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Gegen Softwarepatente

NoSoftwarePatents.com - Gegen Softwarepatente!

Die Kampagne NoSoftwarePatents.com klärt auf beispielhafte Weise über Gefahren und Folgen von Softwarepatenten auf - und entlarven nebenher verständlich die Lügen und Halbwahrheiten, die von den verschiedenen Interessensgruppen in die Debatte geworfen werden.

NoSoftwarePatents-Banner

Die EU steht kurz davor, "computer-implementierte Erfindungen" in Zukunft patentierbar zu machen. Die Folgen werden in vielerlei Hinsicht fatal sein, und Absurditäten wie der patentierte Einkauf mit nur einem Mausklick (Amazon) oder der Ungleich-Funktion in Basic (Microsoft) sind nur die Spitze des Eisbergs. Softwarepatente sind für die Patentinhaber Gelddruckmaschinen, die angeworfen werden, sobald dies möglich ist - auf Kosten der Verbraucher, die sie bezahlen, und auf Kosten einzelner Entwickler und kleinerer Firmen, die keine Patente zum Kreuzlizenzieren haben. Software ist bereits durch das Urheberrecht geschützt. Das Drängen auf Softwarepatente ist kein Wunsch zur Sicherung von Ideen, sondern der, viel Geld zu machen und die Konkurrenz in Form kleiner Softwarefirmen und Open-Source-Programmen zu eliminieren.

Einige besonders prägnante Beispiele für die möglichen Folgen, die NoSoftwarePatents.com anführen:

• Zerstörung von Arbeitsplätzen. Während alle großen Softwarekonzerne ihre Patente kreuzlizenzieren - sie erlauben sich gegenseitig, das Know How des Anderen zu nutzen - werden kleine Softwarefirmen und Programmierer diese Möglichkeit nicht haben. Sie werden immense Gebühren zahlen müssen oder gleich ihr Geschäft aufgeben. Vor einer Patentklage wird niemand sicher sein, der Programme schreibt - bereits jetzt müßte man bereits 30.000 Softwarepatente kennen, um sicher vor Geldforderungen zu sein.
• Zerstörung der Internet-Infrastruktur. Ein großer Teil des Internets läuft auf Open-Source-Software. Bereits jetzt mussten aufgrund von Patentstreitigkeiten Open-Source-Projekte auf bereits programmierte Features ihrer Programme verzichten. Und es geht nicht nur um Dinge wie den (bereits patentierten) Fortschrittsbalken bei der Softwareinstallation - man muss sich nur vorstellen, was passiert, wenn Spam-Filtertechnik patentiert wird, oder wenn bestimmte Suchroutinen nach Virendefinitionen nur noch von einer Firma angeboten werden können.
• Innovationsbremse. Anders, als behauptet wird, hemmen Patente die Innovation in einem sich schnell entwickelnden Feld wie Software. Eine Firma, die ein neues Produkt entwickelt, wird vor Veröffentlichung auf die Patentzulassung warten müssen. Eine Firma, die ihren Geschäftsbereich ausweiten will, kann mit einer einzigen Patentklage in den Ruin getrieben werden. Kleine, innovative Unternehmen werden verdrängt durch die Unmöglichkeit, ohne eigene Rechtsabteilung überhaupt nch auf dem Softwaremarkt zu agieren.

Aufgeräumt wird auch mit der Lüge, niemand wolle "Softwarepatente", sondern nur "technische" Patente. Der Fortschrittsbalken ist das beste Beispiel - das Patent wurde umdefiniert als Anzeigemethode auf einem Bildschirm - der Bildschirm als technisches Gerät reichte aus, um eine reine Softwareiomplementation zu einer "technischen Erfindung" zu machen.

In einer Zeit, in der ein EU-Kommissar, der sich den EU-Ratsvorsitz 2005 von Microsoft sponsorn läßt, Softwarepatente in der EU durchdrücken will, sind Initiativen wie NoSoftwarePatents.com bitter nötig.

Nachtrag: NoSoftwarePatents.com hat sich vor kurzem mit der FFII zusammengeschlossen.