröffentlicht, die als "Blasphemie" angesehen werden. Die Vereinigung kämpft seit geraumer Zeit gegen das Gesetz und behauptet von sich, für alle Atheisten Irlands zu stehen. Man wartet nun ab, ob jemand gegen das Gesetz vorgehen will. Indirekt hofft man es vermutlich sogar. Denn dadurch hätte man die Möglichkeit, gegen das neue Gesetz durch alle Instanzen zu gehen, in der Hoffnung, das eigentliche Ziel zu erreichen: Die Abschaffung des Blasphemie-Gesetzes.
(via guardian, thx!)
(Bild via irishtimes, thx!)
Klaus Müller am Sonntag, 03.01.2009 12:40 Uhr
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irland
Ob sie hier bleiben müssen oder nicht tut nichts zu Sache. Fakt ist: Sie _dürfen_ hier bleiben (zumindest befristet), denn sonst hätten sie keinen Aufenthaltstitel. Wenn du einen Deutschen beleidigst, kannst du dafür bestraft werden - und Überraschung: bei einem Ausländer ist es nicht anders! ...
.... btw. Deutsche Kartoffel:D werdet ihr Deutschen manchmal wirklich so genannt? ... Yepp, Kartoffel, Kraut, Nazi, Faschisten ,Braune Pest sind so die gängigsten Schimpfwörter die man sich als Deutscher anhören muss und das nur weil die Meinung den Herren ...
Ja die Iren sind halt ein eigenes Völckchen. Wenn ich das richtig verstanden habe, schließt dieses Gesetz alle Religionen ein. Ist das nicht eigentlich ein Widerspruch in sich? Oder ist es nur verboten eine Religion direkt zu attackieren. Naja, wenn sie sonst keine Probleme haben. Achja hier gi ...
Er meinte Muselmänner und ist damit in alter Nazitraditionn. Ich bezweifle das. Es ist wahrscheinlicher, dass er die weit ältere Bedeutung von Muselmänner m ...
@Babaroga ... ist auch meine Meinung! Jeder soll an das Glauben was er möchte ... er soll nur nicht anfangen seinen Glauben anderen Aufzuzwingen ... insbesondere die Christen (siehe die Inschriften der Bibel) haben da ziemliche Erfahrungen ... ...
Lars Sobiraj am 10.05.2012, 13:17 Uhr
Zoe.Leela ist Sängerin und eine engagierte Kritikerin der GEMA, die sich aus ihrer Position als Kreative heraus in der Urheberrechtsdebatte zu Wort meldet. In ihren "vier Thesen" behandelt sie unter anderem die mangelnde Transparenz, den undemokratischen Aufbau und die ungerechte Verteilung der Einnahmen der GEMA. Künstler, kleine Labels und Käufer seien die Verlierer, kritisiert sie.
Lars Sobiraj am 10.05.2012, 17:25 Uhr
Der Anbieter "TIME for kids" bezeichnet sich selbst als "langjähriger Vorreiter im Kinder- und Jugendschutz in Deutschland". Die Software des Unternehmens blockiert derzeit an diversen Schulen von Nordrhein-Westfalen den Zugang zum Wahlprogramm der Piraten. Die Webseite wurde von der automatischen Filtersoftware als möglicher Marktplatz illegaler Drogen ausgemacht und gesperrt.
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