Großbritannien: Queen im Kampf gegen Filesharing

Queen Elizabeth II. hat in ihrer jüngsten Rede klargestellt, dass sich Großbritannien mit größter Aufmerksamkeit der "Digital Economy Bill" widmen werde.

Really very british: Schon zum 55. Mal hat Königin Elizabeth II. heute im britischen Oberhaus das Regierungsprogramm verlesen. Ein Bestandteil des Programms ist der geplante "Digital Economy Bill". In diesem soll künftig der rechtliche Umgang mit digitaler Kultur festgelegt werden. Kernbestandteile davon stammen aus dem Digital Britain Report, der bereits vor einigen Wochen veröffentlicht wurde. Die Pläne zur neuen Gesetzgebung stehen aber schon seit geraumer Zeit fest.

Eine britische Variante des Three-Strikes-Gesetzes ist ebenso Bestandteil, wie eine Breitband-Steuer. Mit letzterer soll der Ausbau von Breitbandanbindungen vorangetrieben werden. An erster Stelle soll aber die Belehrung der Konsumenten stehen, dass illegale Downloads strafbar sind. Wer bereits dabei erwischt wurde, erhält eine postalische Verwarnung. Sollten sich diese Maßnahmen als ineffektiv erweisen, will man auf technische Maßnahmen zurückgreifen. Diese sollen bei der Geschwindigkeitsdrosselung beginnen, und bei der dauerhaften Internettrennung enden. Bis zum Frühling 2011 soll alles in trockenen Tüchern sein. So der Plan.

Geoff Taylor, der Chief Executive Officer (CEO) der British Phonographic Industry (BPI), begrüßte diese Entwicklung: "Es ist für Fans britischer Musik eine gute Neuigkeit, dass die Regierung jetzt ein Gesetz gegen illegale Downloads einführt. Der kreative Sektor im UK braucht dringend neue Maßnahmen, um dieses Problem jetzt und in Zukunft bekämpfen zu können, damit Großbritannien weiterhin führend in der Versorgung mit innovativer und qualitativ hochwertiger digitaler Unterhaltung bleibt."

Dass nicht alle seiner Ansicht sind, beweist ein Statement der "Open Rights Group". Die Organisation hat bereits britische Bürger dazu aufgerufen, ihre zuständigen Abgeordneten zu kontaktieren. Wie viele Personen dies tun werden, ist noch unklar. Fraglich ist jedoch auch, wie der Gesetzestext letzten Endes lauten wird. Denn bisher wurden nur die relevanten Punkte geklärt und schriftlich fixiert. Wie die rechtliche Ausformulierung abläuft, ist leider noch unbekannt. In absehbarer Zeit dürften jedoch auch hier Ergebnisse zu erwarten sein. Es wird sich zeigen, ob man sich zu gegebener Zeit darüber freuen oder ärgern muss.

(via bbc, thx!)
(BIld via makeoutclub, thx!)

Klaus Müller am Mittwoch, 18.11.2009 20:11 Uhr

tags Tags: großbritannien

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12 Reaktionen zu dieser Nachricht

Grey40561465183 am 19.11.2009 11:12:05

Oh Mann, das war die traditionelle Thronrede der Königin zur Parlamentseröffnung. Die Rede wird von der gewählten britischen Regierung verfasst und die Queen ist verpflichtet sie im Rahmen einer Zeremonie exakt so vorzulesen und darf dabei keinen Punkt und kei ...
Tyl3r_Durden am 19.11.2009 10:50:12

Großbritannien: Queen im Kampf gegen Filesharing Oh Mann, das war die traditionelle Thronrede der Königin zur Parlamentseröffnung. Die Rede wird von der gewählten britischen Regierung verfasst und die Queen ist verpflichtet sie im Rahmen einer Zeremonie exa ...
teddybeer am 19.11.2009 03:21:20

Go Pirat Party UK ...
DasFragezeichen am 18.11.2009 21:58:02

Ist halt schon ne alte Frau und manche alten Frauen kann man eben leicht beeinflussen. So auch hier. ...
Antifascist am 18.11.2009 21:50:06

Ist das nicht Leichenschändung? Die arme alte Frau, sie scheint auch nichts anderes mehr zu sein als ein WILLIGES Werkzeug. :D:D:D Ja, mhm - ich glaub die Verantwortlichen von diesem Gesetz solten sich mal wieder [URL="http://www.netzpolitik.org/20 ...

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