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Bis zum vergangenen März schlugen die amerikanischen Geheimdienste zwölf Monate lang jeden Tag durchschnittlich 1.600 neue Einträge vor. Das geht aus Dokumenten des FBI hervor. In der gleichen Zeitspanne wurden täglich 600 Löschungen und 4800 Änderungen von Datensätzen vorgeschlagen.
Das FBI erklärte, dass nicht jeder Vorschlag "unbedingt eine neue Person darstellt, sondern es sich stattdessen um ein Pseudonym oder eine Namens-Variante einer bereits vorher gelisteten Person handeln kann."
Insgesamt enthält die immer weiter anwachsende Liste nun angeblich 1.000.000 Einträge und Namen von 400.000 Individuen. Der größte Teil davon bezieht sich auf Ausländer: Nur fünf Prozent der betroffenen Personen sind Amerikaner oder haben eine reguläre Aufenthaltsgenehmigung in den USA.
Diese Daten wurden zusammen mit weiteren Informationen von FBI-Chef Robert S. Mueller in einer Antwort an den Justiz-Ausschuss des Senats veröffentlicht. Der Grund war eine Frage des demokratischen Senators Russell D. Feingold.
Vor dem 11. September benötigte das FBI einen Anfangsverdacht, um vorbereitende Ermittlungen einzuleiten. Nach der jetzigen Verfahrenspraxis sind keine solchen Informationen mehr nötig. Feingold hatte deshalb eine Anfrage an das FBI gerichtet, um herauszufinden, wie sich die im Dezember 2008 eingeführten Richtlinien auswirken.
Feingold wollte wissen, wie viele dieser sogenannten "Prüfungen" initiiert wurden und wie viele davon letztlich zu Ermittlungen geführten. Das FBI behauptet, die Antwort sei "sensibel" und könne nur unter Geheimhaltung herausgegeben werden. Feingold erhielt allerdings eine Beschreibung der möglichen Überprüfungen.
Sie können entweder "präventiv" durch einzelne Ermittler ausgelöst werden, entweder aufgrund eigener Erkenntnisse oder nach Hinweisen auf eine Gefahr. Andere Überprüfungen werden durchgeführt, um potentielle Terroristen oder ihre Ziele zu identifizieren oder Informationen über sie zu sammeln.
(via Washington Post, thx!)
Simon Jonas Hadlich am Montag, 02.11.2009 00:10 Uhr
Vor dem 11. September benötigte das FBI einen Anfangsverdacht, um vorbereitende Ermittlungen einzuleiten. Nach der jetzigen Verfahrenspraxis sind keine solchen Informationen mehr nötig. Ergo, Terrorist = verdachtsunabhängig beschuldigter Bürger. mfg ...
1.000.000 Einträge und Namen von 400.000 Individuen Diese Zahl bezieht sich auf Menschen weltweit. Von daher ist das nicht unbedingt viel. ...
Wenn die Angst regiert. Aber irgendwie entbehrt eine solche Liste auch jeglicher Logik. Hauptsache Datensatz angelegt mit Verweis auf: auffälliges Zucken, nervös, Turban und Buch^^ Ganz nach dem Prinzip: Erstmal Sammeln, dann sehen wir weiter. ...
Au weia, die sollten echt aufpassen, haben ja nur 300Mio Einwohner in den USA^^ Der Russe ist halt kein Feindbild mehr, müssen Terroristen und Demonstranten her... ...
das einziges was ich dazu sage ist : http://www.dubistterrorist.de ...
Heutzutage ist die Internettelefonie neben Fest- und Mobilnetztelefonie immer gefragter. Per Internet zu kommunizieren ist nicht nur komfortabler und billiger, man ist zudem unabhängig von Tarifen, welche nur eine bestimmte Gesprächszeit günstig ermöglichen. Also wieso nicht auch Internet-Telefonie nutzen?
Lars Sobiraj am 14.05.2013, 13:52 Uhr
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags steht seit vielen Jahren den Bürgern und Gruppen für ihre Anliegen offen. Wir haben uns kürzlich mit einem der 80 Mitarbeiter des Hauses unterhalten. Da seit der Gründung nur sehr wenige Gesetzesänderungen durch Petitionen entstanden sind, wollen wir den Sinn dieser Institution hinterfragen. Dies ist vorerst der letzte Teil unserer Interview-Serie.
Lars Sobiraj am 12.05.2013, 12:51 Uhr
Wie ein 73-jährige Japaner beweist, kann man das am häufigsten benutzte Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel nicht nur für reguläre Berechnungen einsetzen. Tatsuo Horiuchi erstellt ausnahmslos seine traditionellen Gemälde mit Hilfe dieses Programms. Er arbeitet bereits seit 10 Jahren mit der Software und stellt seine Bilder in diversen Ausstellungen vor.
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