
Bis zum vergangenen März schlugen die amerikanischen Geheimdienste zwölf Monate lang jeden Tag durchschnittlich 1.600 neue Einträge vor. Das geht aus Dokumenten des FBI hervor. In der gleichen Zeitspanne wurden täglich 600 Löschungen und 4800 Änderungen von Datensätzen vorgeschlagen.
Das FBI erklärte, dass nicht jeder Vorschlag "unbedingt eine neue Person darstellt, sondern es sich stattdessen um ein Pseudonym oder eine Namens-Variante einer bereits vorher gelisteten Person handeln kann."
Insgesamt enthält die immer weiter anwachsende Liste nun angeblich 1.000.000 Einträge und Namen von 400.000 Individuen. Der größte Teil davon bezieht sich auf Ausländer: Nur fünf Prozent der betroffenen Personen sind Amerikaner oder haben eine reguläre Aufenthaltsgenehmigung in den USA.
Diese Daten wurden zusammen mit weiteren Informationen von FBI-Chef Robert S. Mueller in einer Antwort an den Justiz-Ausschuss des Senats veröffentlicht. Der Grund war eine Frage des demokratischen Senators Russell D. Feingold.
Vor dem 11. September benötigte das FBI einen Anfangsverdacht, um vorbereitende Ermittlungen einzuleiten. Nach der jetzigen Verfahrenspraxis sind keine solchen Informationen mehr nötig. Feingold hatte deshalb eine Anfrage an das FBI gerichtet, um herauszufinden, wie sich die im Dezember 2008 eingeführten Richtlinien auswirken.
Feingold wollte wissen, wie viele dieser sogenannten "Prüfungen" initiiert wurden und wie viele davon letztlich zu Ermittlungen geführten. Das FBI behauptet, die Antwort sei "sensibel" und könne nur unter Geheimhaltung herausgegeben werden. Feingold erhielt allerdings eine Beschreibung der möglichen Überprüfungen.
Sie können entweder "präventiv" durch einzelne Ermittler ausgelöst werden, entweder aufgrund eigener Erkenntnisse oder nach Hinweisen auf eine Gefahr. Andere Überprüfungen werden durchgeführt, um potentielle Terroristen oder ihre Ziele zu identifizieren oder Informationen über sie zu sammeln.
(via Washington Post, thx!)
Simon Jonas Hadlich am Montag, 02.11.2009 00:10 Uhr
Vor dem 11. September benötigte das FBI einen Anfangsverdacht, um vorbereitende Ermittlungen einzuleiten. Nach der jetzigen Verfahrenspraxis sind keine solchen Informationen mehr nötig. Ergo, Terrorist = verdachtsunabhängig beschuldigter Bürger. mfg ...
1.000.000 Einträge und Namen von 400.000 Individuen Diese Zahl bezieht sich auf Menschen weltweit. Von daher ist das nicht unbedingt viel. ...
Wenn die Angst regiert. Aber irgendwie entbehrt eine solche Liste auch jeglicher Logik. Hauptsache Datensatz angelegt mit Verweis auf: auffälliges Zucken, nervös, Turban und Buch^^ Ganz nach dem Prinzip: Erstmal Sammeln, dann sehen wir weiter. ...
Au weia, die sollten echt aufpassen, haben ja nur 300Mio Einwohner in den USA^^ Der Russe ist halt kein Feindbild mehr, müssen Terroristen und Demonstranten her... ...
das einziges was ich dazu sage ist : http://www.dubistterrorist.de ...
Lars Sobiraj am 10.05.2012, 13:17 Uhr
Zoe.Leela ist Sängerin und eine engagierte Kritikerin der GEMA, die sich aus ihrer Position als Kreative heraus in der Urheberrechtsdebatte zu Wort meldet. In ihren "vier Thesen" behandelt sie unter anderem die mangelnde Transparenz, den undemokratischen Aufbau und die ungerechte Verteilung der Einnahmen der GEMA. Künstler, kleine Labels und Käufer seien die Verlierer, kritisiert sie.
Lars Sobiraj am 10.05.2012, 17:25 Uhr
Der Anbieter "TIME for kids" bezeichnet sich selbst als "langjähriger Vorreiter im Kinder- und Jugendschutz in Deutschland". Die Software des Unternehmens blockiert derzeit an diversen Schulen von Nordrhein-Westfalen den Zugang zum Wahlprogramm der Piraten. Die Webseite wurde von der automatischen Filtersoftware als möglicher Marktplatz illegaler Drogen ausgemacht und gesperrt.
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