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Anfang des Jahres deutete es sich bereits an, dass es für die politischen Blogs in den USA bald Schwierigkeiten geben könnte: wird in einem Blog eine Partei unterstützt, will das die Wahlkampfaufsicht als geldwerten Vorteil der begünstigten Partei gewertet wissen, daher müsse der Blog die Regularien des Wahlkampfs erfüllen und zudem der Deckelung der maximalen Spendensumme entsprechen: höhere Spenden als 60.000 Dollar sind Einzelpersonen im Wahlkampf nicht gestattet.
Was wie eine Behördenposse klingt, könnte handfeste Auswirkungen für Partei ergreifende Blogger haben - vor der Blogpflege könnte bald eine bürokratische, aufwändige Zulassung durch die Wahlaufsichtsbehörde stehen, in Wahlkämpfen ist gar ein Erscheinungsverbot zu befürchten, wenn der geldwerte Vorteil, den eine Partei aus der Arbeit eines politischen Bloggers zieht, den Höchstbetrag überschreitet. Da sich der "Wert" eines Blogs nur schwer messen läßt, sind weitere Streitereien und Unklarheiten vorprogrammiert: alles Effekte einer Regelung, die wohl alles, aber nicht die freie politische Meinungsäußerung im Internet begünstigt.
Ein Gesetzesentwurf, der die Blogs von der Aufsichtspflicht durch die Wahlaufsichtsbehörde befreien sollte, wurde gestern ausgerechnet von den Demokraten zu Fall gebracht. Die benötigte Zweidrittelmehrheit, welche der Entwurf im verwendeten Antragsverfahren benötigt hätte, kam nicht zustande, damit kann der Entwurf nicht dem Senat vorgelegt werden.
Enttäuschung macht sich nun unter den Vertretern des Rechts auf freie Meinungsäußerung breit, welche Schlimmes für die Möglichkeit der politischen Online - Debatte befürchten. Währenddessen scheint die Ablehnung durchaus geplant und gewollt zu sein: während die New York Times für kommende Wahlkämpfe eine "Frei-Feuerzone ohne Ausgabenbeschränkung im Internet" befürchtete, äußerten Abgeordnete ebenso Bedenken, dass eine Menge Geld an der Aufsichtsbehörde vorbei zur Wahlpropaganda im Netz verwendet werden könnte, sollte das Gesetz durchkommen.
In einem neuen Verfahren, welches in anderer Vorschlagsform die Blog-Befreiung von der Wahlaufsicht nochmals einbringen soll, wird nur eine einfache Mehrheit benötigt. Noch ist die Schlacht für die Blogger nicht verloren.
News Redaktion am Donnerstag, 03.11.2005 16:37 Uhr
Tags:
usa
wahlkampf
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Lars Sobiraj am 20.05.2012, 16:54 Uhr
Im US-amerikanischen iTunes Store wurden statt dem Begriff "Jailbreak" lediglich Sternchen zwischen dem Anfangs- und Endbuchstaben angezeigt. Davon waren letztlich alle Kategorien betroffen. So wurden neben Apps auch Klingeltöne, Podcasts, Musikstücke, ganze Alben und eBooks zensiert angezeigt. Laut den Untersuchungen von Shoutpedia waren mehrere Monate lang 95% aller Begriffe davon betroffen.
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